Werden Chinas Massenmedien demokratisiert?

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1 Fabian Kockartz Werden Chinas Massenmedien demokratisiert? Öffnungs- und Schließungsprozesse in der medienpolitischen Regulierung der Volksrepublik China Reihe China Band 10 Diplomica

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4 Fabian Kockartz Werden Chinas Massenmedien demokratisiert? Öffnungs- und Schließungsprozesse in der medienpolitischen Regulierung der Volksrepublik China

5 Kockartz, Fabian: Werden Chinas Massenmedien demokratisiert? Öffnungs- und Schließungsprozesse in der medienpolitischen Regulierung der Volksrepublik China, Hamburg, Diplomica GmbH Umschlaggestaltung: Elisabeth Lutz, Hamburg ISBN: Diplomica GmbH, Hamburg 2007 Bibliographische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Informationen in diesem Werk wurden mit Sorgfalt erarbeitet. Dennoch können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden und die Diplomica GmbH, die Autoren oder Übersetzer übernehmen keine juristische Verantwortung oder irgendeine Haftung für evtl. verbliebene fehlerhafte Angaben und deren Folgen.

6 Der Autor Fabian Kockartz, Diplom-Medienwirt Studium der Medien-Planung, -Entwicklung und -Beratung an der Universtität Siegen und an der University of Western Sydney (Australien) Berufliche Erfahrung im Bereich Öffentlichkeitsarbeit/Public Relations

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8 Verzeichnisse 7 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung Problemstellung und Zielsetzung Aufbau und Anmerkungen Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes und Definition zentraler Begriffe Politikwissenschaftliche Dimension Demokratie Menschenrechte Regime Regulierung Öffentlichkeit Öffentliche Meinung Medienwissenschaftliche Dimension Der Begriff der Massenmedien Das Medien-Set Öffnungs- und Schließungsprozesse als Resultate eines historischen Systemwandels : Die VR China unter Mao Zedong Strukturen des Mediensystems Zentrale Akteure und zentrale Interessen Die Kommunistische Partei Chinas Staat, Ministerien und Ämter Staatsunternehmen, Kollektivunternehmen und privatwirtschaftliche Akteure Die staatliche Regulierung der Massenmedien Zeitung Hörfunk Fernsehen : Von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft. Die VR China unter Deng Xiaoping Strukturen des Mediensystems Zentrale Akteure und zentrale Interessen Die Kommunistische Partei Chinas Staat, Ministerien und Ämter Staatsunternehmen, Kollektivunternehmen und privatwirtschaftliche Akteure...36

9 8 Verzeichnisse Das sozialistische Grundprinzip und die Massenmedien Der Weg zur World Trade Organization Die staatliche Regulierung der Massenmedien Zeitung Hörfunk Fernsehen Internet : Das moderne China unserer Zeit. Die Herrschaft der Technokraten Strukturen des Mediensystems Zentrale Akteure und zentrale Interessen Die Kommunistische Partei Chinas Staat, Ministerien und Ämter Staatsunternehmen, Kollektivunternehmen und privatwirtschaftliche Akteure Nachrichtenagenturen Non-Governmental Organizations Der Beitritt zur World Trade Organization Die Sonderverwaltungszone Hongkong Die Ausbildung von journalistischem Nachwuchs Die staatliche Regulierung der Massenmedien Zeitung Hörfunk Fernsehen Internet Die aktuelle medienpolitische Regulierung anhand ausgewählter Beispiele Tibet: Der Eisenbahnbau nach Lhasa Chinesische Presseberichterstattung Nicht-Chinesische Presseberichterstattung Die Olympischen Spiele 2008 in Peking Chinesische Presseberichterstattung Nicht-Chinesische Presseberichterstattung Schlusswort Rückblick und Ergebnisse Zukünftige Tendenzen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

