Leseprobe. Das Exportjahr 2018

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Julia Bieber
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1 Gailler / Kolev / Mühlbaur Das Exportjahr 2018 Æ Außenwirtschaftlicher Ausblick 2018 Æ Entwicklung der Exportregionen Æ Export-, Import- und Zollbestimmungen Veränderungen 2018

2 1 Außenwirtschaftlicher Ausblick Weniger Bürokratie Wirtschaftspolitische Perspektiven Deutsche Unternehmen profitieren davon, wenn Waren und Dienstleistungen frei über Grenzen hinweg gehandelt werden können. Freihandelsabkommen und regionale wirtschaftliche Zusammenschlüsse zwischen zwei oder mehreren Staaten steigern Exporte zwischen diesen Ländern, wie in mehreren Studien festgestellt wurde wenn auch nicht in allen Fällen. Globales WTO-Abkommen Ein globales Abkommen über Handelserleichterungen (Trade Facilitation Agreement TFA) zwischen allen Ländern der Welthandelsorganisation WTO, in der 164 Länder vertreten sind, wurde im Februar 2017 nach jahrelangen Debatten abgeschlossen. Für das Inkrafttreten des Abkommens war die Ratifizierung durch mindestens zwei Drittel der WTO-Mitglieder notwendig. Nachdem es 112 Länder ratifiziert hatten, konnte diese laut WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo größte Reform des Welthandels in diesem Jahrhundert starten. Wenn das TFA bis 2030 in allen Ländern umgesetzt ist, könnten die Handelskosten durchschnittlich um 14,3 % gesenkt werden und ein zusätzliches Wachstum der Güterexporte von 2,7 % pro Jahr bewirken, so Azevêdo. Das Abkommen soll zu weniger Bürokratie im Zoll führen, wovon vor allem kleine und mittlere Unternehmen profitieren könnten. So enthält das TFA laut Erklärung der WTO Bestimmungen zur Beschleunigung der Verbringung, Freigabe und Abfertigung von Waren, einschließlich Transportgütern. Außerdem werden Maßnahmen für eine wirksame Zusammenarbeit zwischen dem Zoll und anderen zuständigen Behörden in Fragen der Handelserleichterung und der Zollkonformität festgelegt.

3 Praxistipp Zu beachten ist, dass, wenn ein Land der WTO beitritt, es aus der Liste der Länder, für die die gemeinsamen Regelungen der EU für die Einfuhr von Waren aus bestimmten Drittländern nach der Verordnung 2015/755 gelten, gestrichen wird. Dies galt 2017 für Kasachstan, nachdem das Land WTO-Mitglied wurde. Wichtige Regeln und Standards zum Handel sowie Nachrichten über die internationale Organisation der ICC und der WTO werden auf den Internetseiten der ICC Germany veröffentlicht: Webhinweis Abkommen der WTO sowie eine Übersicht über die einzelnen WTO-Mitglieder sind u.a. auf den umfangreichen Internetseiten der WTO in englischer Sprache zu finden: Regionale Freihandelsabkommen Neben den WTO-Abkommen gibt es auch zahlreiche regionale Freihandelsabkommen (FAH) sowie bilaterale Abkommen. Und jedes Jahr werden es mehr. Die EU setzt zwar auch auf das TFA der WTO, strebt aber weitere bilaterale Abkommen an, die mehr als nur Zollfreiheit beinhalten. Inzwischen unterhält die EU Handelsabkommen mit 34 Staaten. Zuletzt ist 2017 eine Vereinbarung mit Ecuador abgeschlossen worden. Das südamerikanische Land hat sich dem Handelsübereinkommen der Andengemeinschaft mit der EU angeschlossen, das bislang Kolumbien und Peru umfasste. 43

