BÜRGERBETEILIGUNG UND KOMMUNALPOLITIK

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Theresa Fischer
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1 Geschichte und Staat Band 307 Franz-Ludwig Knemeyer BÜRGERBETEILIGUNG UND KOMMUNALPOLITIK Mitwirkungsrechte von Bürgern auf kommunaler Ebene 2. erweiterte Auflage mit Bayern-Bilanz OLZOG

2 INHALT Vorwort 11 Einleitung 13 Der rechtliche Hintergrund der Bürgerbeteiligung 13 Der politische Hintergrund der Bürgerbeteiligung 14 Bürgerbeteiligung, Bürgerentscheidung, Bürgermitwirkung und Bürgereinwirkung 15 Gang der Untersuchung 17 TEIL 1: DIE ENTWICKLUNG DER DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND Kapitel: Bürgerbeteiligung in Bund und Land Von Weimar bis Bonn - Von Bamberg bis Dresden Von der Weimarer Verfassung zum Bonner Grundgesetz Direktdemokratische Elemente in der Weimarer Reichsverfassung 23 a) Wahl und Abwahl des Reichspräsidenten 23 b) Mitwirkung des Volkes an der Gesetzgebung Direktdemokratische Elemente im Bonner Grundgesetz Die Verfassungsdiskussion um eine plebiszitäre Anreicherung des Grundgesetzes nach der Wiedervereinigung 27 II. Von Bamberg über München nach Dresden Direktdemokratische Elemente in der Bamberger Verfassung Direktdemokratische Elemente in der Bayerischen Verfassung von Direktdemokratische Elemente insbesondere in der Sächsischen Verfassung von in. Repräsentative Demokratie - Keine Demokratie zweiter Ordnung Kapitel: Die historische Entwicklung direktdemokratischer Elemente in Kommunalordnungen 36 I. Das Vermächtnis des Freiherrn vom Stein 36

3 II. Ansätze unmittelbarer Demokratie in Süddeutschland 39 HI. Direktdemokratische Elemente in Kommunalordnungen während der Weimarer Republik 41 IV. Direktdemokratische Elemente nach dem 2. Weltkrieg Kapitel: Von der partizipatorischen Revolution" zur verfaßten Bürgermitwirkung 46 I. Partizipation - ein Zauberwort der 68er 46 II. Von der APO in die örtliche Demokratie 50 III. Der Wandel im Verhältnis Bürger/Staat - Bürger/Kommune IV. Konsequenzen aus dem Wandel Kapitel: Direkte Demokratie in der Schweiz, Liechtenstein und Österreich 57 I. Direkte Demokratie und kommunale Bürgerbeteiligung in der Schweiz Historische Gründe der Entwicklung des schweizerischen Systems Zeitgemäße Fortentwicklung des Systems direkter Demokratie Eine fast unübersehbare Vielfalt auf der Gemeindeebene Vor- und Nachteile direkter Bürgerbeteiligung aus Schweizer Sicht 61 H. Fürstentum Liechtenstein 63 EI. Direkte Demokratie in Österreich Verfassungsrechtliche Vorgaben Verschiedene Formen direkter Gemeindedemokratie Bürgermeister-Direktwahl Kapitel: Bürgermitwirkung vor dem Hintergrund eines zusammenwachsenden Europa 69 I. Bürgermitwirkung in anderen europäischen Kommunalordnungen 69 n. Europarechtliche Kenntnisnahme und Absicherung von Bürgermitwirkung in Mitgliedstaaten der EU 72

