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Helene Berg
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1 Inhaltsverzeichnis Rn. Seite Vorwort... V Vorwort zur 1. Auflage... VII Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XXI Einführung in die Konzeption des Buches Teil Europarecht im Schwerpunktbereich und im Pflichtfach A. Bedürfnisse der Schwerpunkt- und der Pflichtfachstudierenden B. Themenbereiche im Rahmen der Schwerpunktbereichsausbildung 2 4 C. Themenbereiche im Rahmen der Pflichtfachausbildung I. Themenkatalog II. Grundlagen der EU, die Unionsorgane und ihre Handlungen III. Grundfreiheiten und allgemeine Freizügigkeit Allgemeines Warenverkehrsfreiheit, Art. 28 ff., 34 AEUV Arbeitnehmerfreizügigkeit, Art. 45 AEUV Niederlassungsfreiheit, Art. 49 AEUV Dienstleistungsfreiheit, Art. 56 AEUV Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit, Art. 63 AEUV Allgemeine Freizügigkeit und Diskriminierungsverbot, Art. 18 und 21 AEUV IV Grundrechte V Verhältnis von nationalem Recht und Europarecht Allgemeines Unionsrecht und einfaches nationales Recht Sekundäres Unionsrecht und Grundrechte des Grundgesetzes Ultra vires-akte bzw. ausbrechende Rechtsakte des Unionsrechts Primäres Unionsrecht und Grundgesetz VI. Prozessuale Fragen bei Fällen mit Unionsrechtsbezug Rechtsschutz vor europäischen Gerichten Rechtsschutz vor nationalen Gerichten, Vorabentscheidungsverfahren

2 VII. Richtlinien im innerstaatlichen Recht Allgemeines Folgen bei nicht erfolgter Richtlinienumsetzung Probleme nach erfolgter Richtlinienumsetzung Staatshaftung der Mitgliedstaaten bei nicht erfolgter oder fehlerhafter Richtlinienumsetzung VIII. Unionsrechtliche Staatshaftung der Mitgliedstaaten IX. Verwaltungsvollzug und Unionsrecht Allgemeines Rückforderung unionsrechtswidriger Subventionen Sonstige Fragen der Bestandskraft von Verwaltungsakten Fragen des einstweiligen Rechtsschutzes Vorgaben für die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit einer Maßnahme Modifikationen bei Ermessensentscheidungen D. Arbeitsanleitung für Pflichtfachstudierende Teil Klausurkonstellationen im Europarecht A. Zusammenstellung denkbarer Konstellationen B. Die Konstellationen im Einzelnen I. Grundfreiheiten in der Klausur Grundfreiheiten vor nationalen Gerichten a) Die materiellrechtliche Prüfung b) Prozessuale Fragen Grundfreiheiten und nationale Behördenentscheidungen Grundfreiheiten vor europäischen Gerichten II. Europäische Grundrechte in der Klausur Unionsgrundrechte und Unionsorgane Unionsgrundrechte und Mitgliedstaaten III. Verordnungen in der Klausur IV Richtlinien in der Klausur Richtlinien als Maßstab mitgliedstaatlichen Handelns Richtlinien als Gegenstand der Überprüfung V Das Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht als Klausurproblem Unionsrecht und einfaches nationales Recht Unionsrecht und nationales Verfassungsrecht Sonderfall: Entzug des gesetzlichen Richters

3 VI. Verwaltungsvollzug und Unionsrecht VII. Der Einzelne wehrt sich gegen Unionsrecht Der Einzelne vor europäischen Gerichten Der Einzelne vor nationalen Gerichten VIII. Mitgliedstaaten und Unionsorgane als Kontrahenten IX. Streitigkeiten zwischen Unionsorganen X. Europäisches Wirtschaftsrecht in der Klausur XI. Völkerrechtliche Verträge in der Europarechtsklausur XII. Das Recht des EUV in der Klausur C. Prüfungsschemata wichtiger Verfahrensarten (EuGH/Gericht, Art. 258 ff. AEUV) Weiterfuhrende Hinweise zum unionsrechtlichen Rechtsschutz Teil Klausurteil Aufbau der Klausuren und allgemeine Hinweise Übersicht über die Fälle des Klausurteils Fall 1 Bestes Fleisch von deutschen Höfen Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: niedrig Warenverkehrsfreiheit, Vorabentscheidungsverfahren Prüfungsschema: Warenverkehrsfreiheit (Art. 28 ff. AEUV) Fall 2 Versandhandel mit M edikamenten Warenverkehrsfreiheit, unionsrechtliche Staatshaftung Fall 3 Grenzüberschreitendes Handwerk Dienstleistungsfreiheit, Niederlassungsfreiheit, Inländerdiskriminierung Prüfungsschema: Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV) Fall 4 Kein Glück mit dem Glücksspiel Niederlassungsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit

