Systemwettbewerb in der Europäischen Union

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1 Sebastian Schäfer Systemwettbewerb in der Europäischen Union Eine Fallstudie im Gesellschaftsrecht Verlag Dr. Kovac Hamburg 2013

2 Inhaltsverzeichnis Kapitel I: Einleitung 11 Kapitel II: Gesellschaftsrecht im Wettbewerb: Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Konkurrenz der Gesellschaftsformen Die Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs Die private Company limited by shares in Deutschland Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen Einleitung UG und GmbH Vergleich zwischen Limited und Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Mindestkapital Gründungsaufwand Umgehung von Steuern, Bürokratie und Mitbestimmungsregeln Spezifische Probleme einer in Deutschland tätigen Limited Fazit 56 Kapitel III: Grundlagen des institutionellen Wettbewerbs Einleitung Grundlagen der Theorie des Systemwettbewerbs Einleitung Externe Institutionen als Wettbewerbsparameter des Systemwettbewerbs ZurTaxonomie des institutionellen Wettbewerbs Einleitung 67

3 3.2 Typ 1: Yardstick Competition Typ 2: Wettbewerb auf internationalen Gütermärkten Typ 3: Faktormobilität und Standortwettbewerb Typ 4: Rechtswahlfreiheit Typ 5: Vertragsfreiheit und private regulation" Föderalismus und Systemwettbewerb Einleitung Fiskalischer Föderalismus Markterhaltender Föderalismus Funktionaler Föderalismus und Clubtheorie Mehr-Ebenen-Ordnung Zur Funktionsfähigkeit des institutionellen Wettbewerbs Präfernzkonformität und freiwillige Zustimmung Präferenzkonforme Regulierungswahl Dysfunktionaler Systemwettbewerb: Race to the bottom Informationsproblem und Regulierungswettbewerb Der Wettbewerb der Gesellschaftsrechte in den USA Race to the bottom in der Europäischen Union? Systemwettbewerb als Entdeckungsverfahren Instabilität Problem der Ausschließbarkeit Zentralität vs. Dezentralität: Kriterien Funktionsfähigkeit des Systemwettbewerbs Systemwettbewerb und Standortwettbewerb Akteure des Systemwettbewerbs Zum institutionellen Rahmen von Mehr-Ebenen-Ordnungen: Wettbewerbsordnung Allokation von Politikkompetenzen: Kompetenz-Kompetenz Ausgestaltung der Wettbewerbsordnung 136

4 8.3 Perspektiven der Wettbewerbsordnung Zwischenfazit 140 Kapitel IV: Europäisches Gesellschaftsrecht: Vertikaler Regulierungswettbewerb Einleitung Societas Europaea Einleitung Die Rechtsform der Societas Europaea Die Societas Europaea in der Rechtswirklichkeit Europäische Privatgesellschaft Einleitung Vorschlag des Europäischen Parlaments Vorschlag der Europäischen Kommission Beratungsstand Gemeinschaftsrechtliche Richtlinien Vertikaler Regulierungswettbewerb als Entdeckungsverfahren Neuinterpretation des Subsidiaritätsprinzip Der Wettbewerb der Gesellschaftsrechte in Kanada 174 Kapitel V: Der Wettbewerb der Gesellschaftsrechte in der Rechtswirklichkeit Einleitung Entwicklung der Rechtsformennutzung seit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) Der Einfluss von Interessengruppen auf die Entwicklung des Gesellschaftsrechts Ausländische Rechtsformen in Deutschland: Flucht aus der Mitbestimmung? Handlungsempfehlungen für die Europäische Privatgesellschaft Einleitung 192

5 5.2 Mitbestimmung in der SPE Mindestkapital Weitere Fragen Supranationale Gesellschaftsformen im Regulierungswettbewerb Das Gesellschaftsrechtim FOCUS Zwischenfazit 209 Kapitel VI: Schlusskapitel: Das Gesellschaftsrecht im Systemwettbewerb Einleitung Die Reform des Gesellschaftsrechtes in Deutschland: MoMiG Föderalismus und Systemwettbewerb Funktionsfähigkeit des institutionellen Wettbewerbs Das Gesellschaftsrechtim Systemwettbewerb Regulierungswettbewerb in der Europäischen Union Das Europäische Kaufrecht: Ein Ausblick Der Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Europäische Stiftung Forschungsdesiderata und Fazit 234 Literaturverzeichnis