Abbildungsverzeichnis... IX. Abkürzungsverzeichnis... X. 1. Einleitung Problemstellung Wichtige Begriffsdefinitionen...

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Timo Boer
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1 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... X 1. Einleitung Problemstellung Wichtige Begriffsdefinitionen Querverbund Daseinsvorsorge Dienstleistungen von allgemeinem Interesse Quersubvention Ziele des kommunalen Querverbundes Ansatz und Vorgehen Die historische Entwicklung des kommunalen Querverbundes Die Entstehung der Kommunalwirtschaft Beginn 19. Jh Die Entstehung des kommunalen Querverbundes ab Mitte 19. Jh Die Weimarer Republik bis Die Weltwirtschaftskrise bis Die Zeit des Nationalsozialismus Die Zeit nach 1945 bis zur Wiedervereinigung Die Zeit nach der Wiedervereinigung Grundlagen Ökonomische Ansätze Synergieeffekte Theorie Synergieeffekte im Querverbund Monopoltheorie Monopol Entstehung, Preisbildung und Folge Natürliche Monopole Messung der Monopolmacht Natürliche Monopole im Querverbund Transaktionskosten IV

2 Theorie Transaktionskosten im Querverbund Regulierung Theorie Regulierung im Querverbund Wahl der Betriebsform Entscheidungskriterien Allgemeine Probleme Kooperationsmöglichkeiten Finanzielle Aspekte Vergabekriterien Betriebsformen Regiebetrieb Eigenbetrieb Anstalt des öffentlichen Rechts Kommunalunternehmen Gesellschaft mit beschränkter Haftung Aktiengesellschaft Rechtliche Rahmenbedingungen Europarecht Art. 102 AEUV Missbrauch marktbeherrschende Stellung Voraussetzungen Relevanter Markt Marktbeherrschende Stellung Missbrauch Missbrauchsarten Folge Art. 106 Abs. 1 AEUV Öffentliche und Monopolartige Unternehmen Voraussetzungen Art. 106 Abs. 1 AEUV Folge Art. 106 Abs. 1 AEUV Art. 107 AEUV Unzulässigkeit von Beihilfen Voraussetzungen Folge Altmark Trans Urteil Monti Paket Art. 14 AEUV Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Voraussetzungen Folge Art. 106 Abs. 2 AEUV Öffentliche und Monopolartige Unternehmen Ziel und Inhalt des Art. 106 Abs. 2 AEUV V

3 Voraussetzung des Art. 106 Abs. 2 AEUV Folge Art. 106 Abs. 2 AEUV Protokoll Nr. 26 im Vertrag von Lissabon Ziel und Inhalt Folge Art. 36 GRCh Zugang zu Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Ziel und Inhalt Folge Nationales Recht Die Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 GG Voraussetzungen Folge Grundrechtsbindung öffentlicher Unternehmen Das Recht auf wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden in NRW Abs. 1 GO NRW Inhalt und Voraussetzungen Folge a GO NRW Ziel und Inhalt Voraussetzungen Folge Öffentliche Auftragsvergabe Europarecht Nationales Recht Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Persönlicher Anwendungsbereich Öffentlicher Auftraggeber oberhalb der Schwellenwerte Öffentlicher Auftraggeber unterhalb der Schwellenwerte Vergabeverfahren Inhouse und Instate Vergabe Inhouse Vergabe Instate Geschäfte Vergabefremde Kriterien Steuerliche Querverbund Abgrenzung der Betätigungsfelder Hoheitliche Tätigkeiten Betrieb gewerblicher Art VI

4 Vermögensverwaltung Steuerliche Querverbund Zusammenfassung von mehreren Betrieben gewerblicher Art Dauerdefizitäre Betriebe gewerblicher Art verdeckte Gewinnausschüttung Europarechtliche Einflüsse Beihilfe Art. 107 AEUV Mehrwertsteuersystem Richtlinie Probleme beim kommunalen Querverbund Rechtliche und ökonomische Spannungsfelder Beihilfe Abgrenzung Binnenmarktrelevanz und nicht wirtschaftliche Dienstleistung Administrativer Mehraufwand Beihilfe vs. Wettbewerb Handlungsempfehlung Monopolartige Unternehmen und Missbrauch Interpretationsprobleme beim Missbrauchsbegriffs Die Ausnahme für öffentliche und monopolartige Unternehmen Handlungsbedarf Öffentliche Auftragsvergabe Ausschreibungspflicht vs. hohe administrative Kosten Wettbewerbsneutralität Inhouse Vergabe Handlungsbedarf Steuerlicher Querverbund Abgrenzung Betrieb gewerblicher Art vs. hoheitliche Tätigkeit Steuerbefreiung vs. Wettbewerbsverzerrung Quersubvention vs. Fehlallokation bei Investitionen Quersubvention verfassungskonforme Finanzierungsform Handlungsempfehlung Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden Öffentlicher Zweck als unbestimmter Rechtsbegriff Angemessenes Verhältnis der Leistungsfähigkeit Überregionale wirtschaftliche Betätigung Handlungsbedarf Wahl der Betriebsform Kooperations bzw. Beteiligungsmöglichkeiten VII

5 Wirtschaftliche Entscheidungsfreiheit vs. Bindung an Kommune Handlungsbedarf Mikro und makroökonomische Betrachtung Die Interessensgruppen Die rein ökonomische Betrachtung Quo vadis? Zukunft und Chancen des Querverbundes Politischer Reformwille Soziale Verantwortung der Kommunen Rekommunalisierung Weitere Chancen Ausbau positiver Synergieeffekte Erfolgreiches Referenzgebiet: Energiewirtschaft Thesenförmige Zusammenfassung Literaturverzeichnis VIII

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