TTIP Worum geht es? Eine-Welt-Verein/ WELTLADEN E.Frasch

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Pamela Heinrich
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2 T T I? P

3 Transatlantic Trade and Investment Partnership

4 Transatlantic Trade and Investment Partnership Freihandelsabkommen USA - EU

verschlossenen Türen Ziele der Befürworter: Wachstum, Arbeitsplätze,

5 Bilaterales Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA Verhandlungen laufen seit Juli 2013 Verhandlungen hinter verschlossenen Türen Ziele der Befürworter: Wachstum, Arbeitsplätze, Wohlstand Abbau von tarifären und nichttarifären Handelshemmnissen zwischen der EU und den USA

6 Vergleichbar / Muster: TTIP Worum geht es? CETA Comprehensive Economic and Trade Agreement Geplantes Freihandelsabkommen Kanada EU

7 Vergleichbar / Muster: TTIP Worum geht es? CETA Comprehensive Economic and Trade Agreement Geplantes Freihandelsabkommen Kanada EU

8 CETA Es wurde im Oktober 2013 von den Verhandlungspartnern der Europäischen Kommission und der kanadischen Regierung beschlossen, bedarf jedoch noch der Legitimation durch das Europäische Parlament und den Europäischen Rat. Der Inhalt des Abkommens ist geheim.

9 TTIP 1. Video: Was ist TTIP? 2. Video: Kritische Punkte 3. TTIP und die Folgen für die Entwicklungsländer

10 TTIP 1. Video: Was ist TTIP? TTIP - Mega-Hochzeit mit Hindernissen :59 min DW Hindernissen/DW-TV/Video-Podcast?documentId= &bcastId=465384

11 TTIP 2. Video: Kritische Punkte Freihandelsabkommen TTIP: Angriff auf die Demokratie? :28 min WDR Erste/Video?documentId= &bcastId=438224&mpage=page.dossier

12 TTIP 3. TTIP und die Folgen für die Entwicklungsländer

14 Handelspolitik seit langem Kernthema des Nord-Süd-Dialogs. Seit 1964: Welthandels- und Entwicklungskonferenz UNCTAD (United Nations Conference on Trade and Development Hauptthema: Auswirkungen von Handelsabkommen auf die Lebensverhältnisse der Menschen im globalen Süden. Brot für die Welt tritt zusammenmit vielen anderen NGOs für mehr Gerechtigkeit im Welthandel ein. Der internationale Handel soll eine nachhaltige Entwicklung in den Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas fördern und die Kluft zwischen Arm und Reich nicht weiter vertiefen.

15 Seit Mitte der 1990er Jahre Debatte über die nachhaltige Gestaltung der Handelspolitik >>> WTO Welthandelsorganisation Die in Genf ansässige WTO hat maßgeblichen Einfluss auf den Ordnungsrahmen der wirtschaftlichen Globalisierung.

16 Blockaden innerhalb der WTO seit 2001 Doha >>> USA und die EU : bilaterales Freihandelsabkommen außerhalb der WTO

17 Interessenkonflikt Industrienationen (Liberalisierung von Investitionen und Dienstleistungen) Entwicklungs- und Schwellenländer (Forderungen nach Zugeständnissen im Agrarbereich) + Protest von Entwicklungsorganisationen, Umweltverbänden, Gewerkschaften und Regierungen des Südens

18 Nachteile und Gefahren für die Entwicklungsländer (1): Dominanz der Partner bilateraler Abkommen Perspektive: Abkommen mit China > Bestimmung globaler Standards durch die großen Drei (z.b. ILO-Kern-Arbeitsnormen, von den USA nur 2 von 8 anerkannt)

19 Nachteile und Gefahren für die Entwicklungsländer (2): Arme Länder erhalten schwerer Marktzugang Verlust von Marktanteilen v.a. in Nord- und Westafrika, Lateinamerika, Karibik Betroffen besonders Agrarproduzenten (weiter benachteiligt durch Großproduzenten in USA und EU)

20 Nachteile und Gefahren für die Entwicklungsländer (3): Kleinproduzenten geraten weiter ins Hintertreffen, die Interessen von Großproduzenten und Konzernen werden durch TTIP besonders befördert (z.b. Investitionsschutz, Investor-Staats-Schiedverfahren)

21 Schlussfolgerungen/ Forderungen aus der Sicht der Entwicklungsländer: Handelspolitik global demokratisieren (statt Intransparenz und Lobbyismus) > Zivilgesellschaft einbeziehen, breiter Konsultationsprozess, alle poltischen Ebenen einbeziehen Nach: Brot für die Welt

22 Schlussfolgerungen/ Forderungen aus der Sicht der Entwicklungsländer (1): Handelspolitik global demokratisieren (statt Intransparenz und Lobbyismus) > Zivilgesellschaft einbeziehen, breiter Konsultationsprozess, alle poltischen Ebenen einbeziehen Nach: Brot für die Welt

23 Schlussfolgerungen/ Forderungen aus der Sicht der Entwicklungsländer (2): Die Handelspolitik qualifizieren > Handel nicht nur nach Preis, sondern auch nach Qualität bewerten (ökologisch, sozial) Nach: Brot für die Welt

24 Schlussfolgerungen/ Forderungen aus der Sicht der Entwicklungsländer (3): Menschenrechte in der Handelspolitik stärken (nicht nur Staaten, sondern auch Unternehmen dazu verpflichten) > Menschenrechtsklauseln in Handelsabkommen Nach: Brot für die Welt

25 Schlussfolgerungen/ Forderungen aus der Sicht der Entwicklungsländer (4): Staatliche Gestaltungsspielräume nutzen > politischer Ordnungsrahmen für Umwelt- und Sozialstandards (statt staatlichem Schutz der Rechte ausländischer Investoren) > Agrarwende

26 Vielen Dank!

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