Nationalstaatliche Koordination der europapolitischen Willensbildung

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1 SUB Hamburg } s A 2010/8253 Nationalstaatliche Koordination der europapolitischen Willensbildung Verlag Barbara Budrich Opladen & Farmington Hills, MI 2010

2 Einleitung 1 1 Nationalstaatliche Koordination als ein zentrales Problem europapolitischer Willensbildung Forschungsstand Einordnung in die Europaforschung Europäisierungsforschung Vergleichende Regierungslehre und Verwaltungsforschung Literatur zur Koordination der Europapolitik" Verwaltungs- und politikwissenschaftliche Definitionen von Koordination Begriffsklärungen: europapolitische Willensbildung und Nationalstaat Fragestellung Methodische Überlegungen Entwicklung des analytischen Rasters Aufbau der Fallstudien Auswahl der zu untersuchenden EU-Mitgliedstaaten und der Politikbereiche sowie Festlegung des Untersuchungszeitraumes Hypothesen 58 2 Institutionen, Akteure und Prozesse der Koordination Nationalstaatliche und europäische Rahmenbedingungen Politikformulierung in Regierung und Verwaltung Kabinette Ministerialverwaltung Der europäische Rahmen nationalstaatlicher Koordination Das europäische Gesetzgebungsverfahren Die Binnenorganisation des Ministerrates Die Rolle der Ständigen Vertretungen Fazit: Die Bedeutung von und spezifische Anforderungen an Koordination 74

3 viii 2.2 Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland Koordination im Rahmen der Bundesregierung Koordinationsauftrag in Verfassung und Geschäftsordnung Ressorts und Kabinett im Koordinationsverfahren Vorbereitung von Koordinationsentscheidungen im Kabinett Fehlende Ressourcen zur Informationsaufarbeitung Abweichungen bei europapolitischen Verfahren Artikel 23 GG, das EUZBBG und die GGO Rollen und Organisation der Ministerien Die interministeriellen Ausschüsse und das Kabinett Informationsfluss und Entscheidungsvorbereitung Die Rolle der Länder Die Ständige Vertretung in Brüssel Fazit: Die Dominanz negativer Koordination Le gouvernement de la Republique franqaise Koordination im französischen Regierungssystem Präsident, Premierminister und Regierung Administrative Grundlagen und ausführende Gesetze Interministerielle Gremien und die arbitrage des Premiers Institutionen, Akteure und Prozesse der französischen Europapolitik Präsident, Premierminister und Parlament Der ministre delegue aux affaires europeennes Der Interministerialausschuss für Europapolitik Secretariat General du Comite Interministerielpour les Questions de Cooperation Economique Europeenne (SGCI) Rolle der Ressorts Die Ständige Vertretung Fazit: Die zentrale Rolle des SGCI 139

4 ix 2.4 Her Majesty 's Government: The United Kingdom Koordination in der core executive Der Premierminister als office Das Kabinett, sein Sekretariat und seine Ausschüsse Koordination durch das Kabinettamt Government departments im Koordinationsverfahren Besonderheiten im Bereich der Europapolitik Europäische Politik im Kabinett Das European Secretariat Das Außenministerium UKREP": die Ständige Vertretung des Vereinigten Königreichs Die Binnenstruktur weiterer departments Das europapolitische Verfahren Fazit: Die Koordination durch das cabinet Zusammenfassung Die allgemeinen Koordinationsverfahren Die europapolitischen Koordinationsverfahren Fallstudien Die umweltpolitischen Maßnahmen der Gemeinschaft Europäische Rahmenbedingungen Entwicklung des Politikfeldes Die Rollen von Institutionen und Akteuren in der Umweltpolitik Umweltpolitische Koordinations- und Entscheidungsprozesse Merkmale nationaler Umweltpolitiken: Institutionen, Verfahren, Inhalte Deutschland Frankreich Vereinigtes Königreich Fazit: Ausbau nationalstaatlicher Umweltpolitiken durch gemeinschaftliches Handeln Fallstudien Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfall" 244

5 Biozid-Richtlinie Zusammenfassung Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Rahmenbedingungen europäischer Innenpolitik Ein Politikfeld im Werden Entscheidende Akteure Untypische Verfahren Mitgliedstaatliche Institutionen und Verhaltensmuster Deutschland Frankreich Vereinigtes Königreich Fazit: Nationalstaaten als dominante Akteure Fallstudien, Europäischer Haftbefehl: extern beschleunigt Asyl-Qualifikationsrichtlinie: Blockadetendenzen Zwischen der Bewahrung nationalstaatlicher Souveränität und gemeinschaftlichem Handeln Zusammenfassung 328 Ergebnisse und Ausblick Begrenzter Spielraum für Verfahrensoptimierungen Grundsätzlich leistungsfähige Koordinationsverfahren Eingeschränkte Übertragbarkeit der Stärken" von Regierung zu Regierung Begrenztes Innovationspotenzial Politisch-praktische und theoretische Konsequenzen Aktivierung der Interessenartikulation Forschungsdesiderata 346

6 Tabellenverzeichnis 1.1 Koordinationsebenen und Entscheidungsträger ( Policy Coordination Scale") Analyseebenen von Macht Koordinationsverfahren und Analyseebenen von Macht Dimensionen der Fragestellung Funktionen des Koordinationsverfahrens Analyseraster Akteurskonstellation und Ressourcen für die Funktionen Information" und Entscheidungsvorbereitung Untersuchungskriterien für die Fallstudien Ergebnisse für die deutschen Koordinationsverfahren Ergebnisse für die französischen Koordinationsverfahren Ergebnisse für die britischen Koordinationsverfahren Stufen der Konflikteskalation in Koordinationsverfahren (Vergleich) Funktionen des Koordinationsverfahren im Vergleich Durchsetzungsfähigkeit in der Umweltpolitik Verpackungsmüllrichtlinie Biozid-Richtlinie Europäischer Haftbefehl Asyl-Qualifikationsrichtlinie Auswertung der Indikatoren: Informationsverarbeitungsphase Auswertung der Indikatoren: Entscheidungsvorbereitungsphase Auswertung der Indikatoren: Entscheidungsphase 337 Abbildungsverzeichnis 2.1 Aufbau des SGCI ( ) Aufbau des SGCI ( ) Aufbau des SGCI ( ) Aufbau des SGAE (seit 2005) 131