Das neue Vergaberecht

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1 Das neue Vergaberecht Neue Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge von Dr. Urban Schranner, Mark von Wietersheim 1. Auflage Das neue Vergaberecht Schranner / von Wietersheim schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Öffentliches Recht Haufe-Lexware Freiburg 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Inhaltsverzeichnis... 7 A Das Vergaberecht im Überblick Die Rolle des Vergaberechts Vergaberecht und Schwellenwerte Aufträge oberhalb der Schwellenwerte Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Die Vergaberechtskaskade B GWB Das GWB im Überblick Grundsätzliche Anforderungen an Vergabeverfahren Regelungen zum Rechtsschutz Die Neuregelungen im GWB Wichtige Änderungen Änderung der Mittelstandsklausel in 97 Abs. 3 GWB Einbeziehung sog. vergabefremder Zwecke, 97 Abs. 4 GWB Einrichtung und Zulassung von Präqualifikationssystemen, 97 Abs. 4a GWB Definition des öffentlichen Auftrages Der öffentliche Auftrag Korrektur der Ahlhorn -Rechtsprechung zu Grundstücksverkäufen, 99 Abs. 1 und 3 GWB Interkommunale Zusammenarbeit Neue elektronische Verfahren, 101 Abs. 6 GWB Elektronische Auktion Dynamisches elektronisches Verfahren Regelung der Vorabinformation in 101a f. GWB Neue Anforderungen an vorherige Rüge, Frist zur Durchführung von Nachprüfungsverfahren, 107 Abs. 3 GWB Anforderungen an Rüge bei erkannten oder erkennbaren Vergaberechtsverstößen Frist zur Durchführung von Nachprüfungsverfahren bei Rückweisung durch den Auftraggeber Einschränkung des Untersuchungsauftrages der Vergabekammern, 110 Abs. 1 GWB Änderung bei Abwägung, 118 Abs. 1, 121 Abs. 1 GWB Kostentragung durch den Antragsteller bei Antragsrücknahme, 128 Abs. 4 GWB... 29

3 8 Inhaltsverzeichnis C Die Vergabeverordnung VgV In das GWB übernommene Regelungen Schwellenwerte: Höhe und Ermittlung Anwendung der Vergabeordnungen Umsetzung der Energieeffizienz-Richtlinie Verwendung des Common Procurement Vocabulary (CPV) Ausgeschlossene Personen D Die Sektorenverordnung Überblick Anwendungsbereich Überblick Sektorenauftraggeber Auftrag im Zusammenhang mit Sektorentätigkeit Auftragswert Konzernprivileg Joint-Venture-Privileg Durchführung von Vergabeverfahren Wahl des Vergabeverfahrens Bieterauswahl Präqualifikationssysteme Leistungsbeschreibung Rahmenvereinbarungen Nebenangebote Bieterauswahl und Zuschlagskriterien Fehlende Unterlagen und Preise Fehlende Unterlagen Fehlende Preise Beendigung von Vergabeverfahren E Die neue VOB/A Einleitung Allgemeines Wichtige Änderungen Abschnitt 1 VOB/A Abschnitt 2 VOB/A Die Abschnitte 1 und 2 VOB/A mit den Änderungen im Einzelnen VOB/A Bauleistungen a VOB/A Verpflichtung zur Anwendung der A-Paragrafen Anwendungsverpflichtung des Abschnitts Ermittlung des Gesamtauftragswertes VOB/A Grundsätze der Vergabe VOB/A Arten der Vergabe Änderungen durch die VOB Grundsätzliches zu 3 VOB/A a VOB/A Arten der Vergabe... 51

4 Inhaltsverzeichnis Vier Vergabearten Änderungen durch die VOB VOB/A Vertragsarten VOB/A Vergabe nach Losen, einheitliche Vergabe a VOB/A Vergabe nach Losen VOB/A Teilnehmer am Wettbewerb Grundsätzliches Änderungen durch die VOB Wer kann am Wettbewerb teilnehmen? Wie erfolgt der Nachweis der Eignung? Präqualifikation Begriffsbestimmung und Einführung in die VOB/A Ziel der Präqualifikation Ablauf des Präqualifikationsverfahrens Leitlinie des Bundesministeriums für Verkehr-, Bau- und Wohnungswesen Weitere Möglichkeiten der Nachweisführung Wann ist die Eignung zu prüfen? Grundsätzliches zum Ausschluss wegen fehlender oder unvollständiger Erklärungen und Nachweise a VOB/A Teilnehmer am Wettbewerb VOB/A Leistungsbeschreibung Allgemeines und Änderungen durch die VOB Grundsätze der Leistungsbeschreibung Technische Spezifikationen Umwelteigenschaften Grundsatz der produktneutralen Ausschreibung Die Methoden der Leistungsbeschreibung VOB/A - Vergabeunterlagen a VOB/A Vergabeunterlagen VOB/A - Vertragsbedingungen VOB/A Fristen a VOB/A Fristen Übersicht Fristen EU-weite Ausschreibungen Angebotsfrist, Bewerbungsfrist/Regelfrist Elektronische Bekanntmachung, elektronische Verdingungsunterlagen Verkürzte Fristen bei Vorinformationen 3) Übersendung der Vergabeunterlagen und zusätzlicher Unterlagen, Auskunftserteilung VOB/A - Grundsätze der Informationsübermittlung a VOB/A Anforderungen an Teilnahmeanträge VOB/A Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen a VOB/A Vorinformation, Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen VOB/A Form und Inhalt der Angebote Änderungen durch die VOB Weiterer Regelungsinhalt a VOB/A - Form der Angebote VOB/A Öffnung der Angebote, Eröffnungstermin VOB/A Aufklärung des Angebotsinhalts VOB/A Prüfung und Wertung der Angebote Allgemeines Kein Mehr an Eignung Vermischungsverbot... 75

