Schnelleinstieg Vergaberecht

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1 Haufe Fachbuch Schnelleinstieg Vergaberecht Regelungen rechtssicher umsetzen Bearbeitet von Dr. Annette Rosenkötter, Aline Fritz, Dr. Anne-Carolin Seidler 1. Auflage Buch. 192 S. Softcover ISBN Recht > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > Subventionsrecht, Beihilferecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Vorwort Was ist das Vergaberecht? Maßgeblicher Regelungsrahmen Haushaltsrechtliche Regelungen Sinn und Zweck der haushaltsrechtlichen Regelungen Die haushaltsrechtlichen Regelungen im Überblick EU-Vergaberecht Die Ziele des EU-Vergaberechts Europäischer Regelungsrahmen Umsetzung in Deutschland Die deutschen Regelungen im Einzelnen Regelungen inlandesvergabegesetzen Allgemeine Prinzipien des Vergaberechtes Wettbewerb Transparenz Wirtschaftlichkeit und Verhältnismäßigkeit Gleichbehandlung Berücksichtigung von Qualität, Innovation sowie sozial- und umweltbezogenen Aspekten Mittelstandsschutz Elektronische Kommunikation als Regelfall Anwendungsbereich Der öffentliche Auftraggeber: Der persönliche Anwendungsbereich des EU-Vergaberechts Begriff des öffentlichen Auftraggebers Sektorenauftraggeber ( 100 GWB) Konzessionsgeber ( 101 GWB) Die Eröffnung des sachlichen Anwendungsbereichs: Was in einem Vergabeverfahren auszuschreiben ist Allgemein Die wichtigsten Ausnahmetatbestände im Einzelnen Der maßgebliche Auftragswert: Sind die Schwellenwerte für eine EU Vergabe erreicht? Woraus ergeben sich die maßgeblichen Schwellenwerte? Wie stelle ich fest, ob mein Auftragswert oberhalb der Schwellenwerte liegt?

3 5 Vorbereitung des Vergabeverfahrens Definition des Auftragsgegenstandes Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers Markterkundung Losaufteilung Zulassung von Nebenangeboten Welche Verfahrensart kommt zur Anwendung? Offenes Verfahren Nicht offenes Verfahren Verhandlungsverfahren Der wettbewerbliche Dialog Die Innovationspartnerschaft Besondere Methoden und Instrumente in Vergabeverfahren Rahmenvereinbarungen Dynamische Beschaffungssysteme Elektronische Auktionen Elektronische Kataloge Die Leistungsbeschreibung: das»herzstück«der Vergabeunterlagen Rechtliche Grundlagen Produktneutralität Nachweisführung Leistungsbeschreibung bei energieverbrauchsrelevanten Lieferoder Dienstleistungen Sonstige Vergabeunterlagen Anschreiben/Aufforderung zur Angebotsabgabe Aufforderung zur Interessensbestätigung Bewerbungsbedingungen Vertrag/Vertragsbedingungen Besondere Ausführungsbedingungen Sonstige Vergabeunterlagen Veröffentlichungen/Bekanntmachungen Einführung Die Erstellung einer Auftragsbekanntmachung Formale Aspekte Wichtige inhaltliche Themen Bekannt zu machende Fristen Sonstige Bekanntmachungen Vorinformation Bekanntmachung über vergebene Aufträge Bekanntmachung über Auftragsänderungen Bereitstellung der Vergabeunterlagen

4 7 Eignung Einführung Ausschlussgründe Zwingende Ausschlussgründe Fakultative Ausschlussgründe Selbstreinigung Eignungsnachweise Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit Technische und berufliche Leistungsfähigkeit Eignungsleihe Beleg der Eignung/Einheitliche Europäische Eigenerklärung Belege für die Eignung Belege für das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen Einheitliche Europäische Eigenerklärung Präqualifikationssysteme Besonderheiten beim Teilnahmewettbewerb/ Begrenzung der Anzahl der Bewerber Besonderheiten bei Architekten- und Ingenieursleistungen Umgang mit Angeboten, Teilnahmeanträgen usw Form und Übermittlung der Angebote und Teilnahmeanträge Aufbewahrung und Öffnung Kommunikation zwischen Bietern und Auftraggeber Prüfung und Wertung der Teilnahmeanträge, Interessensbestätigungen und Angebote Einführung Nachforderung von Unterlagen Nachforderung im Ermessen Unternehmensbezogene Unterlagen Leistungsbezogene Unterlagen Ausschluss von Angeboten Ausschluss von Angeboten Nicht form- und fristgerechte Angebote Fehlen von geforderten oder nachgeforderten Unterlagen Angebote mit nicht zweifelsfreien Änderungen Angebote mit Änderungen oder Ergänzungen an den Vergabeunterlagen Angebote, die nicht die erforderlichen Preisangaben enthalten Angebote, die nicht zugelassene Nebenangebote sind

5 10.2 Ausschluss von Interessenbekundungen, Interessensbestätigungen und Teilnahmeanträgen Ungewöhnlich niedrige Angebote Zuschlag und Zuschlagskriterien Zuschlagskriterien Zulässige Kriterien Gewichtung der Zuschlagskriterien Wertungstiefe/Unterkriterien Anforderungen andie Transparenz der Leistungsbewertung Preiswertung Die Erteilung des Zuschlags bzw. sonstige Beendigung des Vergabeverfahrens Zuschlagserteilung Aufhebung des Vergabeverfahrens Mitteilungs- und Informationspflichten Rechtsschutz Einführung und Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte Einführung Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte Rügeobliegenheit Rügeobliegenheit aus Bietersicht Die Auftraggeberperspektive: Umgang mit Rügen Nachprüfungsverfahren Sofortige Beschwerde Sonderthemen Vergabedokumentation Dokumentation Vergabevermerk Zeitpunkt des Erstellens Beweiskraft Auftragsvergabe aufgrund von Rahmenvereinbarungen Aufbewahrungsfrist Übermittlung an die EU-Kommission sowie die Aufsichts-/ Prüfbehörden Wahrung der Vertraulichkeit Rahmenvereinbarungen Arten von Rahmenvereinbarungen Vorgabe des Auftragsvolumens

6 Rahmenvereinbarung mit einem Unternehmen Rahmenvereinbarung mit mehrerenunternehmen Vertragsänderungen/Kündigung Vertragsänderungen ( 132 GWB) De-Minimis-Regelung ( 132 Abs. 3GWB) Kündigung ( 133 GWB) Bietergemeinschaften und Nachunternehmer Bietergemeinschaften Nachunternehmer/Unteraufträge Nebenangebote Soziale und andere besondere Dienstleistungen Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis