Beiträge zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien

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1 Beiträge zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien Herausgegeben von der Kommissionfür Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien Band 135

2 Thomas Mergel Parlamentarische Kultur in der Weimarer Republik Politische Kommunikation, symbolische Politik und Öffentlichkeit im Reichstag Droste Verlag * Düsseldorf 2005

3 Inhalt Vorwort 5 Einleitung Ausgangsbeobachtungen: Die Randständigkeit des Weimarer Parlamentarismus und die»große Erzählung«der Weimarer Republik Zum theoretischen und methodischen Zugang: Eine mikrosoziologische Perspektive als Ausgangspunkt für eine Kulturgeschichte der Politik Der Reichstag in einer Gesellschaft des Nichtverstehens: Hypothesen Zum Forschungsstand Quellen Gang der Untersuchung 37 Prolog Die Nationalversammlung als»schule der Politiker«41 1. Ein Parlament in Klausur Die Praxis des Verhandelns Konflikte und Kooperationen Die Nationalversammlung und die Öffentlichkeit Der neue Parlamentarismus Zusammenfassung 79 I.Teil Das Gebäude und seine Personen: Der Reichstag als sozialer Raum Das Reichstagsgebäude und sein Umfeld. 83 Die Abgeordneten in ihrer Lebenswelt Alte und neue soziale Gruppen Das Auskommen der Abgeordneten Die Lebensweise der Abgeordneten 123 Der Reichstag als symbolischer Raum Die Eröffnungssitzung als Anti-Struktur Die Ordnung der Körper Der Reichstag als Heiliger Ort: Die Immunität der Abgeordneten Zusammenfassung 153

4 8 Inhalt ll. Teil Die Praxis der parlamentarischen Arbeit Die Ordnung des Gesetzemachens Die Entstehung der Geschäftsordnung von Die Basis der Gemeinsamkeit: Der Diskurs der»ordentlichen Politik« Eskalation aus gekränkter Ehre: Die Praxis der Ordnung Verfahrens- und Verhandlungsformen Das überforderte Plenum 179 Tagungsdauer (179) - Anwesenheit (181) - Redeordnung (184) 2. Die»Dunkelkammer«der Ausschüsse Die Fraktionen: Streit in der Familie Ältestenrat und Präsident: Moderierende Institutionen Die Bedeutung der Querverbindungen 214 War der Reichstag passiv? Bilanz der Gesetzesarbeit Zusammenfassung 228 III. Teil Konflikt und Integration: Zur politischen Kommunikation im Plenum Geheime Einigkeiten und symbolische Konflikte 233 Der Anfang: Das Bemühen um Verständigung 239 Form, Sache und Person: Informelle Regeln des parlamentarischen Sprechens Die Bedeutung der Höflichkeit Der Primat der Sachlichkeit und das Recht der Persönlichkeit Die Gemeinschaft des Parlaments und der Appell an das Große Ganze Prinzip gegen Pragmatik: Das Beispiel des Republikschutzgesetzes

5 Inhalt 9 Viertes Kapitel Inklusion und Exklusion durch Politische Sprachen Die Sprache der Exekutive Die Sprache des Staatsmannes Die Sprache der Moral Existentielle Sprachen Seltene Sprachen Die Politik der starken Worte und das Ceterum censeo der Flügelparteien Ein quellenkritischer Vorbehalt 292 Fünftes Kapitel Inszenierung? Das Plenum als Dialogfeld Vor und hinter den Kulissen: Zur Dramaturgie der Kommunikation im Reichstag Der Dialog zwischen Redner und Auditorium »Allgemeine Heiterkeit«: Die Auflösung der Spannung 306 Zusammenfassung 310 Zwischenbetrachtung Der pragmatische Republikanismus von Republikgegnern Die KPD zwischen revolutionärer Rhetorik und parlamentarischem Alltag Alte Völkische und junge Nationalsozialisten Die stille Republikanisierung der DNVP 323 IV. Teil Reichstag und Öffentlichkeit 333 Fragmentierte Öffentlichkeit? 335 Die Kommunikation des Reichstags mit der Gesellschaft Das Volk im Reichstag Die Presse und das Parlament Abgeordnete als Kommentatoren der Reichstagsarbeit Literarische Darstellungen des Parlamentarismus Politiker ohne Gesicht: Die fehlende Bildlichkeit des Reichstags 354

6 10 Inhalt»Draußen«über»Drinnen«. Diskurse über Reichstag und Parlamentarismus Zwischen Repräsentationsideal und Führerauslese: Der Reichstag als Volksvertretung Zwischen Reinheit und Korruption: Politik als Moral Zwischen Leistung und Würde: Aspekte der Modernisierung im politischen Diskurs Was ist ein Politiker? Abgeordnete beschreiben sich selbst 390 Viertes Kapitel»Parteiismus«, die»krisis des Parlamentarismus«und Vorschläge zu ihrer Behebung 399 Zusammenfassung 409 V. Teil Der Wandel der Kommunikationsverhältnisse nach 1928 und das Ende der parlamentarischen Gemeinsamkeit 411 Die Kosten der intrainstitutionellen Verständigung Milieus gegen ihre politischen Ausschüsse< : Sozialdemokratie und Zentrum Das Abschmelzen der liberalen Anhängerschaft Die Erosion der DNVP 422 Die schwindende Bindekraft des Ordnungsdiskurses Der Verfall des parlamentarischen Stils Die Politisierung der Ämter Die Infragestellung der Regeln 436 Der Wandel der parlamentarischen Sprache Kämpfe um zentrale Begriffe Die Zurückdrängung der parlamentarischen Normalsprachen Der Verzicht auf Anschlußfähigkeit 461 Viertes Kapitel Der Funktionsverlust des Reichstags in der Krise 466 Zusammenfassung 470

7 Inhalt 11 Schluß Die integrative Dynamik des Reichstags als Legitimationsproblem des Weimarer Parlamentarismus 473 Verzeichnisse a) Abkürzungen 486 b) Tabellen 487 c) Abbildungen 487 Quellen und Literatur A. Ungedruckte Quellen 488 B. Häufiger zitierte Zeitungen und Zeitschriften 488 C. Gedruckte Quellen und Literatur 489 Personenregister 520 Sachregister 526