Demokratiedefizit der Sicherheitsund Verteidigungspolitik der EU?

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1 Julian Rocker SUB Hamburg A2012/2684 Demokratiedefizit der Sicherheitsund Verteidigungspolitik der EU? Analyse des deutschen, britischen und Europäischen Parlaments l Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis 15 Abkürzungsverzeichnis 17 Abstract Einleitung Forschungsfrage Forschungsstand und Forschungslücke Methodik Theoretischer Rahmen Theoretische Debatte Politische Integration auf verschiedenen Abstraktionsniveaus Intergouvernementalismus Liberaler Intergouvernementalismus Kritik an intergouvernementalen Integrationstheorien Kritik am liberalen Intergouvernementalismus Leidet die EU unter einem Demokratiedefizit? Argumente für ein Demokratiedefizit in der EU Fehlende Transparenz und Undurchsichtigkeit der EU Die schwache Rolle des Europäischen Parlaments Unterhöhlung demokratischer Prozesse auf nationaler Ebene Das Fehlen einer kollektiven europäischen Identität (Demos) Fehlende Repräsentanz der Politikpräferenzen der Wählerinnen und Wähler Argumente gegen ein Demokratiedefizit in der EU Nationale Regierungen verbleiben die wichtigste Legitimationsquelle in der EU Kein Defizit bei Vergleich Praxis auf EU-Ebene zur Praxis auf nationaler Ebene Existierende Standards demokratischer Kontrolle sind nicht defizitär 65

3 Entparlamentarisierung - ein weitverbreitetes Phänomen im 21. Jahrhundert Erneuerung des permissiven Konsens bleibt aufgrund des anhaltenden Desinteresses der Bürger an der EU-Politik (normativ) begründet Warum die EU nicht per se unter einem Demokratiedefizit leidet Die Entstehung der GASP/GSVP Vorboten der GASP/GSVP in den Anfängen der Europäischen Gemeinschaft Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft Charles de Gaulle und der Fouchet-Plan Europäische Politische Zusammenarbeit Europa als sicherheitspolitischer Akteur- die Schaffung der GASP Auslöser für die GASP/ESVP Der Vertrag von Maastricht - die Europäische Union und die GASP sind geboren Der Vertrag von Amsterdam Die Schaffung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Das französisch-britische Gipfeltreffen in St. Malo Europäische Rat von Köln - die Geburtsstunde der ESVP Europäische Rat von Helsinki - Ausbau militärischer Fähigkeiten Europäische Rat von Feira - Ausbau ziviler Fähigkeiten - Auflösung der operativen Aufgaben der WEU Der Vertrag von Nizza und die GASP/ESVP Europäische Rat von Brüssel - Schaffung der Europäischen Sicherheitsstrategie GSVP-Missionen in Aktion Vertrag von Lissabon - Auswirkungen auf die GASP/GSVP Das Ende der Zivilmacht Europa? Beziehungen zwischen EU und NATO in Bezug auf die GSVP Die Zukunft der GSVP - Erwartungen und Ziele Die demokratische Legitimität der GSVP in der wissenschaftlichen Diskussion Normative vs. empirische Legitimität Demokratische Legitimität der GSVP - ein Definitionsversuch

4 Ergebnisorientierte Legitimation (Output-Legitimität) Intergouvernementale verfahrensorientierte Legitimation (Input-Legitimität) Supranationale verfahrensorientierte Legitimation (Input-Legitimität) Internationale demokratische Legitimität - Bindung an das Völkerrecht Demokratische Legitimität- ein zweischneidiges Schwert" Defizite der demokratischen Legitimität der GSVP Das doppelte" Demokratiedefizit der GSVP Maßnahmen zur Verbesserung der demokratischen Legitimität der GSVP Maßnahmen zur Verbesserung demokratischer Legitimität auf nationaler Ebene Maßnahmen zur Verbesserung demokratischer Legitimität auf internationaler Ebene Standardisierung parlamentarischer Kontrolle in der EU Die Kluft zwischen normativen und empirischen Argumenten Argumente gegen ein Demokratiedefizit in der GSVP Kategorisierung nationaler Parlamente im Entscheidungsprozess der GSVP Sachstand Literatur - Kategorisierung nationaler Parlamente Parlamentarische ex ante vs. ex post Kontrolle Eingrenzung und Klassifizierung der EU Fallstudie Deutschland vs. Großbritannien Positionierung Deutschlands zur GSVP Positionierung Großbritanniens zur GSVP Rolle des deutschen Parlaments in der GSVP Historische Entwicklung des deutschen Parlaments in der Verteidigungspolitik Das Parlamentsbeteiligungsgesetz aus dem Jahr Beteiligung des deutschen Parlaments im Rahmen ziviler GSVP- Missionen Beteiligung des deutschen Parlaments im Rahmen militärischer GSVP-Missionen Demokratische Legitimität der GSVP in Deutschland aus normativer Sicht

5 6.6. Demokratische Legitimität der GSVP in Deutschland aus empirischer Sicht Rolle des Deutschen Bundestages in der GSVP aus deutscher Sicht Rolle des Europäischen Parlaments in der GSVP aus deutscher Sicht Demokratische Legitimität der GSVP aus deutscher Sicht Rolle der Europäischen Union im globalen Kontext aus deutscher Sicht Ausblick- der Deutsche Bundestag als Vorreiter parlamentarischer Kontrolle? Rolle des britischen Parlaments in der GSVP Historische Entwicklung des britischen Parlaments in der Verteidigungspolitik Parlamentarische Einflussmöglichkeiten des britischen Unterhauses auf die GSVP Parlamentarische Einflussmöglichkeiten des britischen Oberhauses auf die GSVP Einfluss des Irakkriegs 2003 auf die parlamentarische Kontrolle Demokratische Legitimität der GSVP in Großbritannien aus normativer Sicht Demokratische Legitimität der GSVP in Großbritannien aus empirischer Sicht Rolle des britischen Parlaments in der GSVP aus britischer Sicht Rolle des Europäischen Parlaments in der GSVP aus britischer Sicht Demokratische Legitimität der GSVP aus britischer Sicht Rolle der Europäischen Union im globalen Kontext aus britischer Sicht Ausblick - das britische Parlament als Partner einer effektiven Regierungsführung? Rolle des Europäischen Parlaments in der GSVP Position des Europäischen Parlaments zur GSVP in der Primärliteratur Rolle des Europäischen Parlaments in der GSVP aus europäischer Sicht

6 8.3. Demokratische Legitimität der GSVP aus europäischer Sicht Rolle der Europäischen Union im globalen Kontext aus europäischer Sicht Ausblick - das Europäische Parlament als Garant zusätzlicher demokratischer Legitimität? Fazit Das deutsche Leitbild parlamentarischer Außenpolitik als Modell für Europa? Politische Empfehlungen für eine sichtbarere und stärker akzeptierte GSVP Das demokratisch legitimierte Demokratiedefizit der GSVP 249 Anhang 1 - Übersicht Einfluss nationaler Parlamente der EU-27 in der GSVP 253 Bibliographie