Politische Philosophie

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Wolfgang Auttenberg
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1 MICHAEL BECKER/JOHANNES SCHMIDT/REINHARD ZINTL Politische Philosophie 3., aktualisierte Auflage FERDINAND SCHÖNINGH

2 Vorwort der Herausgeber 11 Vorwort 13 I. Einleitung (Michael Becker) 17 II. Gesellschaftsvertrag und Staat (Johannes Schmidt und Reinhard Zintl) Hobbes Naturzustand Autorisierung und Vertrag Souverän und Untertan Locke Naturzustand Naturzustand und Kriegszustand Naturzustand und Eigentum Der Vertrag Anlage und Inhalt des Vertragsarguments Positive oder normative Version? Institutionen 6l Organe Das Volk als letzte Instanz Rousseau Der Naturzustand Die Natur des Menschen Falsche Vergesellschaftung Der Vertrag als Neubeginn Die Erschaffung des Souveräns Der Gemeinwille Institutionen Die Gesetzgebung Gesetzesvollzug 73 Literatur 75 III. Sittlichkeit und Staat (Michael Becker) Piaton: Politik als Staatskunst Der Staatsmann: Politik als selbstgebietende Kunst" Der Staatsmann als Gesetzgeber: Aspekte des Dialogs Nomoi 86

3 Inhaltsverzeichnis 2. Hegel: Sittlichkeit und Staat Sittlichkeit und Freiheit Institutionelle Ausprägungen der Sittlichkeit: Familie, bürgerliche Gesellschaft und Staat Taylor: Wertegemeinschaft und Politik der Anerkennung Die normativen Prämissen des neuzeitlichen Individualismus Werte und gemeinschaftliche Integration Politik der Anerkennung Arendt: Sprache, Urteil, Politik Vita activa" und die Tätigkeiten des Handelns und des Sprechens Ästhetisches und politisches Urteil 121 Literatur 125 IV. Freiheit (Reinhard Zintl) Kant Vernunft, Freiheit, Selbstgesetzgebung Umgang miteinander, Recht und Zwang Der Inhalt der Gesetze Die Staatsgewalt Mill Problemstellung Der intrinsische und der instrumenteile Wert der Freiheit Meinungsfreiheit Handlungsfreiheit Übergriffe und Schranken Staatsgewalt und Politik Von Hayek Grundlagen Freiheit und Fortschritt Spontane Ordnung und Organisation Fortschritt Freiheit und.soziale Gerechtigkeit' Die politische Verfassung Marx Abstrakte Regeln und Entfremdung Eigentumsverhältnisse und gesellschaftliche Macht Naturwüchsige Entwicklung und bewußte Entscheidung 159 Literatur 162

4 :.i:. Inhaltsverzeichnis 7 V. Gerechtigkeit (Johannes Schmidt) Piaton Verbreitete Vorstellungen über die Gerechtigkeit Der gerechte Staat Der gerechte Mensch Formen der Ungerechtigkeit Aristoteles Gerechtigkeit - ein mehrdeutiger Begriff Allgemeiner Begriff der Gerechtigkeit Besonderer Begriff der Gerechtigkeit Distributive Gerechtigkeit Korrektive Gerechtigkeit Kommutative Gerechtigkeit Konzeptionen der politischen Gerechtigkeit Hume Gerechtigkeit - eine künstliche Tugend Individuelle Gerechtigkeit und gesellschaftliche Ordnung Das Problem der Gerechtigkeit Gerechtigkeit und Eigentum Gerechtigkeit und Versprechen Gerechtigkeit und Staat Rawls Soziale Gerechtigkeit und wohlgeordnete Gesellschaft Urzustand und Vertrag Prinzipien der Gerechtigkeit Rechtfertigung der Prinzipien Bedeutung der Rawlsschen Theorie 252 Literatur 255 VI. Demokratie und politische Legitimität (Michael Becker) Aristoteles: Demokratie Lind Politie Politik und praktische Philosophie 26l 1.2 Demokratie als Herrschaft der Freien und Gleichen Die Mischverfassung der Politie Rousseau: Institutionen und Ethos der (Volks-)Herrschaft Die Regierung als Vollzugsorgan des Souveräns Die Institution..Regierung" Das Verhältnis von Souverän und Regierung Weitere republikanische Institutionen 281

5 Inhaltsverzeichnis *...,:.J: Die sittlichen Voraussetzungen der Republik: Zivilreligion und Erziehung Habermas und Rawls: Diskursive und deliberative Variante der Beratungsdemokratie Diskurstheorie des demokratischen Rechtsstaats - Politik als Verständigungsprozeß Diskurs und politische Emanzipation Elemente der diskursiven Politik: Moral, Ethik, Pragmatik Souveräne Demokratie Eine Theorie deliberativer Demokratie: Übergreifender Konsens und öffentliche Vernunft Der übergreifende Konsens Politische Deliberation als Verfassungsinterpretation Die Grenzen der Beratungsdemokratie 303 Literatur 305 VII. Gewaltenteilung (Reinhard Zintl) Wegbereiter Montesquieu Staatsformen, Beschränkung der Staatsgewalt, Freiheit Unterscheidungen Stabilitätsbedingungen Die Folgerung Funktionen Institutionalisierung und soziale Verankerung Beziehungen zwischen den Organen Die Rolle der Stände Sieyes Die Nation als Verbindung politisch und rechtlich Gleicher Funktionen Organe und die Beziehungen zwischen ihnen Hamilton/Madison/Jay: Die Federalist Papers Die republikanische Verfassung Konzeption der Gewaltenteilung Das Volk Checks and Balances Institutionelle Umsetzungen in der Verfassung Legislative und Exekutive Das oberste Gericht als Hüter der Verfassung 335

6 Inhaltsverzeichnis 5. Nachbemerkung: Welche Bändigung? 337 Literatur 339 VIII. Politische Philosophie und internationale Beziehungen (Michael Becker) Kant: Die Bedingungen eines Friedens zwischen souveränen Staaten Die negativen" Voraussetzungen des ewigen Friedens: die Präliminarartikel Frieden durch Recht: die Definitivartikel Die Garantie" des ewigen Friedens Rawls: Prinzipien des Völker-Rechts Frieden innerhalb der Gesellschaft liberaler Völker" Die Einbeziehung nichtliberaler Völker Belastete Gesellschaften" und Schurkenstaaten" 360 Literatur 365 Sachregister 367

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