Präferenzabkommen im Europarecht und im Welthandelsrecht

Transkript

1 Präferenzabkommen im Europarecht und im Welthandelsrecht Von Gerhard Niedrist B Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 17 I. Problemstellung :, 17 II. Gang der Untersuchung ' Teil Allgemeine Einführung 21 I A. Die Geschichte der vertraglichen Wirtschaftsbeziehungen 21 I. Altertum und Antike 21 II. Mittelalter und Neuzeit Mittelalter Territorialisierung in der Neuzeit 24 III. Industrialisierung und Zwischenkriegszeit Der Freihandel des 18. Jahrhunderts Der Protektionismus der Zwischenkriegszeit 29 IV. Die heute geltende Weltwirtschaftsordnung Das Scheitern der ITO und das Entstehen des GATT Die Weiterentwicklung des GATT 36 V. Zusammenfassung und Ergebnisse Kapitel A 37 B. Das Prinzip der Meistbegünstigung und dessen Ausnahmen 38 I. Das Prinzip der Meistbegünstigung 38 II. Ausnahmen von der Meistbegünstigung Historische Präferenzen Allgemeines Präferenzsystem Zollunionen und Freihandelszonen 42 III. Die Grundlegende Ökonomie präferenzieller Abkommen 43 IV. Zusammenfassung und Ergebnisse Kapitel B 47 C. Der Regionalismus im Welthandel 48 I. Der alte Regionalismus 48 II. Der neue Regionalismus Das Entstehen des neuen Regionalismus Die Entstehung des neuen Regionalismus im historischen Vergleich zu 1860 ' Die Eigenschaften des new regionalism 58

3 10 Inhaltsverzeichnis III. Der Regionalismus der Europäischen Gemeinschaft Die europäische Politik der präferenziellen Abkommen Überblick über die präferenziellen Abkommen der EG 63 a) Gemeinsamer Markt - Der europäische Wirtschaftsraum 63 b) Zollunionen - Türkei, Andorra und San Marino 64 c) Freihandelsabkommen 65 aa) Freihandelsvertrag mit der Schweiz 65 bb) Die Europaabkommen 65 cc) Freihandelsabkommen der EG am Balkan 66 dd) Freihandelsvertrag der EG^mit den Färöer-Inseln 67 ee) Die Mittelmeerabkommen 67 ff) Freihandelsverträge mit Lateinamerika 69 gg) Freihandelsvertrag der EG mit Südafrika 70 IV. Zusammenfassung und Ergebnisse Kapitel C Teil Präferenzielle Abkommen im Europarecht 73 D. Der Lebenszyklus der präferenziellen Abkommen 73 I. Zuständigkeiten Innerhalb der Säulenstruktur der Europäischen Union Zwischen der EG und ihren Mitgliedsstaaten 75 a) Die Außenkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft 75 b) Die Kompetenzabgrenzung zwischen der Gemeinschaft und den Mitgliedsstaaten Die Sonderfälle Dienstleistungshandel und geistiges Eigentum Gemischte Abkommen 81 II. Verhandlungen Das Wechselspiel zwischen Kommission und Rat Die Rolle des Europäischen Parlaments Die Verhandlungen gemischter Abkommen 88 III. Paraphierung, Unterzeichnung und Abschluss Paraphierung! Völker- und europarechtliche Rechtswirkungen zwischen Unterzeichnung und Abschluss der Abkommen Der Abschluss durch den Rat Die Möglichkeit der Kommission zum Abschluss völkerrechtlicher Abkommen Die Beteiligung des europäischen Parlaments 98 a) Stellungnahme durch das EP 98 b) Keine Beteiligung des Parlaments im Bereich der Handelsverträge 99

