Inhaltsverzeichnis VII. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Ausgewählte Literatur zum Vergaberecht... XIX
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- Jutta Frank
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1 VII Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Ausgewählte Literatur zum Vergaberecht... XIX I. Grundlagen... 1 A. Ökonomische Bedeutung... 1 B. Funktionen des Vergaberechts... 1 C. Der Weg zur gesetzlichen Regelung in Österreich... 2 D. Rechtliche Grundlagen Das GPA-Abkommen Unionsrecht... 5 a. Primärrecht... 6 b. Sekundärrecht... 7 ( i.) Die traditionellen Vergaberichtlinien... 7 ( ii.) Die neue Verteidigungs- und Sicherheits-Richtlinie... 8 ( iii.) Weitere relevante Sekundärrechtsakte... 9 c. Rechtsprechung des EuGH Innerstaatliches Recht a. Zuständigkeit zur gesetzlichen Regelung des Vergaberechts Art 14 b B-VG b. Einfachgesetzliche Ebene II. Aufbau und Anwendungsbereich des BVergG A. Aufbau des BVergG B. Erfordernis eines vergabespezifischen Rechtsschutzes. 14 C. Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich Persönlicher Anwendungsbereich a. Funktioneller Auftraggeberbegriff b... Öffentliche Auftraggeber klassischer Bereich.. 17
2 VIII Kahl Rosenkranz, Vergaberecht ( i.) Gebietskörperschaften als klassische Auftraggeber ( ii.) Einrichtungen des öffentlichen Rechts ( iii.) Verbände, die aus einem oder mehreren Auftraggebern gemäß Z 1 oder 2 bestehen ( iv.) Sonstige Auftraggeber c. Sektorenauftraggeber ( i.) Öffentliche Auftraggeber, die eine Sektorentätigkeit ausüben ( ii.) Öffentliche Unternehmen, die eine Sektorentätigkeit ausüben ( iii.) Private Auftraggeber, die eine Sektorentätigkeit auf der Grundlage von besonderen oder ausschließlichen Rechten ausüben ( iv.) Sektorentätigkeiten Sachlicher Anwendungsbereich a. Bauaufträge b. Lieferaufträge c. Dienstleistungsaufträge d. Gemischte Verträge ( i.) Dienstleistungen und Lieferungen ( ii.) Dienstleistungen und Bauleistungen ( iii.) Dienstleistungen mit prioritären und nicht prioritären Dienstleistungen ( iv.) Lieferungen und Bauleistungen e. Baukonzessionsverträge f. Dienstleistungskonzessionsverträge ( i.) Inhalt ( ii.) Abgrenzung der Dienstleistungskonzession vom Dienstleistungsauftrag g. Ausnahmen vom Anwendungsbereich speziell die ( Quasi- ) Inhouse-Vergabe ( i.) Inhouse-Vergabe / Quasi-Inhouse-Vergabe. 42 ( ii.) Public Private Partnership ( PPP ) ( iii.) Public Public Partnership D. Schwellenwerte Allgemeines... 54
3 IX 2. Höhe der Schwellenwerte Berechnung des geschätzten Auftragswerts III. Vergabeverfahren A. Die Verfahrensgrundsätze und ihre Bedeutung Beachtung der unionsrechtlichen Grundfreiheiten Freier, fairer und lauterer Wettbewerb Diskriminierungsverbot und Gleichbehandlungsgebot, Transparenzgebot Vergabe an befugte, leistungsfähige und zuverlässige Unternehmer ( Bieterqualifikation ) Vergabe zu angemessenen Preisen Tatsächliche Absicht zur Auftragsvergabe Vertraulichkeit Berücksichtigung vergabefremder Kriterien Besondere Behandlung von Arbeitsgemeinschaften und Bietergemeinschaften a. Arbeitsgemeinschaften ( ARGE ) b. Bietergemeinschaften ( BIEGE ) c. Vergaberechtliche Behandlung B. Vergabeverfahren Überblick über die Arten der Vergabeverfahren a. Verfahren mit und ohne Bekanntmachung / Publikationsorgane b. Ein- und mehrstufige Vergabeverfahren Die einzelnen Vergabeverfahren a. Das offene Verfahren b. Das nicht offene Verfahren mit vorheriger und ohne vorherige Bekanntmachung c. Verhandlungsverfahren mit vorheriger und ohne vorherige Bekanntmachung d. Rahmenvereinbarung e. Direktvergabe f. Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung ( nach vorherigem Aufruf zum Wettbewerb ) g. Dynamische Beschaffungssysteme und wettbewerblicher Dialog h. Elektronische Auktion... 92
4 X Kahl Rosenkranz, Vergaberecht i. Wettbewerb j. E-Procurement Wahl der Verfahrensart a. Klassischer Bereich ( i.) Oberschwellenbereich ( ii.) Unterschwellenbereich b. Sektorenbereich ( i.) Oberschwellenbereich ( ii.) Unterschwellenbereich Fristen Ablauf der Vergabeverfahren a. Die Ausschreibung ( i.) Grundsätze der Ausschreibung ( ii.) Abänderungs-, Alternativ- und Variantenangebot ( iii.) Subunternehmerleistungen ( iv.) Eignung ( v.) Auswahlkriterien ( vi.) Zuschlagskriterien b. Das Angebot c. Das Zuschlagsverfahren ( i.) Öffnung der Angebote ( ii.) Prüfung und Ausscheiden von Angeboten. 113 ( iii.) Vertiefte Angebotsprüfung d. Der Zuschlag ( i.) Zuschlagsentscheidung ( ii.) Zuschlagserteilung e. Der Widerruf IV. Rechtsschutz A. Allgemeines B. Das Rechtsschutzverfahren Verfahrensarten Allgemeines zu den Rechtsschutzverfahren ( gesondert anfechtbare Entscheidungen, Fristen, Gebühren ) Die Verfahren im Einzelnen a. Das Provisorialverfahren
5 XI b. Das Nachprüfungsverfahren c. Das Feststellungsverfahren Wichtige vergaberechtsschutzspezifische Besonderheiten in den Ländern a. Burgenland b. Kärnten c. Niederösterreich d. Oberösterreich e. Salzburg f. Steiermark g. Tirol h. Vorarlberg i. Wien C. Zivilrechtlicher Rechtsschutz Schadenersatz Über die Autoren Sachverzeichnis
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