DIE REPUBLIK IRLAND -

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1 Felix Koßdorff j DIE REPUBLIK IRLAND - EIN EUROPÄISCHER KLEINSTAAT UND SEINE AUSSENPOLITISCHEN STRATEGIEN ALS MITGLIED DER EU wuv

2 Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS 5 VERZEICHNIS DER TABELLEN UND ABBILDUNGEN 11 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 13 EINLEITUNG KLEINSTAATENFORSCHUNG EINFÜHRUNG IN DIE KLEINSTAATENFORSCHUNG DAS THEORIEPROBLEM ÜBERBLICK ÜBER DIE KLEINSTAATENLITERATUR Definition Bevölkerungsgroße Rolle im System Weak State smatl stale Defininonsansat:e Sicherhcilspolitische Sicht Neutralität Allianz Mitgliedschaft in Internationalen Organisationen Andere sicherheitspolitische Strategien Weitere Optionen Ökonomischer Ansatz Außenpolitik Optionen Strategien und \ erhaltensmöglichkeiten von Kleinstaaten ARBEITSDEITNITION VON "KLEINSTAAT" KLEINSTAATLICHE STRATEGIEN Neutralität Passive Neutralität Aktive Neutralltat Betonung auj nicht-militärische Konfliktlosimg Freending Die Strategie des relativen Eintrittspreises Integration 63

3 1 5.2 I Mihvirkung am Ausbau der supranationalen und internationalen Organisationen Mullilateralismus Zusammenarbeit der Kleinstaaten untereinander Diplomatische/Außenpolitische Managementstrategien Verbalattacken, öffentliche Kritik Klemstaatentopos Selektiv/tat in außenpolitischen Aktivitäten Negative Kompensation Reputation Mission-mmdedness Aktive Haltung in internationalen Organisationen Beherbergung internationaler Organisationen Mediator und Brückenbauer IRLAND GESCHICHTE Kurzer Abriß der Geschichte Irlands bis zur Gründung der Republik NEUTRALITÄT Die Geschichte der irischen Neutralität Divergierende Auflassungen über die Neutralität Bedeutungen der irischen Neutralität Die irische Neutralität und die Europäische Gemeinschaft Steht die Neutralität auf dem Spiel? Neutralität als Pfeiler der Außenpolitik Die Annäherung anderer europäischer Neutraler an die EG Rechtsquellen Könnte Irland sich und seine Neutralität selbst verteidigen? Zum Neutralitätsbegriff Dauernde Neutralltat \ Aktive Neutralltat NLANDESVERTEIDIGUNG IX^Jnterbesetzung der Streitkräfte Geschichte des irischen Heeres Zusammensetzung des irischen 1 leeres Ressourcenausstattung Verteidigungsausgaben 96

4 235 1 Vergleich der Streitkräfte DAS PARTEIENSYSTEM IRLANDS Parteimitgliedschaft IRLAND UND DIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT EG-BEITRITT Der Weg Irlands in die Europäische Gemeinschaft Motivation für einen EG-Beitritt Irlands Die wirtschaftliche Situation Irlands und die Abhängigkeit von Großbritannien Die Rolle der Neutralität Das erste EG-Beitrittsansuchen Die Rolle des Finanzministeriums Das zweite Beitrittsansuchen Die Haltung irischer Gruppen zum Beitritt Das Referendum über den irischen EG-Beitritt DAS EUROPÄISCHE WÄHRUNGSSYSTEM (EWS) DIE EUROPAISCHE POLITISCHE ZUSAMMENARBEIT (EPZ) Geschichte der politischen Zusammenarbeit Irland und seine Neutralität in der EPZ Der Genscher-Colombo Plan Der Londoner Bericht Irland in der EPZ Aktive Neutralität innerhalb der EPZ Einheitliche Europäische Akte (EEA) Die EEA aus irischer Sicht Die EEA und die irische Neutralität Wirtschaftliche Aspekte der EEA für Irland Irische Klauseln in der Ratifizierungsurkunde II. Der "lall Crotly" Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Maastrichter Vertrag (EUV) Kommentierung des EUV aus irischer Sicht Irischer Bezug zum EUV Gemeinsame Verteidigung Irland und die NATO

