Auswirkungen von TTIP auf die Agrar- und Ernährungswirtschaft

Transkript

1 Auswirkungen von TTIP auf die Agrar- und Ernährungswirtschaft taz Café Dr. Katharina Reuter Geschäftsführerin UnternehmensGrün e.v., Bundesverband der grünen Wirtschaft

2 STUDIE TTIP: AND FARMING

3 Die Europäische Landwirtschaft ist der Verlierer! Das zeigen alle Studien bisher: IHS und ÖFSE, Austria (04/2016) UnternehmensGrün, Germany (12/2015) United States Department of Agriculture, USA (11/2015) European Parliament, Brussels (2014) Hungarian Government (2015, geleakt) Europäische Betriebe sind noch kleinstrukturierter, z.t. Familienbetriebe, höhere Standards, nicht wettbewerbsfähig mit Agrarindustrie in Amerika Europäische Landwirtschaft und kleinere Verarbeiter exportieren kaum in die USA d.h., die Mehrheit hat von TTIP nichts zu erwarten außer zusätzlichen Wettbewerb

4 RISIKOFAKTOR GENTECHNIK 4

5 RISIKOFAKTOR GRENZWERTE (PESTIZIDE) 5

6 RISIKOFAKTOR WEGFALL VON ZÖLLEN 6

7 Es ist. unverantwortlich, den EU-Agrar- und Lebensmittelmarkt für noch mehr Konkurrenz zu öffnen zu einem Zeitpunkt, wo wir bereits massives Höfesterben haben. immer noch völlig unklar, wie die EU-Kommission den Schutz von kleinen und mittleren Betrieben und Unternehmen vor diesem unfairen Wettbewerb sicherstellen will. Fazit Verschiedene Strukturen (Betriebsgröße, Rationalisierung, Diversifizierung, Standards) Politik/ System des Verbraucherschutzes ist diametral verschieden (Vorsorge versus Nachsorgeprinzip) >> Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion raus aus TTIP! (das fordern übrigens auch alle Verbraucherschutzminister einstimmig)

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9 TTIP bedroht regionale / nachhaltige Unternehmen NAFTA: 1,9 Mio. Arbeitsplatzverluste allein in Mexiko TTIP und MITTELSTAND Ganze Branchen werden mit TTIP in Europa unrentabel Zentrale Instrumente von TTIP sind für Konzerne und Großunternehmen gemacht Marktöffnung im Bereich der öffentlichen Ausschreibung bedroht KMU 9

10 Österreich > Unternehmen unterzeichnen KMU gegen TTIP > Bäuerinnen und Bauern gegen TTIP Deutschland > Unternehmen unterzeichnen KMU gegen TTIP Frankreich: Veblen-Institut, report A transatlantic agreement but at what cost to SMEs? Niederlande: Initiative von Selbständigen und Unternehmern gegen TTIP Großbritannien: 10

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13 FORDERUNGEN DER UNTERNEHMEN Auszug aus dem Aufruf KMU gegen TTIP : ( ) Als Unternehmen sind wir nicht grundsätzlich gegen Freihandelsabkommen. Sie müssen allerdings den folgenden Anforderungen genügen: Offenlegung aller Verhandlungsdokumente Konzentration auf ausgewählte Branchen und Produkte, in denen transatlantischer oder globaler Handel für alle Beteiligten Vorteile bringt, vorzugsweise in globalen Verhandlungen Stärkung der internationalen Normung (z.b. ISO) statt bilateraler Normungsangleichung Begrenzung der Macht internat. Konzerne (effektive Wettbewerbs- und Anti-Trust-Bestimmungen) keine Paralleljustiz über Investorenschutz-Modelle, keine Einschränkung der Demokratie durch Regulierungsräte oder andere Verfahren, die parlamentarische Entscheidungsverfahren aushöhlen, Stärkung von Umwelt-, Sozial- und Verbraucherschutzstandards Maßnahmen zum Schutz regionaler Wirtschaftsstrukturen, wie z.b. umfassender Schutz von regionalen Herkunftsnachweisen, Marken und Strukturen Increasing resistance of SMEs in Europe 13

14 DANKE FÜR DIE AUFMERKSAMKEIT! 14