TTIP und die Auswirkungen auf kleine und mittelständische Unternehmen

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1 TTIP und die Auswirkungen auf kleine und mittelständische Unternehmen Bundestreffen der Regionalbewegung Hamburg Dr. Katharina Reuter Geschäftsführerin UnternehmensGrün e.v., Bundesverband der grünen Wirtschaft

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4 Wissensmarkt , Bundestreffen in Hamburg Unsere Höfe im Norden, Naturkost Nord Großhandelsgesellschaft mbh Kleine Höfe retten, für gute regionale Lebensmittel sorgen, Regionalwert AG Hamburg Milch es geht auch anders! Das Modell der Meierei Horst eg CETA TTIP Bleibeperspektiven im ländlichen Raum, Bundesverband Deutscher Milchviehhalter

5 CETA und TTIP bringen Risiken und Nachteile für Land- und Ernährungswirtschaft (Betriebe, Bäckereien, Brauereien usw.) Handwerk (Tischlereien, Elektromaschinenbauer, Zweiradmechaniker etc.) Mittelständische Betriebe aus der Elekronikbranche, Maschinenbau, Medizin, Kosmetik öffentliche Dienstleistungen (Krankenhäuser usw.) Kulturbranche (Buchläden, Kultureinrichtungen m. öffentlicher Förderung etc.) Erneuerbare Energien

6 LAND- UND ERNÄHRUNGSWIRTSCHAFT

7 Die Europäische Landwirtschaft ist der Verlierer! Das zeigen alle Studien bisher: IHS und ÖFSE, Austria (04/2016) UnternehmensGrün, Germany (12/2015) United States Department of Agriculture, USA (11/2015) European Parliament, Brussels (2014) Hungarian Government (2015, geleakt) Europäische Betriebe sind noch kleinstrukturierter, z.t. Familienbetriebe, höhere Standards, nicht wettbewerbsfähig mit Agrarindustrie in Amerika Europäische Landwirtschaft und kleinere Verarbeiter exportieren kaum in die USA d.h., die Mehrheit hat von TTIP nichts zu erwarten außer zusätzlichen Wettbewerb

8 RISIKOFAKTOR GENTECHNIK 8

9 RISIKOFAKTOR GRENZWERTE (PESTIZIDE) 9

10 RISIKOFAKTOR WEGFALL VON ZÖLLEN 10

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12 Bringt TTIP denn etwas? Studie zeigt, dass die Firmen, die exportieren möchten, dies bereits tun TTIP löst Barrieren wie Transport, Logistik, Sprache usw. NICHT Ist immer mehr Weltmarktorientierung gut? Viele Betriebe setzen bewusst auf regionale Märkte! Das Wesen der Landwirtschaft ist regional. NAFTA hat regionale Märkte zerstört, 1,9 Mio. Arbeitsplätze vernichtet Resilienz von Regionen 12

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14 Immer mehr Bäuerinnen & Bauern und Unternehmen sind skeptisch gegenüber CETA und TTIP Bayerischer Brauerbund, Brauereien wie Clemens Härle Brauerei Konventionelle Firmen wie Frosta, Maintal-Konfitüren usw. Bio-Molkereien wie Berchtesgadener Land, Upländer Bauernmolkerei Bäckereien wie Hofpfisterei, Märkisches Landbrot. Vereinigungen und Verbände: Niederländische Schweinezüchter Irische Rindviehhalter European Milk Board AbL, BNN, BÖLW, SLOW FOOD

15 unverantwortlich, EU-Agrar- und Lebensmittelmarkt für noch mehr Konkurrenz zu öffnen wir haben bereits ein massives Höfesterben völlig unklar, wie EU-Kommission oder Landwirtschaftsministerium kleine und mittlere Betriebe vor diesem unfairen Wettbewerb schützen wollen Wo spricht der Bauernverband für seine Bäuerinnen und Bauern? Konzepte? Fazit Verschiedene Strukturen (Betriebsgröße, Rationalisierung, Diversifizierung, Standards) Politik/ System des Verbraucherschutzes ist diametral verschieden (Vorsorge versus Nachsorgeprinzip) >> Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion raus aus TTIP! (auch einstimmig von dt. Verbraucherschutzministern gefordert)

16 Maschinenbau 16

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19 Maschinenbau, Elektronikindustrie Einbahnstraßen-Effekt Schiedsgerichte (Verfahrenskosten 8 Mio. EUR durchschnittlich) Regulationsrat Nachteile für KMU NAFTA hatte negative Auswirkungen auf den amerikanischen Mittelstand, Arbeitsplätze vernichtet Handwerk BaWü: 68% sehen TTIP kritisch Business Growth Foundation (UK): nur 14% erwarten Vorteile 19

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22 In den USA existiert im Gegensatz zur EU kein harmonisierter Binnenmarkt die Chancen, dass sich daran etwas ändert, sind gering. Gegenseitige Anerkennung der Normen ohne vorausgehende Harmonisierung würde, so betont der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI), dazu führen, dass US-Unternehmen einen einfachen Marktzugang nutzen, während europäische Unternehmen weiterhin mit den inhomogenen und komplizierten USamerikanischen Anforderungen konfrontiert bleiben. TTIP könne, so ZVEI, die Funktionsweise der technischen Regulierung auf europäischer Ebene untergraben. Zentralverband Elektrotechnik und Elektronikindustrie (ZVEI), Positionspapier: TTIP Transatlantic Trade and Investment Partnership, September

23 TTIP bedroht regionale / nachhaltige Unternehmen NAFTA: 1,9 Mio. Arbeitsplatzverluste allein in Mexiko TTIP und MITTELSTAND Ganze Branchen werden mit TTIP in Europa unrentabel Zentrale Instrumente von TTIP sind für Konzerne und Großunternehmen gemacht Marktöffnung im Bereich der öffentlichen Ausschreibung bedroht KMU 23

24 Österreich > Unternehmen unterzeichnen KMU gegen TTIP > Bäuerinnen und Bauern gegen TTIP Deutschland Unternehmen unterzeichnen KMU gegen TTIP BVMW fordert Einfrieren der Verhandlungen Frankreich: Veblen-Institut, report A transatlantic agreement but at what cost to SMEs? Niederlande: Initiative von Selbständigen und Unternehmern gegen TTIP Großbritannien: 24

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26 DANKE! 26