Das Umweltregime der Nordsee - Völker- und europarechtliche Aspekte
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- Ulrich Sternberg
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1 Thomas O. Cron Das Umweltregime der Nordsee - Völker- und europarechtliche Aspekte Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden
2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 21 Erster Teil Problemidentifikation Kapitel: Meeresnutzung und Meeresschutz im Spannungsfeld zwischen Ökonomie und Ökologie Kapitel: Empirischer Befund 30 (1/ Geographische Fakten 31 n. Meeresnutzungen Industrieansiedlung Urbanisierung und Entsorgung kommunaler Abwässer Schiffsverkehr und Häfen Nahrungsquelle Nordsee Rohstoffgewinnung und Energieversorgung Fremdenverkehr und Erholung 39 III. Nutzungskonflikte 39 IVj Meeresverschmutzung Nährstoffe und Kohlendioxid Schwermetalle Organohalogenverbindungen Öl Radioaktive Stoffe Sonstige Stoffeinträge 53 V. Exkurs: Sonderprobleme des Wattenmeeres 54 \VLErgebnis 57 9
3 3. Kapitel: Regelungstendenzen 59 I. Internationalisierung und Regionalisierung 59 n. Ansatzpunkt Verschmutzungsquelle 62 HI. UES-Strategie oder EQO-Strategie? 62 Zweiter Teil Völkerrechtliche Aspekte Kapitel: Meeresverschmutzung als Rechtsbegriff Kapitel: Abgrenzung der Regelungs- und Durchsetzungsebenen 67 I. Verteilung der Regelungs- und Durchsetzungskompetenzen nach klassischem Völkerrecht Küstenmeer Anschlußzone und Festlandsöckel Hohe See 71 n. Auflösung der klassischen Ordnung; Terranisierung der Nordsee 72 m. Neuordnung durch das Seerechtsübereinkommen von Küstenmeer-und Anschlußzone.' ' ' Wirtschaftszone, Hohe See Internationalisierung durch Hafenstaatkontrolle Status des Seerechtsübereinkommens von IV. Würdigung 86 [3. Kapitel: Internationales Umweltrecht und Nordseeschutz außerhalb von Abkommen:»soft law«und Gewohnheitsrecht 87 I. Ursprünge des internationalen Umweltrechts ' 88 II. Fortentwicklung des Schädigungsverbots durch»soft law«91 10
4 DI. Folgerungen für den gewohnheitsrechtlichen Bestand 97 IV. Schädigungsverbot als Verpflichtung»erga omnes«? 99 ß. Kapitel: Exkurs Die International Maritime Organization (IMO) 100 S. Kapitel: Nordseeschutz nach^völkervertragsrecht> 102 I. Seerechtskonventionen Gehalt der Konventionen von Gehalt des Seerechtsübereinkommens von Erneut: Status des Seerechtsübereinkommens von n. Besonderes Vertragsrecht Gemeinsamkeiten Schiffsbetrieb und Schiffsunfälle 111 a) Präventiv-rechtliches Instrument: MARPOL 1973/ aa) Allgemeine Vorschriften und Regeln 113 bb) Regelung in Sondergebieten 115 cc) Institutionalisierung und Durchsetzung 116 dd) Vertragsanpassung 118 ee) Bewertung 119 b) Umweltkontrolle durch den Hafenstaat 120 c) Schadensverteilung Abfallbeseitigung auf See und Meeresverschmutzung vom Lande aus 125 a) Abfallbeseitigung auf See 125 aa) Allgemeiner Inhalt der Abkommen 126 bb) Stofflisten 128 cc) Institutionalisierung und Durchsetzung 129 dd) Vertragsanpassung 130 ee) Fortentwicklung 130 b) Meeresverschmutzung vom Lande aus 131 aa) Allgemeiner Inhalt des Paris-Übereinkommens
5 bb) Institutionalisierung 134 cc) Stofflisten 135 dd) Maßnahmetypen und Strategiestreit 136 ee) Durchsetzung 138 ff) Vertragsanpassung 138 c) Neuregelung 139 aa) Allgemeiner Inhalt des Abkommens 139 bb) Anlagen 140 cc) Institutionalisierung, Vertragsanpassung, Durchsetzung 142 dd) Bewertung Verschmutzung durch Meeresbodenaktivitäten Notfallregime Exkurs: Rheinschutz 146 a) Rheinschutzkommission 146 b) Rheinschutzkonventionen 148 c) Aktionsprogramm Rhein 149 III. Würdigung 150 6, Kapitel: Internationale Nordseeschutzkonferenzen 153 I. Rechtsverbindlichkeit der Ministerdeklarationen 154 H. Bremen m. London Strategiestreit Meeresverschmutzung vom Lande aus Abfallbeseitigung auf See 157 IV. Den Haag Meeresverschmutzung vom Lande aus Abfallbeseitigung auf See 16 V. Würdigung
6 Dritter Teil Europarechtliche Aspekte 162 (ji Kapitel: Wurzeln der Meeresschutzpolitik der EG 163 I. Seewärtige Orientierung der EG Meerespolitik nach innen Meerespolitik nach außen 166 II. Meerespolitik und Umweltschutz Umweltschutz als Gegenstand der Gemeinschaftspolitik 168 a) Innere Ordnung 169 b) Außenbeziehungen Meeresschutz als Gegenstand der Gemeinschaftspolitik 171 (2. Kapitel: Nordseeschutz nach Gemeinschaftsrecht 173 I. Aktionsprogramme als politischer Rahmen 173 n. Primäres Gemeinschaftsrecht als rechtlicher Rahmen Innere Ordnung 176 a) Ziele und Grundsätze 177 b) Beschlußverfahren 180 c) Schutzverstärkung 181 d) Umweltschutz und Binnenmarktharmonisierung 181 e) Handlungsformen, Anwendungskontrolle und Durchsetzung Außenbeziehungen 186 TIT. Sekundäres Gemeinschaftsrecht und Nordseeschutz Meeres Verschmutzung vom Lande aus 189 a) Rahmenrichtlinie zum Gewässerschutz und Folgerichtlinien 191 b) Nitratrichtlinie und Abwasserbehandlungsrichtlinie Abfallbeseitigung auf See
7 3. Notfallregime Finanzierungsinstrumente 196 IV. Ausblick Meeresschutz im Fünften Aktionsprogramm Insbesondere: Neue Tendenzen in der Schiffahrtspolitik 198 V. Würdigung 200 Schluß 202 Literaturverzeichnis
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