5 10 Inhaltsverzeichnis Ausschlussgründe Arten der Ausschlussgründe Kein Ausschluss wegen Fehlens einer unwesentlichen Preisposition Unbeschränkte Möglichkeit des Nachreichens von Erklärungen und Nachweisen? Eignungsprüfung Angebotsprüfung Eigentliche Angebotswertung unangemessen niedriger bzw. hoher Preis a VOB/A Wertung der Angebote VOB/A Aufhebung der Ausschreibung a VOB/A Aufhebung der Ausschreibung VOB/A Zuschlag a VOB/A Bekanntmachung der Auftragserteilung VOB/A Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote a VOB/A Nicht berücksichtigte Bewerbungen VOB/A Dokumentation VOB/A Nachprüfungsstellen a VOB/A Nachprüfungsbehörden VOB/A Baukonzessionen a VOB/A Baukonzessionen a VOB/A Melde- und Berichtspflichten F Die neue VOL/A Allgemeines Ziele der VOL-Novellierung Umsetzung der Ziele Aufbau und Struktur der neuen VOL/A Die wesentlichen Änderungen der neuen VOL/A 2009 VOL/A Abschnitt 1: Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen VOL/A - Anwendungsbereich VOL/A - Grundsätze VOL/A Arten der Vergabe VOL/A Rahmenvereinbarungen VOL/A Dynamisch elektronische Verfahren VOL/A Teilnehmer am Wettbewerb VOL/A Leistungsbeschreibung VOL/A Vergabeunterlagen VOL/A Vertragsbedingungen VOL/A Fristen VOL/A Grundsätze der Informationsübermittlung VOL/A Bekanntmachung, Versand von Vergabeunterlagen VOL/A Form und Inhalt der Angebote VOL/A Öffnung der Angebote VOL/A Aufklärung des Angebotsinhalts, Verhandlungsverbot VOL/A Prüfung und Wertung der Angebote VOL/A Aufhebung von Vergabeverfahren VOL/A Zuschlag VOL/A Nicht berücksichtigte Bewerbungen, Angebote, Informationen VOL/A Dokumentation... 90

6 Inhaltsverzeichnis 11 4 Die wesentlichen Änderungen der neuen VOL/A 2009 VOL/A - Abschnitt 2: Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2004/18/EG (VOL/A-EG) VOL/A-EG - Anwendungsbereich VOL/A-EG Grundsätze VOL/A-EG Arten der Vergabe VOL/A-EG Rahmenvereinbarungen VOL/A-EG Dynamische elektronische Verfahren VOL/A-EG Teilnehmer am Wettbewerb VOL/A-EG Nachweis der Eignung VOL/A-EG Leistungsbeschreibung, Technische Anforderungen VOL/A-EG Vergabeunterlagen VOL/A-EG Aufforderung zur Angebotsabgabe und zur Teilnahme am wettbewerblichen Dialog VOL/A-EG Vertragsbedingungen VOL/A-EG Fristen VOL/A-EG Grundsätze zur Informationsübermittlung VOL/A-EG Anforderungen an Teilnahmeanträge VOL/A-EG Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen VOL/A-EG Form und Inhalt der Angebote VOL/A-EG Öffnung der Angebote VOL/A-EG Aufklärung des Angebotsinhalts, Verhandlungsverbot VOL/A-EG Prüfung und Wertung der Angebote VOL/A-EG Aufhebung von Vergabeverfahren VOL/A-EG Zuschlag VOL/A-EG Nicht berücksichtige Bewerbungen und Angebote VOL/A-EG Bekanntmachung über die Auftragserteilung VOL/A-EG Dokumentation G Die VOF Kerngedanken der VOF Geltungsbereich: Öffentliche Auftraggeber Geltungsbereich: Freiberufliche Leistungen Freiberufliche Leistung Nicht eindeutig und erschöpfend beschreibbar Leistungen in Anhang I Teil B zur VOF Die VOF Verhandlungsverfahren Abschluss des Vergabeverfahrens Wettbewerbe Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen... 99

7 12 Inhaltsverzeichnis H Materialien Synopse VOB/A Synopse VOL/A Synopse VOF I Texte Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) Vergabeverordnung Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A) Vergabe- und Vertragsordnung für Lieferungen und Leistungen Teil A (VOL/A) Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) J Muster Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes Schreiben nach 101a GWB Schutzschrift Rüge gemäß 107 Abs. 3 GWB Rügeantwort Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens gemäß 107 ff. GWB Stichwortverzeichnis