Die EU-Osterweiterung

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1 Die EU-Osterweiterung Konsequenzen für die erforderlichen Reform prozesse in Deutschland und in den Beitrittsländern Oliver Berck Centaurus Verlag Herbolzheim 2003

2 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort V Inhaltsverzeichnis VII Tabellenverzeichnis '. XI 1. Einführung 1 2. Reformbedarf und Reformchancen in Deutschland Der Reformbedarf Statistische Konkretisierung des Reformbedarfs Der Reformbedarf auf den Güter- und Kapitalmärkten Der Reformbedarf auf dem Arbeitsmarkt Die Arbeitsmarktordnung Die Sozialleistungssysteme Der Reformbedarf in den öffentlichen Haushalten Die erforderlichen Reformmaßnahmen Die erforderlichen Reformmaßnahmen auf den Güter- und Kapitalmärkten Die erforderlichen Reförmmaßnahmen auf dem Arbeitsmarkt Die erforderlichen Reformmaßnahmen in den öffentlichen Haushalten Die Durchsetzbarkeit der Reformen Konsequenzen der Ost-Erweiterung für Deutschland: Einkommens- und Verteilungswirkungen aus der Liberalisierung der Güter- und Faktorbewegungen und ihre Auswirkungen auf den erforderlichen Reformprozeß Konsequenzen aus der Liberalisierung der Güterbewegungen Entwicklung und Stand der Liberalisierung Größenordnung, Struktur und Entwicklung der Handelsbeziehungen Zu erwartende Auswirkungen des Beitritts auf künftige Handelsflüsse Das Außenhandelspotential Die potentielle Struktur der Arbeitsteilung Die komparativen Kostenvorteile der Beitrittsländer gegenüber Deutschland zu Beginn der Transformation 65 VII

3 Der Einfluß der marktwirtschaftlichen Transformation und des Beitritts auf die komparativen Kostenvorteile der Beitrittsländer gegenüber Deutschland Intraindustrieller Handel Handelsgewinne und deren Verteilung zwischen Deutschland und den Beitrittsländern Verteilungswirkungen der Gütermarktintegration in Deutschland Konsequenzen aus der Freiheit des Kapitalverkehrs Bisherige Entwicklung des Umfangs und sektorale Verteilung deutscher Direktinvestitionen in den Beitrittsländern Motive ausländischer Direktinvestitionen und ihre Einkommens- und Verteilungswirkungen im Heimatland des Kapitals Motivation deutscher Direktinvestitionen in den Beitrittsländern Standortfaktoren der mittel- und osteuropäischen Beitrittsländer Generelle Standortfaktoren Infrastrukturausstattung Monetäre Stabilität Spezielle Standortfaktoren Größe und Wachstum der Märkte der Beitrittsländer Arbeitskosten und Arbeitsproduktivität Steuerbelastung Protektionismus der Europäischen Union und unsichere Beitrittsperspektive Fazit Standortfaktoren Zu erwartende Auswirkungen des Beitritts auf künftige Investitionsflüsse Einkommens- und Verteilungswirkungen eines zunehmenden Kapitalabflusses für Deutschland und Konsequenzen für den erforderlichen Reformprozeß 103 VIII

4 3.3 Konsequenzen aus der Arbeitnehmerfreizügigkeit Ost-Erweiterung mit sofortiger Arbeitnehmerfreizügigkeit Faktoren, die eine hohe Zuwanderung nach Deutschland begründen Ausmaß der Einkommensdifferenzen Wahrscheinlichkeit, im Zielland eine Beschäftigung zu finden Faktoren, die Risiken und Kosten der Migration beeinflussen Ökonomische Realität und Perspektiven in den Beitrittsländern Schätzungen zur voraussichtlichen Zuwanderung Konsequenzen der Zuwanderung Konsequenzen der Zuwanderung für den Arbeitsmarkt Konsequenzen der Zuwanderung für die öffentlichen Finanzen Konsequenzen der Zuwanderung für Wirtschaftswachstum und Strukturwandel Fazit Ost-Erweiterung mit Übergangsregelung im Bereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit Fazit Reformbedarf und Reformchancen in den Beitrittsländern Der Stand des marktwirtschaftlichen Transformationsprozesses Die Rechts-und Eigentumsordnung Die Freiheit der Preisbildung Die Freiheit des Marktzutritts und des Marktaustritts Die Sicherung des Wettbewerbs Die Konvertibilität der Währung Das Wechselkursregime Die Liberalisierung der internationalen Austauschbeziehungen Die Sicherung der Geldwertstabilität Die Finanzordnung Der Finanzsektor Die Sozialpolitik 148 IX