4 TEIL 2: BÜRGERMITWIRKUNG IM GEFLECHT KOMMUNALPOLITISCHER BETEILIGUNGSFORMEN - IHRE WERTIGKEIT FÜR DAS BONUM COMMUNE - FORMEN BÜRGERSCHAFTLICHER BETEILIGUNG EST DER KOMMUNALPOLITIK 77 Vorbemerkung Kapitel: Kommunalpolitik - Akteure und Verfahren Kapitel: Kommunale Öffentlichkeitsarbeit als unabdingbare Voraussetzung für Bürgerbeteiligung Kapitel: Bürgermitwirkung durch Wahlen 92 I. Wahlen des Kollegialorgans 92 H. Urwahl des Bürgermeisters 97 HI. Abwahl von Bürgermeistern 101 IV. Bürgermitwirkung durch Nichtwahl Kapitel: Bürgermitwirkung in Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Zur Entstehung des Rechtsinstituts Dem Bürgerentscheid zugängliche Materien Verfahren Ratsreferendum - Der ratsinitiierte Bürgerentscheid Wirkungen des Bürgerentscheids Rechtsschutz ; Gesamtbewertung und Bilanz - allgemein Die Einführung der neuen Instrumente in Bayern Bilanz Bayern (Stichtag ) Kapitel: Bürgermitwirkung im Rat und seinen Ausschüssen sowie in Beiräten - Bürgerfragestunden und Bürgerbefragungen Der sachkundige Bürger (Einwohner) im Gemeinderat und/oder seinen Ausschüssen Beiräte in der Kommunalpolitik 137

5 3. Bürger-/Einwohnerfragestunde Bürgerbefragungen Kapitel: Einwirkungen auf den Rat in Bürger-/ Einwohnerversammlungen Kapitel: Bürgereinwirkung durch Bürger- oder Einwohnerantrag Kapitel: Bürgerinitiativen Der Begriff der Bürgerinitiative Arten von Bürgerinitiativen Demokratische Legitimation Leistungen, Grenzen, Gefährdungen Rückgang der Bedeutung der Bürgerinitiativen durch eine Effektivierung von Bürgerentscheid und Einwohnerantrag? Kapitel: Bürgerengagement ohne unmittelbares Mit- oder Einwirkungsziel durch eigenständige Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben - Vereine und Selbsthilfegruppen Kapitel: Bürgermitwirkung und Ratsverantwortung 162 TEIL 3: BÜRGERMITWIRKUNG UND INSTITUTIO- NALISIERTE FORMEN DER BÜRGEREINWIRKUNG IN DEN EINZELNEN LÄNDERN 165 Vorbemerkung 166 Synopse Bürgermitwirkung Kapitel: Baden-Württemberg Kapitel: Bayern Kapitel: Berlin Kapitel: Brandenburg Kapitel: Bremen Kapitel: Hamburg Kapitel: Hessen o

6 8. Kapitel: Mecklenburg-Vorpommern Kapitel: Niedersachsen Kapitel: Nordrhein-Westfalen Kapitel: Rheinland-Pfalz Kapitel: Saarland Kapitel: Sachsen Kapitel: Sachsen-Anhalt Kapitel: Schleswig-Holstein Kapitel: Thüringen 243 v TEIL 4: GESAMTBEWERTUNG UND PERSPEKTIVEN 247 < Fazit < 248 Thesen Effektive Bürgerbeteiligung ist nur möglich bei entsprechender kommunaler Öffentlichkeitsarbeit Ein wirksames Mittel für verstärkte Bürgermitwirkung ist die Personalisierung der Wahl Flächendeckend ist nunmehr die Urwahl des Bürgermeisters Bürgerbegehren und Bürgerentscheid eröffnen dem Bürger wenn er dies dann will - die Möglichkeit, bei wichtigen öffentlichen Entscheidungen das letzte Wort zu haben Auch die Mittel unmittelbarer Einflußnahme auf das Entscheidungsverhalten im Rat sind ausgebaut worden Bürger- und Einwohnerversammlungen haben von Bayern ausgehend über Baden- Württemberg in jüngster Zeit flächendeckende Verankerung gefunden Institutionalisierte Bürgerbeteiligung wird nachhaltig ergänzt durch vielfältige Formen der Bürgemitwirkung und Bürgereinwirkung Bürgermitwirkung und Bürgereinwirkung in all ihrer Vielfalt müssen genutzt werden. Sie dürfen aber weder zu einer Atomisierung der Kommunalpolitik noch zu einer auch nur teilweisen Verlagerung der Gesamtverantwortung führen. Ein Ausklinken auch nur einzelner Maßnahmen aus der Gesamtverantwortung kann zu kommunalpolitischem Flurschaden führen 255

7 9. Bewußtseinsbildung und Werbung für das System bürgerbetonter kommunaler Selbstverwaltung. 256 Anhang: Art. 18aBayGO 261 Auf Artikel 18a BayGO bezogene Leitsätze der Entscheidung des BayVerfG vom Sachregister..265 Der Autor

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