Demokratisierung und Marktwirtschaft in der VR China

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1 Wirtschaft Markus Schilling Demokratisierung und Marktwirtschaft in der VR China Studienarbeit

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3 Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Institut für Wirtschaftswissenschaften Kolloquium: Die Asien-Pazifik-Region in der Globalisierung - Sozial- und kulturwissenschaftliche Beobachtung von Räumen gesellschaftlichen Wandels, WS 04/05 Verfasser: Markus Schilling Demokratisierung und Marktwirtschaft in der VR China Gliederung: 1. Die VR China - ein Sonderfall? Demokratisierung und Marktwirtschaft der VR China im Spiegel der Ordnungsökonomik Walter Euckens Die Ordnungsökonomik Walter Euckens Ordnungsbegriff und Ordnungsformen Interdependenz der Ordnungen Demokratie und Marktwirtschaft Demokratie Marktwirtschaft Analysen der Interdependenzthese und des chinesischen Transformationsprozesses Der chinesische Weg des Transformationsprozesses Die Bedeutung der Interdependenzthese kurzfristige versus langfristige Gültigkeit der Interdependenzthese Fazit und Perspektiven Literaturverzeichnis...16

4 1 1. Die VR China ein Sonderfall? Die vorliegende Arbeit soll einen Einblick über die Anwendbarkeit der Ordnungsökonomik Walter Euckens auf die VR China gewähren, um eine Antwort darauf zu finden, ob eine Demokratisierung für einen erfolgreichen und dauerhaften Wandel hin zu einer Marktwirtschaft notwendig ist. Dabei müssen die spezifischen Komponenten des Transformationsprozesses in die Betrachtung einbezogen werden, da man versucht, eine Theorie, die in einem bestimmten historischen Umfeld entstanden ist, auf ein Land anzuwenden, dessen Ausgangssituation in vielen Bereichen sehr unterschiedlich ausgestaltet ist. Aus diesem Grunde möchte ich bei der Begriffsklärung auch auf Eigenheiten der chinesischen Kultur eingehen. Walter Eucken, Professor der Nationalökonomie an der Universität Freiburg, war in der Nachkriegszeit in Deutschland maßgeblich an der Ausgestaltung der Wirtschaftsordnung beteiligt. An die Stelle der staatlich gelenkten Kriegswirtschaft trat die soziale Marktwirtschaft. Um Inflation und Massenarbeitslosigkeit zu verhindern, sah Walter Eucken die wichtigste Aufgabe der staatlichen Wirtschaftspolitik in der Schaffung eines Systems rechtlicher und institutioneller Regelungen, das den handelnden Wirtschaftssubjekten, den Unternehmen ebenso wie den privaten Haushalten, als Rahmen für ihre Dispositionen vorgegeben wird. Nach Professor Hax kann eine mangelnde Interdependenz der Ordnungen, die weiter unten im Text erklärt wird, negative Rückwirkungen auf die Leistungsfähigkeit einer Wirtschaft, die Beschäftigung und den Wohlstand der Bürger eines Landes haben. 1 Die VR China hat in den letzten 50 Jahren einen beachtlichen Wandel vollzogen: Nach der Machtergreifung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im Jahre 1949 führte man die sozialistische Planwirtschaft ein und auf politischer Ebene beschritt Mao Zedong einen Weg hin zur klassenlosen Gesellschaft chinesischer Prägung. Der alleinige Herrschaftsanspruch der KPCh blieb dabei bis heute erhalten. Wirtschaftliche Erfolge waren erst unter der Nachfolgeherrschaft Deng Xiaopings zu verzeichnen, die einer Legimitation der Machtausübung durch die KPCh dienen sollten. In der chinesischen Geschichte gab es immer wieder Aufstände und politische Unruhen aufgrund der Verarmung weiter Bevölkerungsschichten, was man als eine Missachtung der ewigen Wahrheit durch die Herrschenden interpretierte. Mao Zedong gelang es während seiner Regierungszeit nicht, eine dauerhafte Verbesserung der wirtschaftlichen Situation herbeizuführen und es kam zu 1 Stand:

5 2 Unruhen. Obwohl die KPCh nach außen monolithisch auftritt, besteht sie tatsächlich aus zwei unterschiedlichen Fraktionen und die Pragmatiker unter der Führung Deng Xiaopings führten ab dem Jahre 1979 marktwirtschaftliche und dezentrale Elemente ein. Diesen in seinem Inhalt und Umfang umfassenden Richtungswechsel der Politik innerhalb der KPCh deutet Wolfgang Schütze als eine Wahlmöglichkeit der chinesischen Bevölkerung, um durch eine Rebellion die Regierung zu stürzen. Es gab zwar keine Rebellion wie im Jahre 1911, als man die Qing Dynastie stürzte und die Republik ausrief, und die KPCh blieb weiterhin an der Macht, aber es vollzog sich innerhalb der Partei eine Abkehr vom Maoismus hin zur Politik Deng Xiaopings und der seiner Pragmatiker, die einen liberaleren Kurs verfolgten und eine neue Wirtschaftspolitik betrieben. 2 Die Erfolge dieser Wirtschaftspolitik bis heute sind beeindruckend: 2003 erreichte das Bruttoinlandsprodukt die Summe von Milliarden US-Dollar, das Pro-Kopf-Einkommen der Chinesen beträgt heute umgerechnet rund US-Dollar, das Wirtschaftswachstum ist in den vergangenen zwei Dekaden jährlich um rund 8 Prozent gewachsen, die Exporte sind im Jahre 2003 auf 438 Milliarden US-Dollar gestiegen und die Devisenreserven belaufen sich derzeit auf 403 Milliarden US-Dollar. Solange diese Erfolge auch in der Zukunft bestand haben, könnte man meinen, dass die KPCh auch zukünftig die Zustimmung der Bevölkerung haben wird. 3 Diese Form der Legitimation der Macht findet sich auch im Konfuzianismus. Der Herrscher hat demnach den Untertanen gegenüber die Pflicht für deren Wohl Sorge zu tragen. Erfüllt er diese Aufgabe unzureichend hat er das Mandat des Himmels verloren und legitimiert eine Rebellion um den Herrscher zu entmachten. 2 Die VR China hat zwar keine demokratische Staatsform, enthält jedoch demokratische Elemente, auf die ich später näher eingehen werde. Wir sind versucht unseren Begriff der Demokratie auf ein Land mit sehr unterschiedlichen Wertvorstellungen zu übertragen. Eine Übertragung von Demokratie westlicher Prägung ist aus folgenden zwei Gründen problematisch: Erstens entwickelte sich Demokratie in der heutigen Form im Kontext mit politischen Ereignissen und kulturellen Eigenheiten. Die Ausgangssituation in China ist sowohl auf kultureller als auch politischer Ebene sehr unterschiedlich im Vergleich zum Beispiel zu den USA oder Europa. Da zweitens Demokratie an sich, wie ich weiter unten zeigen werde, nicht explizit definiert ist und Demokratie nach 2 Schütze Wolfgang, China im Wandel, Freie Marktwirtschaft und Herrschaft der Partei, AC.BE.CH.-Verlag GmbH, Lüneburg, 1995, S.8ff. 3 Stand: