Minderheitenschutz in der internationalen Politik

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1 Sebastian Bartsch Minderheitenschutz in der internationalen Politik Volkerbund und KSZE/OSZE in neuer Perspektive Westdeutscher Verlag

2 Tabellen und Abbildungen 11 Vorwort 13 Einleitung Minderheitenkonflikte und Minderheitenschutz Defizite der Forschung Erkenntnisziele und Anlage der Arbeit 25 I. Theoretisch-konzeptioneller Rahmen Erstes Kapitel Die Intemationalisierung des Minderheitenschutzes als Problem zwischenstaatlicher Kooperation Chancen und Grenzen zwischenstaatlicher Kooperation in konkurrierenden Theorien internationaler Politik Neorealismus Neoinstitutionalismus Interessen und PraTerenzordnungen Die zwischenstaatliche Interessenstruktur zu einer Intemationalisierung des Minderheitenschutzes Die Macht- und Sicherheitsrelevanz nationaler Identitaten und nationaler Minderheiten Relevanz fur Staaten mit internen Minderheiten Relevanz fur Staaten mit externen Minderheiten Sicherheitsrelevante und -irrelevante Minderheiten Interessengegensatze im Hinblick auf eine Intemationalisierung des Minderheitenschutzes Hypothesen 58

3 II. Minderheitenschutz im Volkerbund Zweites Kapitel Minderheitenschutznormen und -verfahren Entstehung und Substanz der Minderheitenschutznormen Vorgeschichte Ursachen fur den Neuansatz von 1919: Handlungsbedarf und Machtkonstellation Oberzeugungen und Ziele der Initiatoren Die Grundziige der Pariser Verhandlungen Die Positionen der wichtigsten der zum Minderheitenschutz verpflichteten Staaten Polen Rumanien Jugoslawien Griechenland Tschechoslowakei Ungam Bulgarien Bilanz Substanz der Minderheitenschutznormen Entstehung und Funktionsweise des Minderheitenschutzverfahrens Zwischenbilanz 98 Drittes Kapitel Formen und Umfang der Kooperation der Problemstaaten " 1. Kooperation bei der Entwicklung und Umsetzung der Minderheitenschutznormen Umsetzung der Minderheitenschutznormen als Reaktion auf das TStigwerden des Volkerbunds - Fallbeispiele erfolgreicher Petitionen Bilanz Kooperation bei der Entwicklung des Minderheitenschutzverfahrens Das Einstimmigkeitsprinzip als Grundlage volkerbundlicher Entscheidungsbildung Kompetenzverteilung zwischen Volkerbundrat und Vollversammlung Mitwirkung der Problemstaaten an der Gestaltung des Minderheitenschutzverfahrens im Rat 119

4 2.4 Mitwirkung der Problemstaaten an der Gestaltung des Minderheitenschutzverfahrens in der Vollversammlung Kooperation bei der Umsetzung des Minderheitenschutzverfahrens Verzicht auf Anfechtung der Zulassigkeit der Petitionen Regierungsstellungnahmen Gesprache mit Vertretern des Sekretariats "Lettres de cloture" Die Grenzen der Kooperation - Nicht realisierte Vorschlage zum Ausbau des Minderheitenschutzes Zwischenbilanz 129 Viertes Kapitel Die Erklarung der Kooperation Die Erklarung der Kooperation aus (neo-) institutionalistischer Sicht Das Minderheitenschutzsystem des V51kerbunds als internationales Regime Das Minderheitenschutzsystem als Regime im Sinne einer Analyseeinheit Das Minderheitenschutzsystem als Regime - Die Reichweite des Erklarungsansatzes Die Erklarung der Kooperation anhand von Spezifika der Struktur und der Funktionsweise des Vo'lkerbunds Die Entstehung des Volkerbundsekretariats Die Bedeutung des Sekretariats und seiner Mitglieder fur die Arbeit der politischen Organe des Volkerbunds Die Minderheitensektion des Sekretariats Der Generalsekretar: Sir Eric Drummond - Amt und Person Die Erklarung der Kooperation aus (neo-) realistischer Sicht Die Entstehung des Minderheitenschutzsystems aus einer spezifischen machtstrukturellen Konstellation Ausgewogene Kooperationsgewinne durch Konzessionen Schutz vor Einmischung einzelner Staaten Schutz vor den Minderheiten durch spezifische Verfahrensrestriktionen Regierungsstellungnahmen Vermeidung von Offentlichkeit Ausgewogene Kooperationsgewinne durch Kompensationen - Leistungen des Volkerbunds in anderen Politikfeldern 164

5 lnhaltsverzeichnis 3. Die Interdependenz der Erklarungsfaktoren und die Moglichkeit ihrer Integration in die Regimetheorie Interdependenz der Erklarungsfaktoren Integration der Erklarungsfaktoren in die Regimetheorie Machtkonstellationen und Regime Organisationsstrukturen und Regime Konzessionen, Kompensationen und Regime Das Minderheitenschutzsystem des Volkerbunds als "imposed regime" Zusammenfassung: Ergebnisse und Schluflfolgerungen fur die AnschluBfallstudie zum Minderheitenschutz in der KSZE 175 fill.) Minderheitenschutz in der KSZE/OSZE Funftes Kapitel Minderheitenschutznormen und -verfahren l Das Funktionsprinzip der KSZE als Hindernis fur die Entstehung eines Minderheitenschutzsystems ( ) Funktionsweise der KSZE Minderheitenschutznormen Minderheitenschutzverfahren Abschwachung des Ost-West-Konflikts und Aufwertung des Minderheitenschutzes ( ) Funktionsweise der KSZE Minderheitenschutznormen 186 ~ 2.3 Minderheitenschutzverfahren 188 (3. Funktionswandel und Institutionalisierung der KSZE und der weitere, -. Ausbau des Minderheitenschutzes ( ) 189 ' 3.1 Funktionsweise und Organisationsstruktur der KSZE Die politischen Leitungs- und Entscheidungsgremien Permanente spezialisierte Organe Generalsekretar und Sekretariat Uberpriifungskonferenzen und Implementierungstreffen Minderheitenschutznormen J Minderheitenschutzverfahren Der Hohe Kommissar fur nationale Minderheiten I Der Mechanismus der menschlichen Dimension Andere Missionen Friedliche Streitbeilegung I Uberpriifungskonferenzen und Implementierungstreffen 215

6 3.3.6 Seminare IZil 3.4 Die Beschliisse des Budapester Treffens der Staats- und Regierungschefs Organisationsstruktur Minderheitenschutznormen Minderheitenschutzverfahren 2^7 4. Zwischenbilanz C^$ Sechstes Kapitel Das Minderheitenschutzsystem der KSZE/OSZE in historischer Perspektive Minderheitenschutznormen und Verfahren im Vergleich Minderheitenschutznormen Minderheitenschutzverfahren Folgen der Organisationsstruktur und Funktionsweise der KSZE fur das Minderheitenschutzsystem Das Konsensprinzip Das Fehlen einer politisch handlungsfahigen internationalen Burokratie Mangelnde Verrechtlichung Die Rolle von nichtstaatlichen Organisationen und Einzelpersonen im KSZE-ProzeB Folgen fur die Qualitat von Normen und Verfahren sowie fur die Kooperationsbereitschaft der Problemstaaten Das Minderheitenschutzsystem der KSZE und das Problem ausgewogener Kooperationsgewinne Sicherheitspolitische Funktionen der KSZE Menschenrechts- und Minderheitenschutzverpflichtungen auberhalb der KSZE Die Erfullung menschen- und minderheitenrechtlicher Standards als Voraussetzung der Annaherung an westliche Institutionen - Exkurs: Minderheitenschutz im Rahmen des Europarats Aktiva der KSZE Bilanz 253

7 K) Inhaltsverzeichnis V. Ergebnisse und SchluGfolgerungen Schlufibetrachtung Chancen und Grenzen des Minderheitenschutzes in der internationalen Politik Die Neubetrachtung des intemationalen Minderheitenschutzes Minderheitenschutz im Volkerbund: Erfolge und Erfolgsbedingungen Minderheitenschutz in der KSZE: Ambivalenter Neubeginn (UlE 2. Chancen und Grenzen der Politik 262 Anhang 1. Anmerkungen zur Zitierweise aus den Akten des Volkerbundarchivs Interne und externe Minderheiten einiger Staaten nach dem Ersten Weltkrieg Quellen-und Literaturverzeichnis 279