GmbH-Geschäftsführer

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1 Beck-Rechtsberater im dtv GmbH-Geschäftsführer Pflichten, Anstellung, Haftung, Haftungsvermeidung, Abberufung und ündigung von Christian ühn 1. Auflage GmbH-Geschäftsführer ühn wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: GmbH-Gesetz Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : GmbH-Geschäftsführer ühn

2 druckfertig Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Abkürzungen... XIII I. Grundlagen der Geschäftsführertätigkeit Anforderungen, um als Geschäftführer bestellt werden zu können... 1 a) Gesetzliche Einschränkungen... 1 b) Vertragliche Einschränkungen Die Zuständigkeit für die Geschäftführerbestellung... 4 a) Bestellung im Rahmen der Gründung... 5 b) Bestellung zum Geschäftsführer... 5 c) Anmeldung zum Handelsregister... 7 d) Faktischer Geschäftsführer Der Anstellungsvertrag... 8 a) Rechtsnatur des Anstellungsverhältnisses... 9 b) Anwendbarkeit einzelner Arbeitnehmerschutzvorschriften 10 aa) Ausnahmen bb) Ruhendes Arbeitsverhältnis c) Vertragsparteien des Geschäftsführeranstellungsvertrages.. 13 d) Inhalt des Anstellungsvertrages aa) Nebentätigkeit und geheimhaltung bb) Wettbewerbsverbot cc) Vergütungspflicht, Tantiemenregelung bei Gesellschafter-Geschäftsführern dd) Anpassungsklauseln und sonstige Lösungen Die Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers Die Altersvorsorge des Geschäftsführers a) Pensionszusage aa) Absicherung der Pensionszusage bei Insolvenz der Gesellschaft bb) Verpfändung b) Direktversicherung II. Die Aufgaben des Geschäftsführers Pflichten bei der Gründung der Gesellschaft a) Pflicht zur Handelsregisteranmeldung IX

3 b) Versicherung, dass die Stammeinlage zur freien Verfügung geleistet wurde aa) Probleme bei der Begründung bb) Probleme bei der DSachprüfung c) Versicherung, dass keine Umstände vorliegen, die der Bestellung als Geschäftsführer entgegenstehen d) Strafbarkeit bei falschen Angaben gegenüber dem Registergericht e) Handelndenhaftung Pflichten nach der Gründung im Rahmen einer vitalen Gesellschaft a) Vertretung der Gesellschaft aa) Beschränkung der Vertretungsmacht durch gesetzliche Regelungen bb) Geschäftsführungsverteilung unter mehreren Geschäftsführern b) Geschäftsführungsbefugnis c) Wahrnehmung der Geschäftsführungsaufgaben (Geschäftsleitung) aa) Ordnungsgemäße Organisation bb) Überwachung der wirtschaftlichen Entwicklung der GMbH cc) Ordnungsgemäße Unternehmensführung dd) Risikomanagement ee) Schadensersatzpflicht bei nicht ordnungsgemäßer Geschäftsleitung ff) Haftungsausschluss Pflicht zur apitalerhaltung Pflichten aus der organschaftlichen Treuepflicht a) Wettbewerbsverbot b) Geschäftschancen c) Verschwiegenheitspflicht Pflicht des Geschäftsführers zu Angaben auf Geschäftsbriefen Pflicht zur ordnungsgemäßen Buchführung und Veröffentlichungspflichten Pflicht zur Information der Gesellschafterversammlung bei Verlust des hälftigen Stammkapitals Auskunftspflichten Pflichten des Geschäftsführers im Rahmen der Gesellschafterversammlung und des Vollzugs der Gesellschafterbeschlüsse. 82 X

4 10. Aufgaben bei der apitalerhöhung Aufgaben des Geschäftsführers in der rise der Gesellschaft.. 91 a) Pflicht zur Aufstellung einer Überschuldungsbilanz b) In enntnis der gesellschafter c) Zahlungen an Gesellschafter und aufgrund öffentlichrechtlicher Verpflichtungen Insolvenzantragspflicht a) Definition der Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit b) Haftung wegen Insolvenzverschleppung Pflichten bei der Liquidation III. Beendigung des Geschäftsführeramts und des Anstellungsverhältnisses Beendigung der Bestellung zum Geschäftsführer a) Grundsatz der freien und jederzeitigen Abberufbarkeit b) Einschränkung des Grundsatzes der freien Abberufbarkeit 113 aa) Abberufung des Grundsatzes der freien Abberufbarkeit bb) Treuepflicht cc) Durchführung der Abberufung dd) Anmeldung des Ausscheidens Amtsniederlegung Beendigung des Anstellungsverhältnisses a) ündigungsvoraussetzungen b) Form c) Ordentliche ündigung d) Außerordentliche, fristlose ündigung aa) ündigungsgründe bb) Ausschlussfrist e) Einvernehmliche Vertragsaufhebung (Aufhebungsvertrag). 129 f) Gekündigtes bzw. auslaufendes Anstellungsverhältnis IV. Haftung des Geschäftsführers Haftung des Geschäftsführers gegenüber den Gesellschaftern Haftung für Steuerschulden a) Umsatzsteuerhaftung b) Lohnsteuerhaftung Haftung für Sozialversicherungsleistungen Haftung des Geschäftsführers für fehlerhafte Produkte Haftung des Geschäftsführers wegen Verletzung öffentlichrechtlicher Pflichten XI

5 6. Haftung gegenüber Gesellschaftsgläubigern a) Haftung gegenüber reditgebern b) Haftung des Geschäftsführers wegen Inanspruchnahme persönlichen Vertrauens c) Haftung wegen Verstoßes gegen ein Schutzgesetz Enthaftung a) Weisungsbeschlüsse durch die Gesellschafterversammlung 151 b) Modifizierung des Haftungsmaßstabes c) Entlastung durch die Gesellschafterversammlung d) Freistellung des Geschäftsführers durch die Gesellschaft e) Ressortverteilung f) D & O-Versicherung (Vermögensschadenhaftpflichtversicherung) g) Verjährung und Verkürzung der Verjährungsfrist h) Darlegungs- und Beweislast V. Strafrechtliche Verantwortung des Geschäftsführers Betrug und reditbetrug gem. 263, 265 a StGB Untreue gem. 266 StGB Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt gem. 266a StGB Insolvenzdelikte a) Bankrott gem. 283, 283a StGB b) Gläubigerbegünstigung gem. 283 c StGB c) Insolvenzverschleppung gem. 15 a Abs. 4 und 5 InsO Verletzung der Verlustanzeigepflicht gem. 84 GmbHG Falsche Angaben gegenüber dem Registergericht gem. 82 GmbHG Verletzung der Geheimhaltungspflicht gem. 85 GmbHG Strafbarkeit wegen Verletzung von Bilanzierungs- und Berichtspflichten gem. 331 HGB Strafbarkeit für Produktfehler Steuerstrafrecht VI Muster Geschäftsführeranstellungsvertrag Geschäftsordnung bei mehreren Geschäftsführern Dienstwagenordnung Berechnungsbogen zur Ermittlung der Haftungssumme Sachverzeichnis XII