Die Kurdenfrage im Kontext des Beitritts der Türkei zur Europäischen Union

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1 SUB Hamburg Nebi Kesen A 2010/1814 Die Kurdenfrage im Kontext des Beitritts der Türkei zur Europäischen Union Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Danksagung 7 Vorwort 9 Abbildungsverzeichnis 17 I Tabellenverzeichnis 19 t I Abkürzungsverzeichnis 21 I 1. Kapitel: Einleitung 25 I. Problemstellung 25 II. Gegenstand und Zielsetzungen der Untersuchung 26 III. Gang der Untersuchung Fragestellungen Methodik und Vorgehensweise Kapitel: Politische und wirtschaftliche Beziehungen der Türkei zur EU als Beitrittskandidat 33 I. Entwicklung der Beziehungen Antrag auf assoziierte Partnerschaft Politische Gründe Wirtschaftliche Gründe Das Assoziierungsverhältnis Entstehung und Beginn der assoziierten Partnerschaft Assoziierungsabkommen von Ankara Ziele und Inhalte des Vertrages Schrittweise Gründung der Zollunion Zusatzprotokoll Ausbau und Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen Handelsbeziehungen Gemeinschaftliche Finanzhilfen Entwicklung der Assoziationsverhandlungen von 1960 bis II. Bemühung um Vollmitgliedschaft und Gründung der Zollunion Antrag auf Vollmitgliedschaft Gründe für den Antrag der Türkei Haltung der Gemeinschaft und Ablehnungsgründe Verwirklichung der Zollunion Zollpolitik der Türkei in dem Zeitraum Politische Rahmenbedingungen Zollunion als Endstufe des Assoziationsprozesses Der Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/ Bestimmungen über die Zollunion 57 III. Aufnahme der Türkei als Beitrittskandidat und deren Folgen 58 11

3 1. Der Weg zur Beitrittskandidatur Pbst-Helsinki-Prozess Beitrittsvoraussetzungen und die Türkei Kopenhagener Kriterien Anwendung der Beitrittskriterien auf die Türkei Der Anpassungsprozess EU-Heranführungsstrategie Anpassungsreformen der Türkei Das erste Nationale Programm zur Übernahme des Besitzstandes Reformschritte Verfassungsänderungen Anpassungsreformen Zur Entscheidung der EU über den Beginn der Beitrittsverhandlungen Einschätzung der Kommission Haltung des Europäischen Parlaments Ratsbeschluss vom 17. Dezember Haltung der Türkei Eine Zwischenbewertung 85 IV. Beginn und Prozess der Beitrittsverhandlungen Aufnahme der Beitrittsverhandlungen Das Konzept des Verhandlungsverlaufs 88 V. Stellenwert der Kurdenfrage bis zum Beginn der Beitrittsverhandlungen 90 VI. Zusammenfassung Kapitel: Besondere Problemfelder im Verhandlungsprozess 99 I. Zypern-Konflikt Zur historischen Entwicklung des Konfliktes Europäische Zypern-Politik und der EU-Beitritt der Türkei Einfluss des Zypern-Konfliktes auf die Diskussionen über die Kurdenfrage 101 II. Das Demokratiemodell in der Türkei und seine Defizite Zum Demokratisierungsprozess Eine demokratietheoretische Analyse Die Demokratiedefizite Einleitung Volkssouveränität Bürgerschaftliche Partizipation Politischer und gesellschaftlicher Pluralismus Macht-und Herrschaftsbegrenzung Rechtsstaatlichkeit 117 III. Politische Rolle des Militärs Wirkungsmechanismen des politischen Einflusses des Militärs Gründe und Motive der Militäreingriffe in die Politik

