Florian Eckert. Vom Plan zum Markt. Parteipolitik und Privatisierungsprozesse in Osteuropa VS VERLAG FUR SOZIALWISSENSCHAFTEN

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Nora Franke
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1 Florian Eckert Vom Plan zum Markt Parteipolitik und Privatisierungsprozesse in Osteuropa VS VERLAG FUR SOZIALWISSENSCHAFTEN

2 Inhaltsverzeichnis 1 Begriffliche und theoretische Grundlagen Problem und Fragestellung Grundlagen und Annahmen Akteure in der Systemtransformation Eliten undmassen in der Systemtransformation Eliten und Institutionenbildung in der Transformationsliteratur Zusammenfassung Rational handelnde Akteure im demokratischen Prozess Die Parteien und ihr Eigennutz-Axiom Privatisierung - das politische Projekt Die Tempi der Privatisierung Zusammenhang zwischen Tempi und sozialen Folgekosten Okonomische und politische Dimension von Privatisierungsprozessen Die okonomische Dimension Die politische Dimension Zusammenfassung Mogliche weitere Einflussvariablen Gewerkschaften Medien EU-Erweiterung Zusammenfassung Schlussfolgerung Forschungsdesign und Aufbau der Studie Variablenauswahl Landerauswahl Untersuchungszeitraum Privatisierungsverfahren 53 2 Systemtransformation in Osteuropa Transformationsphasen Transformationspfade in den Staaten der Landerauswahl Rumanien Bulgarien Tschechoslowakei 63

3 10 Inhaltsverzeichnis Polen Zusammenfassung 67 3 Osteuropaische Parteigruppierungen Die osteuropaische Cleavage-Struktur Ansatze zu osteuropaischen Parteigruppierungen Modifikation osteuropaischer Parteigruppen ,Pro Staat'-Parteien ,Pro Markt'-Parteien ,Fokusparteien' Zusammenfassung 85 4 Klassifikation osteuropaischer Parteien Rumanien Rumanische Regierungsparteien ,Partei der Sozialen Demokratie Rumaniens' (PDSR) ,Demokratische Konvention Rumaniens' (CDR) Rumanische Parlamentsparteien ,Demokratische Partei'(PD) ,Der Demokratische Magyarische Verband Rumaniens'(UDMR) ,Grol3rumanienpartei' (PRM) ,National Liberale Partei' (PNL) ,Partei der Rumanischen Nationalen Einheit' (PUNR) ,Sozialistische Partei der Arbeit' (PSM) Zusammenfassung Bulgarien Bulgarische Regierungsparteien ,Bulgarische Sozialistische Partei' (BSP) ,BewegungfurRechteundFreiheiten' (DPS) ,Union der Demokratischen Krafte' (SDS)/,Vereinigte Demokratische Krafte' (ODS-BUL) Bulgarische Parlamentsparteien ,Bulgarische Eurolinke' (BEL) ,Bulgarischer Unternehmerblock' (BBB) Zusammenfassung Tschechische Republik Tschechische Regierungsparteien ,Demokratische Burgerpartei' (ODS) ,Tschechische Sozialdemokratische Partei' (CSSD) Tschechische Parlamentsparteien ,Bewegung fur demokratische Selbstverwaltung - Assoziation fur Mahren und Schlesien' (HSD-SMS) 106

4 Inhaltsverzeichnis ,Christlich Demokratische Union' (KDU-CSL) ,Demokratische Burgerallianz' (ODA) ,Freiheitsunion- Demokratische Union' (US-DEU) ,Kommunistische Partei Bohmens und Mahrens' (KSCM) ,Liberal-Soziale Union' (LDS) ,Vereinigung fur die Republik - die Republikanische Partei der Tschechoslowakei'(SPR-RSC) Zusammenfassung Polen Polnische Regierungsparteien Solidarnosc ,Liberal-Demokratischer Kongress' (KLD) ,Zentrumsallianz' (PC) ,Polnische Bauernpartei' (PSL) ,Freiheitsunion' (UW) ,Demokratische Linksallianz' (SLD) ,Wahlaktion Solidarnosc'(AWS) Polnische Parlamentsparteien ,Arbeitsunion' (UP) ,Block zur Untersttitzung der Reformen' (BBWR) ,Deutsche Minderheit' (MN) Confederation fur ein Unabhangiges Polen' (KPN) Zusammenfassung Die wirtschaftiiche Transformation Allgemeine Wesensmerkmale von Wirtschaftssystemen Grundziige der Planwirtschaft Grundziige der Marktwirtschaft Soziale Folgekosten im Prozess der wirtschaftlichen Transformation Privatisierung Okonomische Ausgangsbedingungen Privatisierungsrahmen Der ganzheitliche Systemansatz Mikrookonomische Ebene (Ml) Mesookonomische Ebene (M2) Makrookonomische Ebene (M3) Die systemimmanenten Funktionen Etablierung des Eigentumsrechts Forderung des Wettbewerbs und ein investitionsfreundlicher Rahmen Die systemerganzenden Funktionen Die Verstetigung der Wirtschaftsentwicklung Die Relevanz von (auslandischen) Investitionen Aufbau eines Steuersystems 154

5 12 Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung Privatisierungsverfahren Die kleine Privatisierung Voucherprivatisierung Auktion Employee und Management Buy-Out (EBO/MBO) Naturalrestitution Liquidation Die Allokationseffekte und der Zeitaufwand der Privatisierungsverfahren Das Akzeptanzproblem und die Dilemmata der einzelnen Parteigruppierungen Zusammenfassung Privatisierungsprozesse in den Staaten der Landerauswahl Rumanien: Der verlangsamte Privatisierungsprozess Regierungen in Rumanien zwischen 1990 und Erste Schritte: Dominanz der Insider im Privatisierungsprozess Regierungswechsel - von,pro Staat' zu,pro Markt' Zusammenfassung Bulgarien: Privatisierung mit Hindernissen Regierungen in Bulgarien zwischen 1990 und Die Privatisierungsverfahren zu Beginn Die,Pro Staat'-Regierung Videnov Der okonomische Teufelskreis Regierungswechsel von,pro Staat' zu,pro Markt' - Weichenstellung hin zur makrookonomischen Stabilitat Zusammenfassung Tschechische Republik: Die radikale Privatisierung Der kurze Pfad hin zur Auflosung der Tschechoslowakischen Federation Regierungen in der Tschechischen Republik zwischen 1993 und Radikale Privatisierungskonzepte zu Beginn: Voucherprivatisierung - das tschechische Modell Regierungswechsel - von,pro Markt' zu,pro Markt' Zusammenfassung Polen: Der Sonderfall. Part zwischen radikalen und moderaten Reformern 229

6 Inhaltsverzeichnis Regierungen in Polen zwischen 1989 und Die ersten Schritte: Die polnische Besonderheit: Dominanz der Arbeitnehmerinteresssen Kapitalprivatisierung und Liquidation Die politische Instabilitat Der Reformmotor gerat ins Stocken: Die Privatisierung gewinnt an Tempo Zusammenfassung Zusammenfassung und Ausblick Modifikation des Parteigruppenansatzes Privatisierungsstrategien Fazit Literaturverzeichnis 263

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