5 4.2 Grunddaten der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Entwicklung des realen Bruttoinlandsprodukts, der Produktionsstruktur und der Investitionsquote Kennzahlen des Wohlstandsniveaus Entwicklung der Arbeitslosenquote Entwicklung der Verbraucherpreise Entwicklung der nominalen und realen Außenwerte der Währungen Entwicklung der Leistungsbilanzen Zufluß ausländischer Direktinvestitionen Fazit: Der Reformbedarf in den Beitrittsländern Die Reformbereitschaft der mittel- und osteuropäischen Gesellschaften Konsequenzen der Ost-Erweiterung für die Beitrittsländer: Übernahme des Gemeinschaftlichen Besitzstandes der Europäischen Union und Auswirkungen hieraus auf die erforderlichen Reformprozesse Konsequenzen aus der Integration in die Zollunion Konsequenzen aus der Liberalisierung der Faktorbewegungen Konsequenzen aus der Übertragung der Gemeinsamen Agrarpolitik Konsequenzen aus der Übertragung der Strukturpolitik Konsequenzen aus der Übertragung der gemeinschaftlichen Wettbewerbspolitik Konsequenzen aus der Übertragung der gemeinschaftlichen Sozialpolitik Konsequenzen aus der Übertragung der gemeinschaftlichen Umweltpolitik Konsequenzen aus der Aufnahme in die Wirtschafts- und Währungsunion Fazit: Konsequenzen der Ost-Erweiterung für die erforderlichen Reformprozesse Fazit und politische Handlungsempfehlung 191 Literaturverzeichnis 196

6 Tabellenverzeichnis Seite Tabelle 1: Tabelle 2: Deutsche Direktinvestitionen im Ausland und ausländische Direktinvestitionen in Deutschland 8 Kumulierter Zufluß von Direktinvestitionen im internationalen Vergleich (in Mrd. US-Dollar) 9 Tabelle 3: Entwicklung der Investitionsquote in Deutschland 12 Tabelle 4: Durchschnittliche jährliche Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts im internationalen Vergleich ( ) 13 Tabelle 5: Entwicklung der Ex- und Importe im Zeitverlauf (in Mill. US-Dollar) 58 Tabelle 6: Tabelle 7: Tabelle 8: Tabelle 9: Entwicklung des Anteils des Handels mit den Beitrittsländern am Gesamthandel der Altmitgliedstaaten (in Prozent) 59 Regionalstruktur der Importe und Exporte Mittel- und Osteuropas im Jahre tatsächliche versus langfristig erwartete Werte (in Prozent des Gesamthandels) 63 Komparative Kostenvorteile der Beitrittsländer im Handel mit Deutschland nach Industriegruppen 66 Intraindustrieller Handel ausgewählter EU-Mitgliedstaaten mit mittelund osteuropäischen Volkswirtschaften (Grubel-Lloyd-Indizes in Prozent) 70 Tabelle 10: Bestände europäischer Direktinvestoren in Polen, Ungarn und der Tschechischen Republik am Jahresende 1998 (in Mill. Euro) 78 Tabelle 11: Deutsche Direktinvestitionen nach Wirtschaftszweigen und Ländergruppen in den Jahren 1990 und Absolute und relative Bestandswerte der unmittelbaren und mittelbaren Direktinvestitionen 79 Tabelle 12: Dichte der Straßennetze im Ost-West-Vergleich (Daten aus dem Jahre 1994) 88 XI

7 Tabelle 13: Bewertung der Infrastruktur in Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei auf einer Notenskala von 0 bis Tabelle 14: Arbeitskosten in Euro in der Verarbeitenden Industrie im Jahre Tabelle 15: Nominale Steuersätze in West- und Osteuropa 96 Tabelle 16: Kenngrößen für das Ausmaß der Sozialpolitik in den Beitrittsländern im Vergleich zu westlichen Industriestaaten; Werte bezogen auf Tabelle 17: Entwicklung des realen Bruttoinlandsprodukts in den Beitrittsländern (in Prozent) 155 Tabelle 18: Wohlstandsindikatoren in den Beitrittsländern und in der Europäischen Union (in Euro) 156 Tabelle 19: Entwicklung der Arbeitslosenquoten in den Beitrittsländern (in Prozent) 157 Tabelle 20: Entwicklung der Verbraucherpreise in den Beitrittsländern (in Prozent) 158 Tabelle 21: Nominaler und realer Außenwert der Währungen ausgewählter Beitrittsländer (1995= 100) 159 Tabelle 22: Entwicklung der Leistungsbilanzsalden der Beitrittsländer - absolut und (in Klammern) in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (in Mill. US-Dollar) 160 Tabelle 23: Entwicklung der Nettobestände ausländischer Direktinvestitionen in den Beitrittsländern 161 Tabelle 24: Prozentuale Veränderungen von Produktion, Nachfrage sowie Nettoexporten und -importen im Agrarsektor aller zehn mittel- und osteuropäischen Beitrittsländer im Jahre 2007 als Folge eines Beitritts zur Europäischen Union 171 Tabelle 25: Realisierungsgrad der Maastricht-Kriterien in den Beitrittsländern im Jahre XII