Regieren und Governance in der BRD

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1 SUB Hamburg A 2014/ 1724 Regieren und Governance in der BRD Ein Studienbuch von Detlef ^ack Universität Bielefeld Oldenbourg Verlag München

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort V 1 Ziel des Buches 1 2 Stile der Policy- und Governance-Forschung 7 3 Staat, politisches System und politische Gesellschaft Staat Staatsdefinitionen Staatsaufgaben und Staatsdiskurse im historischen Verlauf Das politische System Das politische System bei D. Easton und G. Almond Das politische System bei N. Luhmann Dezentrale Kontextsteuerung, Supervision und Organisation Dezision und die politische Gesellschaft Gouvernementalität Zwischenzusammenfassung 40 4 Konzepte und Grundbegriffe der Policy-Analyse 41, 4.1 Diskurse und Wissen Strukturen, Konflikte und Ereignisse Institutionen Akteure und Akteurskonstellationen Individuelle, kollektive und korporative Akteure Regierungszentralen Parteien, Fraktionen und Verbände Koalitionen (Politik-)Netzwerke Soziale Bewegungen und Schwärme Akteure und Institutionen Konzepte des Wandels Zwischenzusammenfassung '. 67

3 VIII Inhaltsverzeichnis 5 Felder, Zyklen und Ströme der Regierungstätigkeit Politikfelderund Policy-Subsysteme Policy-Zyklus und Ströme Policy-Zyklus Der Multiple-Streams-Ansatz Zwischenzusammenfassung 79 6 Regieren als strategische Handlung Regieren im politischen System - Definition Sinn und Richtung des Regierens Institutionelle Leitideen und Kernüberzeugungen Politikfeldspezifische Überzeugungen und Policy-Präferenzen Governance-Präferenzen Das Interesse an Organisationserhalt und -expansion Zwischenzusammenfassung - Eine adaptierte Variante der Befürworter-Koalition Macht und Ressourcen 88 7 Governance als strukturierende Handlungskoordinierung Überblick über die Governance-Debatte Analytische Dimensionen von Governance Governance-Modes Governance-Mechanismen Zwischenzusammenfassung: Governance und Politics Aktuelle Bedingungen des Regierens Zum institutionellen Wandel in der BRD Koalitionskabinette und Entparlamentarisierung Europäisierung des Föderalismus Beobachtung und Legitimität des institutionellen Wandels Fazit Governance-Formen in der europäisierten Bundesrepublik Hierarchie Planung und Steuerung Surveillance und Information Standardsetzung Finanzielle Anreize Austeritäre Fiskalpolitik Regulierung und Regulatory State 137

4 Inhaltsverzeichnis IX Voice und Exit von Unternehmen Kritik an hierarchischer Steuerung Wettbewerb Liberalisierung und Deregulierung Privatisierung New Public Management und Aktivierender Staat Leistungsvergleiche Consumer Citizen Verhandlung und Kooperation Korporatismus Netzwerke im europäisierten Föderalismus Öffentlich-private Kooperation Global Public Policy Dialog Offene Methode der Koordinierung Mediationen und Dialogforen Direktdemokratische Verfahren Transparenz, Informationsfreiheit und Open Data Postdemokratie Gemeinschaft Bürgerschaftliches Engagement Corporate Social Responsibility Interkulturelle Anerkennungspolitik und Dominanzkultur Self-Governance Subsidiarität Technische Standardsetzung Funktionale Selbstverwaltung 166 < Selbst-Führung Strukturierung und Meta-Governance Zwischenzusammenfassung Governance-Regimes im Feld der Inneren Sicherheit Leitfragen der Fallstudien und methodische Vorbemerkung Das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit Traditionelles Governance-Regime Veränderungen in den 1990er Jahren Gemeinschaft und Kooperation Verwaltungsreformen und New Public Management Unitarische Zentralisierung, Privatisierung, Outsourcing Transnationalisierung und Europäisierung Recht und Verfassungsgerichtsbarkeit ' Monitoring und Evaluation 192

5 X Inhaltsverzeichnis 11.5 Fallstudie: Vorratsdatenspeicherung Koalitionen und Handlungskoordination im Feld der Inneren Sicherheit - Fazit Governance der Arbeitsbeziehungen Kommodifizierung von Arbeit und Verteilungsfragen Traditionelles Governance-Regime Tarifvertragssystem und Betriebsverfassungsgesetz Veränderungen in den 1990er Jahren Veränderungen im Tarifvertragssystem Europäische Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik Arbeitsmarktpolitik in den 1990ern Fallstudie: Die Hartz-Reformen Neuere Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt Der Arbeitsmarkt der 2010er Jahre Neue Formen der Subjektivierung Mindestlöhne ' Monitoring, ILO-Kernarbeitsnormen und NGOs Fazit Governance der Energiepolitik Verteilung der Energieträger Traditionelles Governance-Regime Veränderungen in den 1990er Jahren Wiedervereinigung und Atomenergie Europäischer Binnenmarkt und Liberalisierung des Energiemarktes Bundesnetzagentur und Anreizregulierung Teilprivatisierung von Stadtwerken Europäische Energiepolitik Fallstudie: Das EEG und seine Reformen Ausbau und Planungsbeschleunigung Fazit Fazit: Governance-Regime im Vergleich Schlusswort 279 Glossar 281 Abkürzungsverzeichnis 283 Literaturliste 287 Index 321