Die EFTA-Erweiterung 1995

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1 Seminar: Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der EU Prof. Günter Verheugen Dr. Anne Faber SoSe 2010/ 2011 Die EFTA-Erweiterung 1995 Referat: Stefi Rosic

2 Inhalt der Präsentation 1. Charakteristika der EU- Erweiterung Die Entwicklung der EFTA- EU Beziehungen 2.1 Gründung der EFTA 2.2 Annäherung der EU-EFTA Handelsbeziehungen 2.3 Vertrag über den Europäischen Wirtschaftsraum 3. Interessen, Motive und Positionen der Beitrittskandidaten 3.1 Österreich 3.2 Schweden 3.3 Finnland 3.4 Norwegen 4. Impulse der neuen Mitgliedstaaten

3 1. Charakteristika der EU-Erweiterung 1995 Erste Erweiterung der EU (post Maastricht Vetrag) Letzte klassische Erweiterung Quantitative statt qualitative Erweiterung Natürliche Partnerschaft, da hohe wirtschaftliche Integration durch EU-EFTA Beziehungen Ambivalenz (Regierung vs. Bevölkerung)

4 2. EU-EFTA Beziehungen 2.1 Gründung der Europäischen Freihandelszone (EFTA) Vorschlag Großbritanniens 1956 über eine Freihandelszone innerhalb der OEEC am Widerstand Frankreichs gescheitert Einigung der sieben äußeren europäischen Staaten (DK, GB, N, Ö, P, S, CH) auf eine kleinere Freihandelszone (EFTA) 1960 Abbau der Binnenzölle (Ausnahme: Agrarerzeugnisse, Fische und Meeresprodukte) Keine gemeinsamen Außenzölle

5 2. EU-EFTA Beziehungen 2.2 Annäherung der EU-EFTA Handelsbeziehungen Unterzeichnung Freihandelsabkommen EU-EFTA 1972 in Brüssel Größte Freihandelszone der Welt und Verwirklichung der Pläne aus den 50er Jahren Intensivierung der Beziehungen in Luxemburger Erklärung von 1984 beschlossen, dennoch Priorität der EU auf Realisierung des Binnenmarktes Umsetzung der Einheitlichen Europäischen Akte führte zu erheblichen ökonomischen Anreizen für EFTA-Staaten

6 2. EU-EFTA Beziehungen 2.3 Vertrag über den Europäischen Wirtschaftsraum Rede von Kommissionspräsident Jaques Delors als Impetus für intensivere Partnerschaft EU-EFTA Einigung auf Vertrag über Europäischen Wirtschaftsraum: Übertragung der vier Grundfreiheiten auch auf EFTA-Staaten Übernahme des EU-Rechts in Bereichen Wettbewerb, Umwelt, Arbeitsschutz und Verbraucherrecht

7 3. Interessen, Motive und Positionen Einflussfaktoren auf den Beitrittswunsch der EFTA- Staaten: Ende des Kalten Krieges Befürchtungen vor einseitigem Vollzug europäischer Standards ohne Mitbestimmungsrecht Wirtschaftliche Anreize

8 3. Interessen, Motive und Positionen 3.1 Österreich Enge Handelsverflechtungen mit der EG/ EU: Österreich bezog Prozent seiner Importe aus der EU und lieferte rund 66 Prozent seiner Ausfuhren an die MG-Staaten Landwirtschafts-, Regional-und Verkehrspolitik als kritischer Verhandlungsgegenstand

9 3. Interessen, Motive und Positionen 3.2 Schweden Ungünstige klimatische Verhältnisse führen zu kurzen Vegetationsperioden und erschweren landwirtschaftliche Produktion (in allen nordischen Ländern) Spezielle Regional-und Siedlungspolitik erforderlich wegen geringer Bevölkerungsdichte Restriktive Alkoholpolitik: staatliches Alkoholmonopol im Interesse der Volksgesundheit

10 3. Interessen, Motive und Positionen 3.3 Finnland Tiefe wirtschaftliche Rezession nach dem Kollaps der Sowjetunion (20% Arbeitslosigkeit) Hohes Sicherheitsbedürfnis durch politische Instabilität in Osteuropa

11 3. Interessen, Motive und Positionen 3.4 Norwegen Vorbehalte in der Fischereipolitik wegen EU Prinzips des freien Zugangs zu den Fanggebieten im Meer der Gemeinschaft Souveränität über das Erdölvorkommen Die norwegische Bevölkerung stimmte trotz der Bemühungen ihrer Regierung erneut gegen einen Beitritt in die EU.

12 4. Impulse der neuen MG-Staaten 4.1 Umwelt- und Sozialstandards Aufnahme des Grundsatzes einer ökologisch nachhaltigen Entwicklung in die grundlegenden Ziele der Europäischen Union engere Zusammenarbeit zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Beibehaltung strengerer Umweltstandards in Schweden und Anpassung der Bestimmungen der EU in diesem Gebiet 4.2 Agrarpolitik finanzielle Hilfe zur Anpassung an die GAP (befristet und degressiv) langfristige einzelstaatliche Beihilfen in benachteiligten Gebieten

13 4. Impulse der neuen MG-Staaten 4.3 Regionalpolitik Schaffung eines neuen Regionalfördertatbestandes in Gebieten mit weniger als acht Einwohnern pro Quadratkilometer 4.4 Europäische Integration Verfechter der Integration der Ostseeanrainerstaaten

14 ?!!!?! Fragen und Diskussion!??!!

15 Literatur Preston, C. (1997) The fourth enlargement. In Preston, C. Enlargement and Integration In the European Union. London/New York, S Busch, B. (1994) Perspektiven einer Erweiterung der Europäischen Union in Beiträge zur Wirtschafts- und Sozialpolitik des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (Hrsg.) Janczak, J., Szymczynski, T.R. (ed.) (2003) The Experiences of the 1995 Enlargement. Frankfurt/ Oder. Redmond, J. (ed.) (1997) The 1995 Enlargement of the European Union. Aldershot/ Brookfield.