Die Sicherheits- und Außenpolitik der Slowakei in den ersten Jahren der Selbständigkeit

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1 Ivo Samson Die Sicherheits- und Außenpolitik der Slowakei in den ersten Jahren der Selbständigkeit Zu den Voraussetzungen der Integration der Slowakischen Republik in die euroatlantischen Verteidigungsstrukturen Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Vorwort n I. Zur Problematik der Sicherheitslage der Slowakischen Republik in den ersten Jahren nach der Teilung der Tschechoslowakischen Föderation 13 I.I Relevanz der Fragestellung 13 I.II Bisheriger Forschungsstand Die Geopolitik als Problem der slowakischen politischen Selbstreflexion Grenzen der Forschung im Bereich der Sicherheitspolitik 23 I.III Zum Sicherheitsbegriff 24 I.IV Die transformierte Welt, der die Slowakei gegenüberstand: Praxis und Theorien Die geopolitische Ausgangsposition der Slowakei Die geopolitische Prämisse Der Traditionalismus der slowakischen Geopolitik Alternative Quellen für die geopolitische Forschung Der geopolitische Eurozentrismus Der geopolitische Zentraleuropazentrismus Der geopolitische Slowakozentrismus Slowakozentristische Modelle des Zentraleuropazentrismus Die Neutralität als geopolitische Lösung Die Neutralitätsdiskussion in der Slowakei Ausgangsquellen für die slowakische Neutralität Modelle für die Neutralitätsbestrebungen Die Einstellung der Bevölkerung zur Neutralität Die Sicherheitspolitik der Slowakei: Probleme, Schwerpunkte und Perspektiven Die Suche nach Sicherheit in einem gemeinsamen Staat Beginn der Ungewißheit Die slowakische politische Tradition und ihre Integrationsprojektion 74

3 2.1.3 Sicherheitspolitische Offensive - die idealistische Episode Die Schaffung der neuen sicherheitspolitischen Ausgangsposition Die tschechoslowakischen sicherheitspolitischen Projekte Die slowakischen außenpolitischen Initiativen Die Suche nach Sicherheit in einer selbständigen Slowakei Die Ausgangsposition der slowakischen Sicherheitspolitik Mitte der 90er Jahre Die "Nationalinteressen" der Slowakei Grundlinien der weiteren Entwicklung 2.3 Sicherheitspolitische Risiken Der Sicherheitsrahmen der Slowakei Neue Risikofaktoren Die schwerwiegendsten Risiken aus gesamteuropäischer Sicht Perzeption der Risiken in der Slowakei 3. Militärische Voraussetzungen der slowakischen Verteidigungspolitik 3.1 Die tschechoslowakische militärische Tradition Die Armee in der "Tschecho-Slowakei" Die Teilung der tschecho-slowakischen Armee 3.2 Die Armee der Slowakischen Republik - ASR Die militärisch-politischen Aspekte der Sicherheit der Slowakischen Republik Die Modelle zur Umstrukturierung der Streitkräfte Der Stand der Formulierung von militärischen Zielen der Verteidigungspolitik Die Militärdoktrin der Slowakischen Republik 3.25 Die "Strategische Konzeption der Verteidigung der Slowakischen Republik" Präsentationsdokument (PfP) 3.3 Die Organisationsstruktur der Armee der ASR Die Gründungsumstrukturierungen - der Generalstab Struktur der ASR Gliederung Neu eingeführte Veränderungen in der ASR Unabhängige Militärverbände, parallele militärische Strukturen Bewaffnung

4 3.4 Rüstungsindustrie und Konversion Die slowakische Rüstungsindustrie Der Niedergang der Rüstungsindustrie Die Probleme der Konversion in der Slowakei Internationale Faktoren bei der Konversion Nationale Faktoren bei der Konversion Rüstungspolitik der Slowakei Mitte der 90er Jahre Auslandshilfe für die Konversion der Rüstungsindustrie (Sub)Regionale Zusammenarbeit - Beziehungen mit Nachbarstaaten und mit der Russischen Föderation Die außenpolitischen Voraussetzungen für die Integration der Slowakei Die institutionelle Organisation der slowakischen Außenpolitik Subregionale Zusammenarbeit Transformationsprobleme Die Zentraleuropäische Initiative Die Visegräd-Gruppe CEFTA Bilaterale Beziehungen und Beziehungen zu den Nachbarstaaten Bilaterale Beziehungen Die Beziehungen zur Tschechischen Republik Die Beziehungen zu Ungarn Das Problem des Wasserkraftwerkes Gabcfkovo- Nagymaros Das Problem der ungarischen Minderheit Das Gesetz über die Staatssprache Der Grundvertrag zwischen der Slowakei und Ungarn Die Beziehungen zu Österreich Das AKW Mochovce Die Beziehungen zu Polen Die Beziehungen zur Ukraine Die Beziehungen zur Russischen Föderation Die Grundlagen der slowakisch-russischen Beziehungen Bilaterale slowakisch-russische Wirtschaftsbeziehungen Slowakisch-russische politische Beziehungen in bezug auf ihre sicherheitspolitische Dimension 202

5 5. Der Prozeß der Institutionalisierung von sicherheitspolitischen Beziehungen zu internationalen und supra-nationalen Organisationen: NATO und EU/WEU NATO und Ostmitteleuropa Die Inlegrationsbereitschaft der NATO nach dem Ende des bipolaren Konflikts Die von der NATO zu unternehmenden Korrekturen in der Beziehung zu Ostmittelcuropa Die von den Ländern Ostmitteleuropas zu unternehmenden Korrekturen in der Beziehung zu der NATO Die institutionelle Orientierung der Slowakei an die NATO Die Voraussetzungen der slowakischen Sicherheitspolitik für die Kontaktaufnahme mit der NATO Die NATO aus slowakischer Sicht Die Ausgangsposition der Slowakei in den Verhandlungen mit der NATO Die Tätigkeit der Slowakei im Rahmen des PfP- Programms Die Bewertung der slowakischen NATO-Orientierung nach dem Madrid-Gipfel Die allgemeinen Vorteile, die sich für die Slowakei aus der Mitgliedschaft in der weiteren NATO- Erweiterungswelle ergeben Die NATO-Beitrittskriterien und ihre Folgen für die Slowakei Die allgemeine Integrationsfähigkeit der Slowakei Die NATO-Osterweiterung und die Aussichten der Slowakei auf eine Aufnahme in der sogenannten zweiten Erweiterungswelle Die Einstellung der slowakischen Gesellschaft zum NATO-Beitritt Die Standpunkte der ehemaligen bipolaren Rivalen zur NATO-Osterweiterung Die Einstellung der USA zur Osterweiterung und die Chancen der Slowakei aus amerikanischer Sicht Der russische Faktor in der NATO-Osterweiterung und die Position der Slowakei Beziehungen der Slowakei zur EU Die Integrationsbereitschaft der EU 255

6 55.2 Voraussetzungen für die Integration der Slowakei Das slowakische Assoziierungsabkommen Der Prozeß der Implementierung des Assoziierungsabkommens in der Slowakei Streitpunkte zwischen der Slowakei und der EU 5.6 Beziehungen der Slowakei zur WEU 6. Schlußbemerkung 7. Anhang 7.1 Abkürzungsverzeichnis 7.2 Beschreibung der am häufigsten zitierten Periodika 8. Literaturverzeichnis