Das neue GmbH-Recht. von Dr. Michael W. Leistikow. 1. Auflage

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1 Das neue GmbH-Recht von Dr. Michael W. Leistikow 1. Auflage Das neue GmbH-Recht Leistikow schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: GmbH-Gesetz Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Medien mit Zuku REVISION KTRechts KTLinks K Vorwort... Literaturverzeichnis... 1 Hintergründe der GmbH-Reform I. GmbHG... 1 II. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kapitalaufbringung Kapitalerhaltung Eigenkapitalersatz/Kapitalerhaltung... 4 V XIII III. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs.. 5 IV. Wettbewerb der europäischen Rechtsformen Die englische Ltd Die spanische SL und SLNE Die französische S.à r.l Die niederländische B.V Die Europäische Privatgesellschaft Fazit a) Allgemein b) Speziell: Nachteile der Ltd V. Diskutierte Reformkonzepte Basisgesellschaft mit beschränkter Haftung Unternehmensgründergesellschaft Einzelkaufmann mit beschränkter Haftung Fazit Gescheitertes MindestKapG Ziele des MoMiG I. Modernisierung II. Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit III. Missbrauchsbekämpfung IV. Fazit Umsetzung des MoMiG 25 I. Gründungserleichterungen Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) a) Mindeststammkapital b) UG ausschließlich durch Neugründung c) Bezeichnung/Rechtsformzusatz d) Handelsregisteranmeldung e) Keine Sacheinlagen 27 VII

3 Medien mit Zukun f) Verwendung des Musterprotokolls g) Kapitalaufholung h) Umwandlung... K30 i) Einberufung einer Gesellschafterversammlung j) Fazit Keine generelle Herabsenkung des Mindeststammkapitals Beschleunigte Handelsregisteranmeldung a) Elektronisches Anmeldeverfahren nach EHUG b) Verzicht auf staatliche Genehmigungsurkunden Vereinfachte Gründung der Einpersonen-GmbH Nachweis der freien Verfügbarkeit" Werthaltigkeitskontrolle Musterprotokoll a) Kostenprivilegierung b) Gründungsgesellschafter c) Geschäftsführer d) Abweichungen bei Gründung e) Nachträgliche Änderungen II. Satzungssitz und Verwaltungssitz Alte Regelung Auseinanderfallen beider Sitze III. Verwaltungssitz im Ausland Problemaufriss Satzungssitz muss in Deutschland bleiben Verwaltungssitz im EU-Ausland a) Beispiel: Umzug b) Ergebnis c) Beispiel: Gründung. 53 aa) Sitz- oder Gründungstheorie? bb) Zuzugsstaat folgt Gründungstheorie cc) Zuzugsstaat folgt Sitztheorie dd) Auswirkungen des geplanten Art. 10 EGBGB-E d) Ergebnis Verwaltungssitz im außereuropäischen Ausland a) Beispiel: Umzug aa) Sitz- oder Gründungstheorie? bb) Zuzugsstaat folgt Gründungstheorie cc) Zuzugsstaat folgt Sitztheorie dd) Auswirkungen des geplanten Art. 10 EGBGB-E b) Beispiel: Gründung. 61 aa) Sitz- oder Gründungstheorie? bb) Zuzugsstaat folgt Gründungstheorie cc) Zuzugsstaat folgt Sitztheorie dd) Auswirkungen des geplanten Art. 10 EGBGB-E Ergebnis nach MoMiG a) Umzug des Verwaltungssitzes ins (EU-)Ausland b) Gründung mit Verwaltungssitz im (EU-)Ausland VIII