4 Fall 5 Wanderarbeitnehmer mit Problemen /hoch Arbeitnehmerfreizügigkeit, Drittwirkung von Grundfreiheiten Prüfungsschema: Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 45 ff. AEUV) Fall 6 Filialapotheken auf dem Vormarsch /hoch Niederlassungsfreiheit, Nichtanwendungskompetenz nationaler Behörden, Eilverfahren Prüfungsschemata: Niederlassungsfreiheit (Art. 49 ff. AEUV) und Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 63 ff. AEUV) Fall 7 Das Niederlassungsrecht der Gesellschaften /hoch Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften, Grundrechtsfahigkeit ausländischer Gesellschaften Fall 8 Probleme mit dem BAföG Allgemeine Freizügigkeit, soziale Begleitrechte Fall 9 Autobahnblockade Europäische Grundrechte und Mitgliedstaaten, Warenverkehrsfreiheit Fall 10 Bananenstreit Grundrechte, Rechtsschutz gegen Verordnungen, Solange-Rechtsprechung Fall 11 Fehler bei der Richtlinienumsetzung Richtlinienkonforme Auslegung, unmittelbare Wirkung, Staatshaftung für fehlerhafte Richtlinienumsetzung

5 Fall 12 Der EuGH und die Landesverteidigung Pflichtfach/ Gleichbehandlungsvorschriften im Unionsrecht; Verfassungsrecht und Unionsrecht Fall 13 Das Bundesverwaltungsgericht auf europarechtlichen A bwegen Pflichtfach/ Richtlinien und nationales Recht, Entzug des gesetzlichen Richters Fall 14 Bestandskraft als Europarechtsproblem /hoch Bestandskraft von Verwaltungsakten und Unionsrecht, 48, 49 VwVfG Fall 15 Der mitgliedstaatliche Vollzug von Unionsrecht Pflichtfach/ Suspensiveffekt und Unionsrecht, einstweiliger Rechtsschutz und Unionsrecht, Vertragsverletzungsverfahren Fall 16 Öffentliche Unternehmen unter Druck Öffentliche Unternehmen, Wettbewerbsvorschriften Fall 17 Verordneter Verbraucherschutz Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: mittel Kompetenzen der Union, Nichtigkeitsklage, Harmonisierungen zum Gesundheitsschutz, Waren- und Dienstleistungsfreiheit, europäische Grundrechte (Eigentum, Berufsfreiheit) Fall 18 Datenschutz oder Transparenz bei Kommissionsentscheidungen? Pflichtfach/ Zugang zu Dokumenten der Union, Datenschutz, Auslegung von Verordnungen, Nichtigkeitsklage

6 Fall 19 Europäischer Haftbefehl Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: mittel/hoch Europäischer Haftbefehl, Allgemeines Diskriminierungsverbot, Auslieferungsfreiheit (Art. 16 Abs. 2 GG) Fall 20 Big Brother is watching you Datenschutzrecht, Datenübermittlung in die USA, Recht auf Vergessenwerden, Auslegung von Richtlinien Fall 21 Die Europäische Union als Völkerrechtssubjekt EU-Recht und WTO, Vertragsschlusskompetenzen, Nichtigkeitsklage Fall 22 Der Europäische Stabilitätsmechanismus vor dem EuGH ESM, vereinfachtes Vertragsänderungsverfahren, Nichtigkeitsklage, Zuständigkeit des EuGH Fall 23 Kein ALG II für Unionsbürger Verhältnis Sozial- und Aufenthaltsrecht, Diskriminierungsverbote, Auslegung von Richtlinien und Verordnungen Anhang Entscheidungsverzeichnis Sachverzeichnis

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