5 Irland und die Westeuropäische Union (WEU) Irlands Außenpolitik als Teil der Europäischen Gemeinschaft IRLAND IN DEN INSTITUTIONEN DER EU Die Institutionen der EG/EU Die Kommission Der Ministerrat Das Europäische Parlament Der Europäische Rat Irlands Unterstützung der Institutionen Die Repräsentation der Kleinstaaten in den Institutionen der EU Eine veränderte Stimmengewichtung Enlargement IRLANDS WIRTSCHAFT UND DIE EG/EU Der Kleinstaat Irland an der Peripherie Europas Irlands wirtschaftliche Veränderungen seit dem EG-Beitritt Die wirtschaftliche Unterstützung der EG für Irland Fonds Finanzen der EG European Regional Development Fund (ERDF) Problematik der internen Peripherie Die Sanierung der irischen Wirtschaft DIE AUßENPOLITIK IRLANDS AUßENPOLITIK Agenda-setting der irischen außenpolitischen Themen Der Entscheidungsfindungsprozeß Die EG als Thema in der Außenpolitik Die strukturelle Veränderung des Außenministeriums Entstehung neuer Botschaften European Communilies Commitlee Zunahme der Informationen Regierung und Parlament in der EG-Außenpolitik Parliamentary committees Die Außenpolitik - das Stielkind BEZIEHUNG IRLANDS ZU GROßBRITANNIEN Die wirtschaftliche Abhängigkeit Irlands von Großbritannien. 195

6 Verminderung der politischen Abhängigkeit Der Falkland-Krieg als weiterer Beweis für die Unabhängigkeit von Großbritannien Die Veränderung Großbritanniens in der internationalen Politik Anglo-lrische Beziehung: Nordirland New IrelandForum Anglo-Irish-Agreement IRLAND UND DER ZWEITE GOLFKRIEG IRLAND UND DIE (EHEMALIGEN) SUPERMÄCHTE Irland und die Vereinigten Staaten von Amerika Irland und die Sowjetunion IRLAND UND DIE DRITTE WELT Das irische Verständnis der Entwicklungshilfe Ausbau der Diplomatischen Beziehungen zu Entwicklungsländern Die finanzielle irische Entwicklungshilfe Private und staatliche Hilfsorganisationen Handel als Entwicklungshilfe Entwicklungshilfeausgaben INTERNATIONALE ORGANISATIONEN IRLAND UND DIE KSZE Irland als Nicht-NATO-Mitglied in der KSZE IRLAND UND DIE VEREINTEN NATIONEN Die UNO-Politik Irlands Irlands Peace-keeping-Einsätze Irische Teilnahme an Peace-keepmg Operationen Die EG in der UNO Repräsentation der EG innerhalb der Vereinten Nationen Die Vereinten Nationen als Forum Irlands Abstimmungsverhalten in der Generalversammlung der UNO Minderheitenvoten Thematik der abweichenden Stimmabgabe Abrüstung 251 / llauplausschiiß Abrüstung und internationale Sicherheit 252

7 10 6. IRLANDS STRATEGIEN NEUTRALITÄT Passive Neutralität Aktive Neutralität Betonung auf nicht-militärische Konfliktlösung...: Freeriding '. ; Strategie des relativen Eintrittspreises INTEGRATION /.2x Mitwirkung am Ausbau der supra- und internationalen Organisationen Multilateralismus Zusammenarbeit der Kleinstaaten untereinander DIPLOMATISCHE/AUßENPOLITISCHE MANAGEMENTKOMPETENZ Verbalatlacken. öffentliche Kritik Kleinstaatentopos Selektivität in außenpolitischen Aktivitäten Negative Kompensation REPUTATION Mission-mindedness Aktive Haltung in internationalen Organisationen Beherbergung internationaler Organisationen Mediator und Brückenbauer 269 ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK 270 BIBLIOGRAPHIE 280