10 Verzeichnisse 9 Abkürzungsverzeichnis A APW ARW Amt für Postwesen Amt für Rundfunkwesen B BOCOG BPV BT Olympisches Organisationskomitee (Englische Bezeichnung: Beijing Organizing Committee for the Olympic Games) Behörde für Presse- und Verlagswesen Beijing Television C CAnet CBS CCTV CNC CNNIC CNR CNS CPJ CRI CUC China Academic Network Columbia Broadcasting System China Central Television China Netcom Corporation China Internet Network Information Center China National Radio China News Service Committee to Protect Journalists China Radio International Communication University of China I IWF Internationaler Währungsfonds K KMT KPCh Kuomintang Kommunistische Partei Chinas M MEI Ministerium für Elektroindustrie

11 10 Verzeichnisse MHFF MII MPF MSS Ministeriums für Hörfunk, Film und Fernsehen Ministerium für Informationsindustrie Ministerium für Post- und Fernmeldewesen Ministerium für öffentliche und Staatssicherheit N NCFC NGO NSF NVK National Computer and Network Facility of China Non-Governmental Organization National Science Foundation Nationaler Volkskongress O OBC Olympic Broadcasting Committee R RMB Renminbi S s.g.z. SAIP SANV SAP SARFT SVZ SWZ sozialistische geistige Zivilisation Staatliches Amt für Internet-Propaganda Staatliches Amt für Nachrichten und Verlagswesen Staatliches Amt für das Publikationswesen Staatliche Hauptverwaltung für Hörfunk, Film und Fernsehen (Englische Bezeichnung: State Administration of Radio, Film and Television) Sonderverwaltungszone Sonderwirtschaftszone T TkS Telekommunikationssektor Z ZK Zentralkomitee

12 Einleitung 11 1 Einleitung 1.1 Problemstellung und Zielsetzung Abstrakt formuliert unterscheidet sich das Mediensystem der Volksrepublik China (VR China) grundlegend von allen anderen Mediensystem auf der Welt. Diese Singularität kann als ein Resultat des spezifischen, historischen Systemwandels des Landes aufgefasst werden. Dabei entwickelten sich die Medien maßgeblich nach der Gründung der VR China im Jahre 1949 zu dem, was wir heute unter den modernen chinesischen Massenmedien verstehen. Die aktuellen Ereignisse in China gehören zurzeit wohl zu den international am intensivsten diskutierten Themen überhaupt. Das rasante Wirtschaftswachstum und die enorm schnellen, nachhaltigen Veränderungen im Land dominieren dabei die meisten Debatten. Doch auch viele akute Probleme werden kontrovers diskutiert: Nichtregierungsorganisationen kritisieren die Missachtung von Menschenrechten im Land; angrenzende Staaten müssen mit Zwangsbesiedelungen und offenen Gewaltmaßnahmen rechnen; die Freiheit der Presse gilt anscheinend nur, so lange keine Regierungsinteressen tangiert werden; soziale Gerechtigkeit, gerade im ökonomischen Kontext, ist faktisch nicht gegeben. Von einer freiheitlich demokratischen Ordnung ist die Sozialistische Volksrepublik China im Jahre 2007 scheinbar weit entfernt. Euphorische Beobachter prognostizieren China einen ungebremsten Aufstieg zur neuen Welt-Super-Macht, pessimistische Stimmen warnen dagegen vor überzogenen Prognosen und verweisen auf die oben beschriebenen Missstände. Ungelöst würden sie das Land in naher Zukunft in ernste Schwierigkeiten bringen. Diese beiden extremen Sichtweisen zur Kenntnis nehmend, kann fernab aller Übertreibungen ganz nüchtern festgestellt werden, dass die VR China weltpolitisch bereits heute eine große Bedeutung besitzt und die Veränderungen im Land daher auch in Zukunft von enormer Wichtigkeit für alle Staaten dieser Erde sein werden. Fortschritt und gravierende Probleme, beides existiert im Land. Doch in welchem Verhältnis stehen diese Größen zueinander? Und welche neuen Veränderungen zeichnen sich schon heute ab?