4 Medien mit Zuku c) Handelsregister-Shopping d) Satzungs- und Registersitz Ausblick nach Referentenentwurf zum int. Gesellschaftsrecht K IV. Gesellschafter Gesellschafterliste Haftungsverschärfung 65 a) Insolvenzantragspflicht und -recht bei Führungslosigkeit b) Haftung bei Geschäftsüberlassung an inhabile Geschäftsführer V. Geschäftsanteile Inhalt des Gesellschaftsvertrages Stückelungs- und Aufteilungsfreiheit VI. Gutgläubiger Erwerb Problemaufriss Überblick über den Regelungsgehalt Die Voraussetzungen des gutgläubigen Anteilserwerbs im Einzelnen a) Positiv-Voraussetzungen aa) Vorliegen eines Geschäftsanteils bb) Falsch gestückelte Anteile cc) Belastung von Geschäftsanteilen dd) Rechtsgeschäftlicher Erwerb b) Negativ-Voraussetzungen aa) Dreijahresfrist bb) Zurechnung der Unrichtigkeit cc) Gutgläubigkeit des Erwerbers dd) Zuordnung eines Widerspruchs ee) Grenzen des gutgläubigen Erwerbs Hinweise für die Praxis des Unternehmenskaufs und Fazit VII. Kapitalaufbringung Genehmigtes Kapital Verdeckte Sacheinlage/ Hin- und Herzahlen.. 83 a) Hintergründe b) Verdeckte Sacheinlage aa) Grundstücksfall 89 bb) Verrechnungsfall cc) Tilgungsfall c) Bewertung der Neuregelung zur verdeckten Sacheinlage aa) Beweislast bb) Verjährung cc) Strafrechtliche Sanktionen dd) Haftungsrisiko der Mitgesellschafter ee) Haftungsrisiko der Geschäftsführer ff) Konflikte zwischen mehreren Gesellschaftern gg) Heilung der verdeckten Sacheinlage hh) Rückwirkung d) Hin- und Herzahlen e) Bewertung der Neuregelung zum Hin- und Herzahlen aa) Beweislast IX

5 Medien mit Zukun bb) Verjährung cc) Strafrechtliche Sanktionen dd) Haftungsrisiko der Mitgesellschafter... K102 ee) Haftungsrisiko der Geschäftsführer ff) Rückwirkung gg) Ungleichbehandlung im Verhältnis zur verdeckten Sacheinlage. 102 VIII. Geschäftsführung Bestellungshindernisse a) Alte Inhabilitätsvorschriften b) Neue Inhabilitätsvorschriften c) Gesetzliche Vertreter inländischer Zweigniederlassungen Haftungsverschärfung 106 IX. Kapitalerhaltung Bisherige Rechtslage Neue Rechtslage nach MoMiG Cash Pooling X. Eigenkapitalersatzrecht Bisherige Rechtslage Neue Rechtslage nach MoMiG a) Verlagerung in die InsO b) Flankierende Änderungen des AnfechtungsG Gebrauchsüberlassung Privileg der Minderheitsgesellschafter Sanierungsprivileg XI. Reform des Zustellungsrechts Bisherige Rechtslage Neue Rechtslage XII. Übergangsvorschriften Anmeldeverpflichtung Eignungsvoraussetzungen zum Geschäftsführer Gutgläubiger Erwerb von Geschäftsanteilen Verdeckte Sacheinlage Würdigung I. Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) II. Gründungserleichterungen III. Musterprotokoll IV. Satzung, Sitz und Verwaltungssitz V. Gesellschafterhaftung VI. Geschäftsanteile VII. Gutgläubiger Erwerb VIII. Kapitalaufbringung IX. Cash-Pooling Kapitalaufbringung beim Cash-Pooling X

6 Medien mit Zuku 2. Kapitalerhaltung beim Cash-Pool Absicherung des Geschäftsführers X. Geschäftsführung... K146 XI. Kapitalerhaltung/Eigenkapitalersatzrecht XII. Zusammenfassende Würdigung Anhang 1. Synopse zum GmbHG Muster: Gründungsurkunde Muster: Geschäftsführerbelehrung Deutsch/Englisch Muster: Ggesellschaftsvertrag Muster Gesellschafterliste Muster: Neuanmeldung zum Handelsregister Sachregister XI

7 Medien mit Zukun K