4 1 Außenwirtschaftlicher Ausblick 2018 Mit rund 20 weiteren Staaten stand die EU 2017 in Verhandlungen bzw. in Abstimmungs- und Prüfprozessen der Texte. So haben sich 2017 Japan und die EU grundsätzlich auf ein Freihandelsabkommen (JEFTA) geeinigt. Einige Einzelheiten müssen allerdings noch fertig ausgehandelt werden. EU Kanada Das Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen der EU und Kanada ist im September 2017 vorläufig in Kraft getreten. Damit wurden fast alle Zölle abgeschafft. Allerdings gibt es auf nationaler Ebene einiger EU-Staaten noch politischen Widerstand dagegen. Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), ist jedoch optimistisch. Am Tag des Inkrafttretens erklärte er: Die vorläufige Anwendbarkeit wird mit der Zeit die Panikmacher widerlegen. Zumindest im Warenverkehr mit Kanada ist nun Schluss mit unnötiger und nicht mehr zu rechtfertigender Bürokratie. EU USA Nach Angaben der EU-Kommission erspart das Abkommen den europäischen Exportunternehmen allein durch den Wegfall der Zölle jährlich ungefähr 600 Mio. Euro. Außerdem sei zu erwarten, dass das Handelsvolumen zwischen der EU und Kanada um rund 23 % steigt. In Deutschland dürften insbesondere der Mittelstand und die Automobilindustrie vom CETA-Abkommen profitieren. Das bereits ausgehandelte CETA-Abkommen gilt als Blaupause für das transatlantische Abkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) der EU mit den USA. Mit rund 800 Millionen Verbrauchern würde der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen. Gegen ein solches Abkommen gibt es aber erheblichen Widerstand in einzelnen EU-Ländern. Nach der Wahl von 44

5 Donald Trump zum US-Präsidenten wurden die Verhandlungen darüber unterbrochen. Da der neue US- Handelsminister wie auch die deutsche Bundeskanzlerin erklärtermaßen jedoch grundsätzlich für dieses Abkommen sind, könnten, wenn es Ende 2017 eine neue Regierung in Berlin gibt, 2018 die Verhandlungen eventuell fortgeführt werden. Deutsche Unternehmen würden auch vom TTIP vielfach profitieren, u.a. von einer Harmonisierung von Regulierungen und technischen Standards. Erklärungen dazu geben die großen deutschen Industrie- und Handelsverbände immer wieder ab. Wenn die Entwicklungen nach der US-Wahl eines gezeigt haben, dann, dass wir TTIP mit vereinbarten Standards und Handelsbedingungen jetzt sehr gut gebrauchen könnten, sagte etwa der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags Eric Schweitzer im Juni 2017 gegenüber der Zeitung Rheinische Post. Als Beispiel für die neuen Handelsabkommen der EU mit Drittländern dient der auf der Homepage der Europäischen Kommission veröffentlichte Vertrag der EU mit Singapur: press/index.cfm?id=961. Die WTO hat eine Datenbank geschaffen, die etwa 400 weltweit existierende Freihandelsabkommen erfasst. Die Datenbank ist nach Ländern gegliedert. Im Internet kann darin unter PublicMaintainRTAHome.aspx kostenlos recherchiert werden. Webhinweis 45

6 1 Außenwirtschaftlicher Ausblick 2018 EU-Assoziierungsabkommen Mit manchen Staaten hat die EU ein Freihandelsabkommen in einen weiter gehenden Assoziierungsvertrag eingebettet. Das gilt etwa für das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) der EU mit Serbien und anderen Staaten, die aus dem ehemaligen Jugoslawien heraus entstanden sind. Auch die bereits abgeschlossenen Freihandelsabkommen mit Georgien und der Republik Moldau gelten als Assoziierungsverträge. Neben der Handelsliberalisierung verpflichten sich Georgien und Moldawien etwa, ihre Rechtsvorschriften näher an das EU-Recht anzupassen. Ukraine Das ukrainische Assoziierungsabkommen mit der EU, das 2014 unterzeichnet wurde, ist am vollständig, d.h. einschließlich der darin enthaltenen umfassenden Freihandelszone, in Kraft getreten. Zuvor hatte die niederländische Regierung trotz eines Referendums, in dem die Bevölkerung die Ratifizierung mehrheitlich abgelehnt hatte, grünes Licht gegeben. Das Abkommen umfasst neben der Schaffung einer Freihandelszone u.a. eine Anpassung von Vorschriften und Normen der Ukraine an die Standards der EU, was für den deutschen Exporthandel vorteilhaft ist. Zu den Freihandelsabkommen vgl. auch Exportmotor läuft auch 2018 rund Die zahlreichen Freihandelsvereinbarungen und der EU- Binnenmarkt sind wichtige Grundlagen dafür, dass der deutsche Exporthandel auch 2018 seinen Schwung aus den Jahren zuvor beibehält. Es hat sich bereits 2017 gezeigt, dass einzelne Hindernisse auf dem weiteren Wachstumspfad wie z.b. der drohende harte Brexit, die 46

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