4 IV. Kemalismus als Staatsideologie Zum Begriff und Inhalt des Kemalismus Staatsideologie und Kemalismus 128 V. Minderheitenpolitik der Türkei Rechtsstatus der Minderheiten Minderheitenpolitik 130 VI. Zusammenfassung Kapitel: Kurdenfrage im Prozess der Beitrittsverhandlungen 137 I. Historische Hintergründe der Kurdenfrage Zur Situation der Kurden vor dem Ersten Weltkrieg Folgen des Ersten Weltkrieges für die Kurden Untergang des Osmanischen Reiches und der Vertrag von Sevres Vierteilung Kurdistans Das Abkommen von Lausanne und die Kurdenfrage Die Kurdenpolitik der alliierten Mächte Großbritannien und Frankreich 145 II. Innerstaatliche Aspekte der Kurdenfrage in der Türkei Kurdenpolitik bis zur Gründung der Republik ( ) Formierung der Widerstandsbewegung gegen die Besatzungsmächte Haltung der Kurden im Befreiungskampf Kurdenpolitik der Bewegung unter Mustafa Kemal Paäa Staatsideologische Grundlagen der Kurdenpolitik Folgen der türkischen Kurdenpolitik Entstehung einer illegalen kurdischen Nationalbewegung Kurdenaufstände ( ) Neuformierung der kurdischen Bewegung ( ) Bewaffneter Kampf der PKK seit Gründe und Entwicklung des Guerilla-Krieges Folgen der Konfliktverschärfung Zum Rechtsstatus der Kurden Zur Definition von Nation und Minderheit Aktueller Rechtsstatus der Kurden Kurdische Positionen zur Konfliktlösung 176 III. Internationale Dimension des Konfliktes Interessenlage und Politik der Weltmächte Kooperation und Allianz der Regionalstaaten gegen die Kurden Innerkurdische Beziehungen und gegenseitige Einflüsse Föderale Selbständigkeit in Südkurdistan und ihre Folgen 188 IV. Europäische Kurdenpolitik Kurdenpolitik der EU Türkei-Politik der EU und die Kurdenfrage Außen- und sicherheitspolitische Aspekte Wirtschaftliche Interessen der EU

5 5. Kurdische Migranten und die Politik der EU 198 V. Haltung der Kurden zur Vollmitgliedschaft und zur Europäischen Union Beitrittsprozess und Erwartungen der Kurden Haltung der Kurdenbewegung zur EU Two-Level Game von Putnam und die Kurdenfrage 203 VI. Zusammenfassung Kapitel: Der indirekte Einfluss der EU-Annäherung der Türkei auf die Beilegung des Konfliktes 211 I. Aufgabe der Staatsideologie 212 II. Rechtliche Anpassungen der Türkei im Rahmen der Beitrittsverhandlungen 214 III. Menschenrechts- und Minderheitenpolitik und Reformeifordernisse Menschenrechtspolitik Zur Rechtslage Menschenrechtslage und -politik gegenüber Kurden Bumerang-Effekt, Spiralmodell und Menschenrechte in der Türkei Minderheitenpolitik 227 IV. Einfluss der EU auf den innenpolitischen und verwaltungsmäßigen Systemwandel 229 V. Wirtschaftliche regionale Aspekte des Reformprozesses 232 VI. Politische und institutionelle Einbindung der Türkei in die GASP 235 VII. Politik der Türkei gegenüber Kurden in den Nachbarstaaten 237 VIII. Zusammenfassung Kapitel: Der direkte Einfluss der Europäischen Union auf die Lösung der Kurdenfrage in der Türkei 243 I. Notwendiger Strategiewechsel der EU in der Kurdenfrage 243 II. Die Anerkennung und Festlegung eines rechtlichen Status der Kurden auf Unionsebene 244 III. Lösungsansätze für die Kurdenfrage im politischen und wirtschaftlichen Anpassungsprozess der Türkei 245 IV. Staatliche Neuordnung der Türkei bis zur Endphase des Beitritts Dezentralisation durch lokale und regionale Selbstverwaltung Autonomie als Teillösung der Kurdenfrage Föderale Lösung der Kurdenfrage Zu den grundlegenden theoretischen Aspekten des Föderalismus Definition, Abgrenzung und Gründe des Föderalismus Ausprägungsformen des Föderalismus Erscheinungsformen des Föderalismus Zur Politikverflechtungsdynamik und -falle Gründung eines kurdisch-türkischen Föderalstaates Begründungen

6 Zu den Ausprägungsformen eines kurdisch-türkischen Föderalstaates Zu der Erscheinungsform eines Föderalismus in der Türkei Dualer Föderalismus Kooperativer Föderalismus Ein Modellvorschlag Geographische Gestaltung des Föderalstaates Aufgaben- und Kompetenzverteilung zwischen Bund und Gliedstaaten Institutionelle Gestaltung Über die kurdische Haltung zur Sezession in einer föderalen Türkei Haltung der Konfliktparteien zum Föderalismus Europäischer Beitrag zum Aufbau eines Föderalstaates 302 V. Integration und Emanzipation der Kurden als EU-Bürger 303 VI. Zusammenfassung Kapitel: Gesamtzusammenfassung 309 Literaturverzeichnis

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