4 Inhaltsverzeichnis 11 c) Zustimmung des Parlaments 101 aa) Änderung eines Rechtsaktes nach Art. 251 EGV 101 bb) Erhebliche finanzielle Folgen 101 cc) Assoziierungsabkommen 103 dd) Besonderer institutioneller Rahmen Unterzeichnung und Abschluss im Rahmen von gemischten Abkommen 107 IV. Interimsabkommen, Vorläufige Anwendung Interimsabkommen Vorläufige Anwendung V. Umsetzung - Die Fassung von Gremienbeschlüssen Die Organisation der gemeinsamen Gremien in den präferenziellen Abkommen der Gemeinschaft Das Verfahren innerhalb der Gemeinschaft Gremienbeschlüsse in gemischten Abkommen 115 VI. Völkerrechtliche Verantwortlichkeit der Gemeinschaft und der Mitgliedsstaaten 120 VTI. Die Abkommen im innergemeinschaftlichen Rechtssystem Die Stellung der Abkommen im Gemeinschaftsrecht Direkte Wirkung der Abkommen Die Direktwirkung gemischter Abkommen Die Stellung der Gremienbeschlüsse 134 VIII. Beendigung und Aussetzung Beendigung Suspendierung Beendigung und Suspendierung gemischter Abkommen 137 a) Die Beendigung und Suspendierung gemischter Abkommen b) Teilsuspendierung 139 aa) Teilsuspendierung durch die Gemeinschaft 139 bb) Teilsuspendierung durch einen Mitgliedsstaat 140 c) Suspendierung im Rahmen der Assoziation mit der Türkei und dem Abkommen von Cotonou 143 IX. Zusammenfassung und Ergebnisse Kapitel D 144 E. Die Menschenrechtsklauseln der EG in den präferenziellen Abkommen 148 I. Die Entwicklung der Menschenrechtsklauseln 148 II. Die Menschenrechtsklauseln in den einzelnen präferenziellen Abkommen Abkommen ohne Bezug auf die Menschenrechte Die Ausführungen der Wesentlichkeitsklausel Die Ausführungen der Nichterfüllungsklausel 156 III. Die Kompetenzen der Gemeinschaft zur Einfügung der Menschenrechtsklauseln 157

5 12 Inhaltsverzeichnis 1. Die Notwendigkeit einer gemeinschaftsrechtlichen Grundlage für die Menschenrechtsklauseln Rechtsgrundlagen für die Menschenrechtsklauseln nach dem Gemeinschaftsrecht 159 a) Die Grundlagen der präferenziellen Abkommen der Gemeinschaft 159 b) Art. 181 EGV als Grundlage für die Menschenrechtsklausel c) Art. 133 EGV als Grundlage für die Menschenrechtsklauseln d) Art. 310 EGV als Grundlage für die Menschenrechtsklauseln e) Der EUV als Grundlage für die Menschenrechtsklauseln 169 IV. Die Anwendung der Menschenrechtsklauseln 171 V. Zusammenfassung und Ergebnisse Kapitel E 180 F. Reformvertrag der Europäischen Union 183 i 3. Teil Präfelrenzielle Abkommen aus Sicht der WTO 187 G. Aufbau und Entstehung von Art. XXIV GATT 187 I. Überblick über Art. XXIV GATT 187 II. Praxis und Judikatur zu den präferenziellen Abkommen im GATT 1947 : Allgemeines Die Fälle Bananen I und II - Die Beziehungen der EG zu den AKP-Staaten nach Art. XXIV GATT 191 HL Entstehung und Anwendung von Art. XXIV GATT Das Understanding zu Art. XXIV GATT Judikatur zu Art. XXIV GATT Die Untersuchung der Abkommen durch das Committee on Regional Trade Agreements Die wesentlichen Problemfelder zu Art. XXIV GATT 199 IV. Zusammenfassung und Ergebnisse 201 H. Die Kriterien zur Zulässigkeit von präferenziellen Abkommen im GATT!, I. Ökonomischer Test für präferenzielle Abkommen? 203 II. Art. XXIV:8 GATT: Die internen Voraussetzungen Einführung Die Auslegung des Begriffes substantially all the trade (SAT) Die Auslegung des Begriffes other restrictive regulations of commerce (ORRC) 220 III. Art. XXIV:5 GATT: Die externen Voraussetzungen Einführung Zollunionen 227

6 Inhaltsverzeichnis Freihandelsabkommen Interimsabkommen 235 IV. Notifikation und Überprüfung der präferenziellen Abkommen 237 V. Zusammenfassung und Ergebnisse Kapitel H 239 I. Präferenzielle Abkommen für Dienstleistungen: Art. V GATS 243 Zusammenfassung der Ergebnisse 247 Anhang 252 Literaturverzeichnis 260 Sach- und Personenregister 290