Defekte Demokratie oder keine?

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1 Jörn Knobloch Defekte Demokratie oder keine? Das politische System Rußlands A LIT

2 Inhalt 1. Einleitung 1 Teill- Theoretische Konzepte und Vorgehensweise 2. Einführung in das Konzept der defekten Demokratie Genese des Begriffs Die Konsolidierungsphase 'Demokratie mit Adjektiven' Das Konzept der defekten Demokratie Dimensionen der Demokratie Typen defekter Demokratie Die illiberale Demokratie Die Dichotomie von Demokratie und liberalem Konstitutionalismus Merkmale der illiberalen Demokratie Das Problem der Informalität Kritik Typologie und Trennschärfe Minimalismus und Begriffsexpansion Zusammenfassung Die Logik der Grauzone Die Suche nach Ordnung bei hybriden Typen Dilemma der Differenzierung Ausweitung und Schließung des Demokratiebegriffs Die komplexe Demokratietheorie Demokratie als System Die Input-Dimension Die Output-Dimension Komplexe Demokratietheorie Forderungen auf der Input-Seite Forderungen auf der Output-Seite Staat und Interdependenz Transnationale Abhängigkeit Innergesellschaftliche Abhängigkeit Effektivitäts-Legitimations-Dilemma Komplexe Demokratietheorie II Input-Legitimation Output-Legitimation 41

3 4.5 Legitimationsmechanismen im verhandelnden Staat Hierarchische Steuerung Verhandlungssysteme Operationalisierung 45 Teil II - Das politische System Rußlands aus Sicht der komplexen Demokratietheorie 5. Das politische System Rußlands I: Konstituierende Merkmale Charakter der russischen Transformation Die 'Nomenklatura' als Akteur und Klasse Differenzierung Der 'administrativemarkt' Das System des 'politischen Kapitalismus' Stratifikation Soziale Aspekte Potentiale für einen neuen Gesellschaftsvertrag Zusammenfassung Das politische System Rußlands II: Institutionen und Legitimation Die Machtfigur des 'Superpräsidentialismus' Entstehung Merkmale Die Regierung Legislative Duma Föderationsrat Die Judikative Zusammenfassung: Imitation und Souverän Das politische System Rußlands III: Input-Dimension 'civil society' als Illusion Besonderheiten der russischen Gesellschaft Die 'civilsociety' in Rußland Das 'Sanduhr-Modell' Öffentlichkeit Massenmedien Politische Öffentlichkeit Reale Partizipationschancen Das Problem der begrenzten Ressourcen Korruption Zusammenfassung: Mangel an Ressourcen und Kooperation 90

4 8. Das politische System Rußlands IV: Output-Dimension Das Selbstverständnis russischer Politik Staat und Regionen Regionalisierung als Folge der Transformation Das föderale System Zentrum vs. Peripherie Der Staat im Netz kollektiver Akteure Akteure Der Netzwerk-Staat Korporatismus Zusammenfassung: Schwacher Staat, Macht und Asymmetrie 108 Teil III - Das politische System Rußlands: Anatomie und Dilemmata 9. Anatomie eines Hybriden Der Regime-Begriff Regime und Staat Regime und Gesellschaft Regime und demokratische Legitimation Formen politischer Systeme Formen des Staates Formen des Regimes Formen der Steuerung Die Anatomie des russischen Systems Der russische Staat Hybrides Regime Hybride Steuerung Zusammenfassung: Ein Modell hybrider Systeme Russische Dilemmata Ausgangsdilemma: Der fehlende Gesellschaftsvertrag Input-Dilemma: Scheitern wirksamer Kooperation Fehlende Partizipation als kollektives Dilemma Mangelnde Partizipationsbereitschaft Unzureichende Partizipationschancen Der Status quo Output-Dilemma: Simulation von Handlung Staatsversagen Politik als Simulation Zusammenfassung 152

5 11. Schlussbetrachtung Die Chancen demokratischer Entwicklung Die komplexe Demokratietheorie als Analyseinstrument - ein Vorschlag 160 Anhang 164