Globale Strukturpolitik?

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1 A 2007/9568 Aram Ziai Globale Strukturpolitik? Die Nord-Süd-Politik der BRD und das Dispositiv der Entwicklung im Zeitalter von neoliberaler Globalisierung und neuer Weltordnung WESTFÄLISCHES DAMPFBOOT

2 Inhalt Vorwort 9 1. Einleitung Theoretische Zugänge Erkenntnistheoretische und theoretische Grundlagen: Strukturalismus, Poststrukturalismus und Sozialwissenschaft Strukturalismus Poststrukturalismus Poststrukturalistisch informierte Sozialwissenschaft Theoretische Kategorien: Diskurs und Macht Diskurstheorie im Anschluss an Foucault Machttheorie im Anschluss an Foucault Probleme, Unklarheiten, Widersprüche Methodische Vorgehensweise: Triadische Dispositivanalyse Zur Methodik der Dispositivanalyse Macht in der internationalen politischen Ökonomie Triadische Analyse Diskurs und Dispositiv der Entwicklung in der Nachkriegszeit Entstehung und Ordnung des Entwicklungsdiskurses Der koloniale Diskurs Die neue Diskursordnung der Entwicklung" Formationsregeln des Entwicklungsdiskurses Formationsregeln der Gegenstände Formationsregeln der Äußerungsmodalitäten Formationsregeln der Begriffe Formationsregeln der strategischen Wahlen Entstehung und Effekte des Entwicklungsdispositivs Entstehung und Attraktivität des Entwicklungsdispositivs Mechanismen und Effekte des Entwicklungsdispositivs Entpolitisierung Hierarchisierung Fazit 64

3 4. Krise des Entwicklungsdispositivs, Transformation des Entwicklungsdiskurses Die Krise des Entwicklungsdispositivs Die Krise der Entwicklungstheorie Die Krise der Entwicklungspolitik Ansätze zur Überwindung der Krise Die Transformation des Entwicklungsdiskurses im Rahmen der Krise Neoliberalismus und Strukturanpassung Good Governance und Demokratisierung Aufgabe des Entwicklungsversprechens (globale Sozialpolitik, Treuhandschaft, Krisenprävention, Post-Development) Nachhaltige Entwicklung und Eine Welt Partizipation, Zivilgesellschaft, Ownership, Empowerment Weitere kritikintegrierende Diskurse (Mainstreaming Gender, menschliche Entwicklung, Theorien mittlerer Reichweite, soziokulturelle Bedingungen) Globalisierung und Global Governance Fazit Die Entwicklungspolitik der rot-grünen Bundesregierung Zur Geschichte der BRD-Entwicklungspolitik Zur Analyse von Entwicklungspolitik Das Konzept der globalen Strukturpolitik Die rot-grüne Entwicklungspolitik: bisheriger Forschungsstand Der rot-grüne Entwicklungsdiskurs Globalisierung, Eine Welt und Global Governance Armut und Armutsbekämpfung Frieden, Sicherheit und Krisenprävention Die rot-grüne Entwicklungspolitik: allgemeine Betrachtungen Stellenwert Finanzierung Länderauswahl 132

4 6. Globale Strukturpolitik I: Entschuldungsinitiative und Reform der Strukturanpassungsprogramme Schuldenmanagement und Entschuldungsinitiativen bis Die Beschlüsse des Kölner G7/G8-Gipfels Kritik an den Kölner Beschlüssen Konzeption Koppelung an Strukturanpassungs- bzw. Armutsbekämpfungsprogramme Tragfähigkeitsdefinition Dominanz der Gläubiger Ausblendung des weltwirtschaftlichen Kontextes Legitimität der Schulden Die Umsetzung der erweiterten Entschuldungsinitiative (HIPC-II) Die Umsetzung der Reform der Strukturanpassungsprogramme (PRSP) Globale Strukturpolitik im Bereich Entschuldung/Strukturanpassung Globale Strukturpolitik II: Reform der internationalen Finanzarchitektur Die Asienkrise und die Debatte um eine neue internationale Finanzarchitektur Die Reformen des internationalen Finanzsystems seit Wechselkurszielzonen Kapitalverkehrskontrollen und -regulierungen Devisentransaktionssteuer Staateninsolvenzrecht Weitere Reformschritte Globale Strukturpolitik im Bereich internationale Finanzarchitektur 179

5 8. Globale Strukturpolitik III: Entwicklungsrunde" im Welthandel 8.1. Vom GATT zur WTO 8.2. Die ersten Ministerkonferenzen und das Scheitern von Seattle 8.3. Doha und die Entwicklungsrunde" 8.4. Landwirtschaft 8.5. Dienstleistungen 8.6. Geistige Eigentumsrechte 8.7. Singapur-Themen 8.8. Globale Strukturpolitik im Bereich Welthandel 9. Globale Strukturpolitik IV: Weitere Bereiche Krisenprävention und Friedenssicherung Armutsbekämpfung Partnerschaften mit der Wirtschaft (PPP) Hermes-Bürgschaften Rüstungsexport und Menschenrechte AKP-Verhandlungen Globale Strukturpolitik in weiteren Bereichen Fazit und Thesen: Globale Strukturpolitik und die Transformation des Entwicklungsdispositivs im Zeitalter von neoliberaler Globalisierung und neuer Weltordnung 237 Anmerkungen 259 Abkürzungsverzeichnis 286 Quellen- und Literaturverzeichnis 288