Das liberale Europäische Sozialmodell

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1 Björn Hacker Das liberale Europäische Sozialmodell Rentenreformen in der EU und die Offene Methode der Koordinierung Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis 11 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Forschungsumfeld und Kontextualisierung Erkenntnisinteresse und Hypothesen Methodischer Zugang und Grenzen der Arbeit Aufbau der Arbeit Das Europäische Sozialmodell - eine Begriffsbestimmung Integrationstheoretischer Zugang Negativer Integrationsprozess Positiver Integrationsprozess Komparativ-wohlfahrtsstaatstheoretischer Zugang Persistenz von Pfadabhängigkeiten Pfadbrüche und Hybridisierung Verschränkung der Dimensionen Die Offene Methode der Koordinierung im Bereich des Sozialschutzes Implementierung, Funktionsweise und Entwicklung Forschungsstand zur OMK/Sozialschutz Die OMK im Rentenbereich Sozialpolitischer und ökonomischer Dissens Perzipierte Effekte auf die nationale Reformpolitik Überbetonung finanzpolitischer Aspekte Technische Grundlagen Partizipation und Transparenz Wirkungsgrad der OMK/R Die OMK im Bereich Gesundheit und Langzeitpflege Gesundheitspolitik als europäische Kompetenz 93

3 Perzipierte Effekte auf die nationale Reformpolitik Technische Grundlagen, Partizipation und Transparenz Wirkungsgrad der OMK/G Schlussfolgerungen Forschungsstand zur OMK/Sozialschutz Veränderungen in den europäischen Rentensystemen Alterssicherung in Europa Rentensysteme in der EU Reformtrends der Alterssicherung in der EU, Rentenreformen in Deutschland Vorabend der Reformen und Beginn des Wandels Beschreibung der Reformen RV-Nachhaltigkeitsgesetz Alterseinkünftegesetz RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz 2007 und Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschancen Älterer Jüngste Reformschritte und Ausblick Darstellung des Reformdiskurses RV-Nachhaltigkeitsgesetz Alterseinkünftegesetz RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz 2007 und Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschancen Älterer Resume: Letzte Reformwelle in der deutschen Alterssicherung Rentenreformen in Frankreich Vorabend der Reformen und Beginn des Wandels Beschreibung der Reformen Reforme Fillon Reform der Regimes Speciaux Loi de Financement de la Securite Sociale Jüngste Reformschritte und Ausblick Darstellung des Reformdiskurses Reforme Fillon Reform der Regimes Speciaux Loi de Financement de la Securite Sociale Resume: Letzte Reformwelle in der französischen Alterssicherung Rentenreformen in Österreich Vorabend der Reformen und Beginn des Wandels Beschreibung der Reformen Pensionsreform

4 Pensionsharmonisierungsgesetz Jüngste Reformschritte und Ausblick Darstellung des Reformdiskurses Pensionsreform Pensionsharmonisierungsgesetz Resume: Letzte Reformwelle in der österreichischen Alterssicherung Trends und Differenzen in der Neujustierung der Alterssicherung in Deutschland, Frankreich und Österreich Gemeinsame Trends Unterschiede zwischen den Ländern Standpunkte der politischen Akteure und-ende des Rentenreform-Konsensus Einfluss der europäischen Dimension auf die Reformen der Alterssicherungssysteme Die OMK in den deutschen Rentenreformen Kongruenzen mit dem OMK/R-Prozess Referenzen im Gesetzgebungsprozess Alternative Erklärungsfaktoren Inhaltliche Alternativen Formale Alternativen Relevanz der OMK/R in den deutschen Rentenreformen Die OMK in den französischen Rentenreformen Kongruenzen mit dem OMK/R-Prozess Referenzen im Gesetzgebungsprozess Alternative Erklärungsfaktoren Inhaltliche Alternativen Formale Alternativen Relevanz der OMK/R in den französischen Rentenreformen Die OMK in den österreichischen Rentenreformen Kongruenzen mit dem OMK/R-Prozess Referenzen im Gesetzgebungsprozess Alternative Erklärungsfaktoren Inhaltliche Alternativen Formale Alternativen Relevanz der OMK/R in den österreichischen Rentenreformen Schlussfolgerungen: Einfluss der OMK/R in Deutschland, Frankreich und Österreich Kongruenzen im Querschnitt 329

5 5.4.2 Referenzen im Querschnitt Alternative Erklärungsfaktoren im Querschnitt Überprüfung der Messhypothesen Einschätzungen der Regierungen Strategische Nutzung der OMK/R durch die politischen Akteure Verortung der OMK in einem Europäischen Sozialmodell Harte Gesetzgebung und weiche Koordinierung Die OMK/R in Bezug zu anderen Koordinierungsverfahren Die OMK im System der Wettbewerbsstaaten Zusammenfassung und Ausblick Die OMK als Katalysator eines liberalen Europäischen Sozialmodells Optionen für einen Kurswechsel Ausbau der positiven Integration Radikaler Bruch mit der negativen Integration, Reduzierung des negativen Integrationsdrucks 367 Anhang I: Grunddaten der Rentensysteme in Deutschland, Frankreich, Österreich 371 Anhang II: Indikatorensets der OMK/SSSI und OMK/R 377 Literaturverzeichnis