Der Prokurist - Rechte und Pflichten

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1 Haufe Praxisratgeber Der Prokurist - Rechte und Pflichten Bearbeitet von Prof. Dr. Peter Fissenewert 3. Auflage Buch inkl. Online-Nutzung. 251 S. Kartoniert ISBN Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Handels- und Vertriebsrecht > Handelsrecht, HGB, Handelsvertreterrecht Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Vorwort 11 Das Wichtigste zur Prokurain10Punkten 15 1 Rechtliche Grundlagen: Die ProkuraimHandelsverkehr Bedeutung und Zweck der Prokura Was heißt Prokura? Welchen Zweck hat die Prokura? Wo ist die Prokura gesetzlich geregelt? Erteilung der Prokura Wer ist Inhaber des Handelsgeschäftes? Wem kann Prokura erteilt werden? Wem gegenüber ist die Prokura zuerteilen? In welcher Form ist die Prokura zuerteilen? Wann wird die Prokura wirksam? Anmeldung und Eintragung der Prokura ins Handelsregister Gibt es eine Pflicht zur Anmeldung? Wer ist zur Anmeldung befugt? Wie ist die Prokura anzumelden? Welche Bedeutung hat die Eintragung? Was kosten Anmeldung und Eintragung der Prokura? Umfang der Prokura Was darf der Prokurist inder Regel? Wie kann die Prokura beschränkt werden? Wie kann die Prokura erweitert werden? Was darf der Prokurist imeinzelfall? Ausübung der Prokura imgeschäftsverkehr Was ist bei der aktiven Vertretung durch den Prokuristen zu beachten? Was ist bei der passiven Vertretung durch den Prokuristen zu beachten? Die Prokura imausländischen Geschäftsverkehr 58 7

3 1.7 Erlöschen der Prokura Wann erlischt die Prokura kraft Rechtsgeschäftes? Wann erlischt die Prokura kraft Gesetzes? Ist das Erlöschen der Prokura anzumelden? 67 2 Die Haftungdes Prokuristen Woraus ergeben sich Haftungsrisiken? Haftung des Prokuristen gegenüber dem Unternehmen Wie haftet der Prokurist? Wann liegt ein Missbrauch der Prokura vor? Haftung des Prokuristen gegenüber Dritten Wann haftet der Prokurist wegen faktischer Geschäftsführung? Wann besteht eine vorvertragliche Haftung? Haftet der Prokurist aus Delikt? Wann haftet der Prokurist für Steuern? Wann haftet der Prokurist für Sozialabgaben? Wann haftet der Prokurist als Ausgeber von Aktien? Gibt es sonstige Haftungsgründe aus dem Öffentlichen Recht? Welche Handlungen werden als Untreue sanktioniert? Welche Handlungen werden als Betrug sanktioniert? Kann sich ein Prokurist wegen Insolvenzverschleppung strafbar machen? Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung für den Prokuristen Ist die Innenhaftung des Prokuristen beschränkbar? Ist die Außenhaftung des Prokuristen beschränkbar? So versichern Sie sich gegen Haftungsrisiken Reicht eine Rechtsschutzversicherung aus? Erstreckt sich eine D&O-Versicherung auf Haftungsansprüche gegen den Prokuristen? Welche Schäden deckt die Betriebshaftpflichtversicherung? 100 Exkurs: Compliance im Unternehmen als Aufgabe für den Prokuristen? Das Arbeitsverhältnis des Prokuristen Die arbeitsrechtliche Stellung des Prokuristen Arbeitnehmer oder freies Dienstverhältnis? Wann ist der Prokurist leitender Angestellter? 108 8

4 3.1.3 Was sind die arbeitsrechtlichen Besonderheiten beim Prokuristen in leitender Anstellung? Ändert sich bei der Beförderung zum Prokuristen der Inhalt des Arbeitsvertrages? Ändert sich das Arbeitsverhältnis des Prokuristen beim Wechsel in eine organschaftliche Stellung des Unternehmens? Der Anstellungsvertrag des Prokuristen Wie ist mit allgemeinen Vertragsbedingungen umzugehen? Wie können die Leistungspflichten des Prokuristen im Vertrag beschrieben werden? Kann der Vertrag befristet werden? Teilzeitmanager Kann der Prokurist auch inteilzeit beschäftigt werden? Wie kann die Prokuraerteilung im Vertrag geregelt werden? Wie kann die Stellung des Prokuristen im Unternehmen geregelt werden? Die Vergütung des Prokuristen als Arbeitnehmer Erhält der Prokurist ein Grundgehalt? Erhält der Prokurist eine Vergütung für Überarbeit oder Mehrarbeit? Erhält der Prokurist Sondervergütungen? Wie gestalten sich Mitarbeiterbeteiligungsprogramme für die Vergütung des Prokuristen? Erhält der Prokurist Vergütung aus organschaftlicher Tätigkeit? Was ist bei der Nutzung eines Dienstwagens zu beachten? Welche weiteren Vergünstigungen können vereinbart werden? Was muss der Prokurist bei Dienstreisen beachten? Welche Regelungen sind einschlägig? Sind Aufwendungen für Dienstreisen steuerlich abzugsfähig? Wie werden die Reisekosten steuerlich behandelt? Wettbewerbsverbot während und nach der Tätigkeit im Unternehmen Was gilt während der Tätigkeit im Unternehmen? Wann bestehen Wettbewerbsverbote nach Beendigung der Tätigkeit? Was ist eine Kundenschutzklausel? Wird der Prokurist bei einem nachträglichen Wettbewerbsverbot entschädigt? Darf der Prokurist Nebentätigkeiten ausüben? Darf der Prokurist Geschenke annehmen? Die Urlaubsregelung imarbeitsvertrag Widerruf und Nichterteilung der Prokura 149 9

5 3.9.1 Wie kann die Prokura widerrufen werden? Ist die Nichterteilung der Prokura ein Kündigungsgrund? Kündigung des Prokuristen durch den Arbeitgeber Gilt das Kündigungsschutzgesetz für das Arbeitsverhältnis des Prokuristen? Aus welchen Gründen kann der Arbeitgeber kündigen? Gibt es einen besonderen Kündigungsschutz für den Prokuristen? Was sollte der Prokurist beim Arbeitsgerichtsprozess beachten? Welche Folgen hat die Beendigung des Arbeitsverhältnisses? Altersvorsorge bei Prokuristen Welche gesetzlichen Rentenansprüche hat der Prokurist? Welche betriebliche Altersvorsorge ist möglich? Wie kann der Prokurist privat vorsorgen? Die Sozialversicherung des Prokuristen Wann erhält der Prokurist Arbeitslosengeld? Was ist bei der Pflegeversicherung zu beachten? Was ist bei der Unfallversicherung zu beachten? Gesetzliche oder private Krankenversicherung? Musterverträge, Formulareund Übersichten GmbH-Reform Alle Änderungen in der Übersicht Die wichtigsten Fragen zur GmbH-Reform GmbH-Reform Sovermeiden Sie Haftungsfallen Muster für einen GmbH-Vertrag Erläuterungen zum GmbH-Vertrag Musterprotokoll für die Gründung einer Einpersonen-Gesellschaft Musterprotokoll für die Gründung einer Mehrpersonen-Gesellschaft Anstellungsvertrag Prokurist Vereinbarung zur Dienstwagenüberlassung Vereinbarung über ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot Vereinbarung über die Erteilung von Prokura Anmeldung einer Prokuraerteilung Prokura für eine Zweigniederlassung Anmeldung des Erlöschens einer Prokura 244 Der Herausgeber und die Autoren 245 Stichwortverzeichnis