Von. Prof. Dr. Andreas Seeliger

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1 Energiepolitik Einführung in die volkswirtschaftlichen Grundlagen Von Prof. Dr. Andreas Seeliger Verlag Franz Vahlen München

2 Vorwort V 1 Einführung in die Energiepolitik Zur Notwendigkeit von Energiepolitik Die Koordinationsfunktion von Märkten Besonderheiten von Energiemärkten Marktversagen auf Energiemärkten Zielsetzung von Energiepolitik Zur Herleitung energiepolitischer Ziele Zielsetzung der deutschen Energiepolitik # Der Zielkanon des Energiewirtschaftsgesetzes N Entwicklung des Zielkanons y Zielbeziehungen und Zielgewichtungen Mögliche Beziehungen zwischen einzelnen Zielen Entwicklung der Zielgewichtung in Deutschland Die Energiewende in Deutschland Begriffsbestimmung und Einordnung Vom Energiekonzept zur Energiewende Operationalisierung der Energiewende 1* Zielstrukturierung Maßnahmenkatalog 20 2 Grundlagen der Energiepolitik Akteure der Energiepolitik Internationale Akteure Europäische Union Europäische Institutionen Formen europäischer Gesetzgebung 27

3 VIII Historische Entwicklung der EU-Energiepolitik Träger der deutschen Energiepolitik Klassifizierung energiepolitischer Instrumente Ordnungsrechtliche Instrumente Marktwirtschaftliche Instrumente Sonstige Instrumente Rahmenbedingungen der Energiepolitik Politische Strukturen Technologie Geographie und Ressourcen Gesellschaftliche Strukturen Zusammenspiel staatlicher und nicht-staatlicher Akteure 41 3 Grundzüge der Wettbewerbspolitik Theorie des Wettbewerbs Bedeutung des funktionierenden Wettbewerbs Grundlegende Zielfunktionen des Wettbewerbs Voraussetzungen für funktionierenden Wettbewerb Funktionsweise wettbewerblicher Märkte Effizienz wettbewerblicher Märkte Folgen von Marktmacht Theoretische Leitbilder der Wettbewerbspolitik Vorläufer moderner Wettbewerbsleitbilder Moderne wettbewerbspolitische Leitbilder im Überblick Wettbewerbspolitik in Deutschland Überblick über den wettbewerbspolitischen Rechtsrahmen Entwicklung des Wettbewerbsrechts in Deutschland Träger der Wettbewerbspolitik Grundzüge des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen Kartellverbot Missbrauchsaufsicht Fusionskontrolle Schnittstellen zum europäischen und internationalem Wettbewerbsrecht Konzentrationsmessung in der Energiewirtschaft Abgrenzung des relevanten Marktes Ausgewählte Konzentrationsmaße Konzentrationskoeffizient und Konzentrationskurve Herfindahl-Hirschman-Index ACER Retail Competition Index Weitergehende Analysen in der wettbewerbspolitischen Praxis. 73

4 4 Liberalisierung und Regulierung von Energiemärkten Reorganisation von Energiemärkten Einige grundlegende Überlegungen und Begriffe Ausgangslage am Beispiel Deutschlands Elektrizitätswirtschaft Erdgaswirtschaft Reorganisationsmodelle für die Energiewirtschaft Reorganisationsmodelle in der Theorie Mögliche Konsequenzen der Marktöffnung Liberalisierung von Energiemärkten Pioniere der Energiemarktliberalisierung Elektrizitätsmarkt Erdgasmarkt Liberalisierung in Europa Regulierung von Energienetzen Theorie natürlicher Monopole Begriffsbestimmung Regulierungsbedarf von Netzindustrien Regulierungsinstrumente Überblick über die zentralen Regulierungsinstrumente Unbundling und weitere Struktureingriffe Preisregulierung Regulierung von Energienetzen in Deutschland Entwicklung des Rechtsrahmens Der Netzbereich im aktuellen Rechtsrahmen Unbundling deutscher Netzbetreiber Anreizregulierung Grundzüge der Umweltpolitik Umweltverschmutzung als ökonomisches Problem Theorie externer Effekte Klassifikation externer Effekte Wohlfahrtseffekte externer Effekte Staatlicher Handlungsbedarf Wahl des optimalen Umweltschutzniveaus Anmerkungen zum Prinzip der Nachhaltigkeit Energie und Umwelt Klassifikation von Schadstoffen Die wichtigsten Schadstoffe im Überblick Kohlendioxid und weitere Treibhausgase Schwefeldioxid, Stickoxid und Ammoniak (Säurebildner) Sonstige Schadstoffe Umweltpolitische Indikatorsysteme 125

5 X 5.3 Umweltpolitische Instrumente Auflagen Umweltsteuern Funktionsweise von Umweltsteuern Umweltsteuern in der Praxis Zertifikate Funktionsweise von Zertifikaten Zertifikate in der Praxis Kriterien zur Beurteilung umweltpolitischer Instrumente Ökologische Treffsicherheit Kosteneffizienz Internationale Konkurrenzfähigkeit Politische und gesellschaftliche Durchsetzbarkeit Klimaschutzpolitik Klimawandel als globales Problem Ausgangslage Entwicklung der Treibhausgasemissionen Bisherige Klimaveränderungen Zukünftige Entwicklungsszenarien Internationale Klimakonferenzen Historischer Überblick Kyoto-Protokoll Paris-Konferenz und aktuelle Entwicklungen Das Emissionshandelssystem der EU Entwicklung des Emissionshandelssystems Umsetzung des Kyoto-Protokolls Wesentliche Inhalte der Emissionshandelsrichtlinie Zuteilung von Zertifikaten Erwartete Lenkungswirkung Bisherige Erfahrungen mit dem Emissionshandel Die ersten beiden Handelsphasen ( ) Die dritte Handelsphase ab Aktuelle Entwicklungen Einführung einer Marktstabilisierungsreserve ab Ausblick auf die vierte Handelsphase Erneuerbare Energien Ausbauziele für erneuerbare Energien Erneuerbare-Energien-Gesetz Status Quo und Zielsetzungen für den deutschen Strommarkt Entstehung und Grundstrukturen des EEG Novellierungen des EEG Zwischenfazit 171

6 XI 7 Versorgungssicherheit Dimensionen der Versorgungssicherheit Begriffsbestimmung Begründung von Staatsaktivitäten Messung von Versorgungssicherheit Kennziffern Versorgungssicherheit in Deutschland und anderen Ländern Bestimmung des optimalen Niveaus Maßnahmen zur Steigerung der Versorgungssicherheit Ausbau von Stromnetzen Engpässe im Stromnetz Grundlagen zu Netzengpässen Maßnahmen zur Erhöhung von Netzkapazitäten Institutioneller Rahmen des Stromnetzausbaus in Deutschland Implikationen der Energiewende Stufen des Netzausbaus Status des Netzausbaus Ausbaubedarf Bisherige Umsetzungsschritte Hindernisse des Netzausbaus Importabhängigkeit beim Erdgas Aktuelle Situation in Deutschland Energiepolitische Implikationen der Importabhängigkeit 192 Literaturverzeichnis 195 Stichwortverzeichnis 211