Die Doktrinen U.S.-amerikanischer Sicherheitspolitik

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1 Heiko Meiertons A 2006/11369 Die Doktrinen U.S.-amerikanischer Sicherheitspolitik Volkerrechtliche Bewertung und ihr Einfluss auf das Volkerrecht Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis 17 Kapitel 1 - Einleitung 21 A.) Doktrinen und Volkerrecht 23 B.) Zielsetzung der Arbeit 27 C.) Gang der Untersuchung 28 D.) Historische Dynamik des Themas 29 E.) Dogmatische Fragestellung und Methodik 31 F.) Grenzen der Arbeit 37 Kapitel 2 - Die friihen Doktrinen 43 A.) Die Monroedoktrin 43 I.) Kernaussagen der urspriinglichen Monroedoktrin 44 II.) Phasen der Monroedoktrin 47 1.) Die defensiv-isolationistische Phase der Monroedoktrin 47 2.) Die Monroedoktrin als Instrument eines U.S.-amerikanischen Hegemonieanspruchs 49 3.) Die Phase der Multilateralisierung der Monroedoktrin 52 III.) Volkerrechtliche Bewertung der Monroedoktrin 55 1.) Volkerrechtliche Bewertung der Monroedoktrin bis zum Beginn der Phase der Multilateralisierung 55 2.) Die Rechtsnatur der Monroedoktrin 59 a.) Die Monroedoktrin als gesonderter Volkerrechtssatz 59 aa.) Die Einordnung der Monroedoktrin bei Annahme eines gesonderten amerikanischen VQlkerrechts 61 bb.) Die Einordnung der Monroedoktrin bei Ablehnung eines gesonderten amerikanischen Volkerrechts 62 b.) Die Monroedoktrin als Ausdruck einer volkerrechtlichen GroBraumordnung 63 c.) Die Monroedoktrin als rein politischer Grundsatz 66 d.) Die Monroedoktrin als Handlungsform sui generis 67 11

3 e.) Rechtsnatur der Monroedoktrin vor Geltung der Volkerbundssatzung 68 3.) Volkerrechtliche Bewertung der Multilateralisierung der Monroedoktrin 70 a.) Der Begriff der Multilateralisierung 71 b.) Die Monroedoktrin und die Volkerbundssatzung 73 aa.) Mogliche Anderung der Rechtsnatur der Monroedoktrin durch die Erwahnung in Art. 21 VBS 75 bb.) Mogliche Anderung der Auslegungszustandigkeit hinsichtlich der Monroedoktrin durch die Erwahnung in Art. 21 VBS 76 cc.) Die Monroedoktrin als»regional understanding* 79 dd.) Vereinbarkeit der Monroedoktrin als politisches Prinzip mit der Volkerbundssatzung 80 4.) Die Monroedoktrin und die UN-Charta 83 5.) Die Monroedoktrin und das interamerikanische System 88 6.) Normativer Konflikt zwischen der UN-Charta und dem interamerikanischem System als multilateralisierte Monroedoktrin 89 IV.) Geographische Erstreckung der Monroedoktrin 92 V) Die sogenannten Mqnroedoktrinen anderer Staaten 93 VI.) Ergebnis 95 B.) Die Stimsondoktrin 96 I.) Die Stimsondoktrin als Doktrin U.S.-amerikanischer Sicherheitspolitik 98 II.) Die Stimsondoktrin im Zusammenhang der U.S.-amerikanischen Chinapolitik: Das Open-Door-Prinzip 99 III.) Die Stimsondoktrin gema'g den Noten vom 7. Januar ) Mit der Stimsondoktrin verkniipfte Rechtsfragen ) Die der Stimsondoktrin zugrunde liegende Auslegung des Briand-Kellogg-Paktes ) Wandel der Stimsondoktrin zum'rechtssatz und Akzeptanz des gema'b der Doktrin zugrundegelegten ius ad bellum 108 IV.) Ergebnis 111 Kapitel 3 - Die Doktrinen wahrend der Zeit des Kalten Krieges 112 A.) Die Trumandoktrin 112 I.) Die Trumandoktrin gemab der Rede vom 12. Marz ) Aussagen iiber die RechtmaBigkeit von Gewaltanwendung im Zusammenhang der Trumandoktrin

4 2.) Gewaltanwendung im Sinne der Trumandoktrin als einseitige Erzwingung des kollektiven Willens -»giving effect to the principles* 117 II.) Volkerrechtliche Bewertung der gemab der Trumandoktrin vorgesehenen Falle von Gewaltanwendung ) Die Kriterien der Trumandoktrin fur Gewaltanwendung ) Die Trumandoktrin und die»indirect aggression* 123 III.) Verrechtlichung der Trumandoktrin ) Der NATO-Vertrag als Verrechtlichung der Trumandoktrin ) Der SEATO-Vertrag als Verrechtlichung der Trumandoktrin 129 IV.) Ergebnis 130 B.) Die Eisenhowerdoktrin 132 I.) Die Eisenhowerdoktrin gemab der Rede von 5. Januar II.) Die Grundsatze der Eisenhowerdoktrin fur Gewaltanwendung ) Die Kriterien der Eisenhowerdoktrin fur Gewaltanwendung ) Aussagen iiber die RechtmaBigkeit von Gewaltanwendung im Zusammenhang der Eisenhowerdoktrin ) ' Volkerrechtliche Bewertung der gemab der Eisenhowerdoktrin vorgesehenen Falle von Gewaltanwendung 137 III.) Verrechtlichung der Eisenhowerdoktrin 139 IV.) Ergebnis 140 C.) Die sogenannte Johnsondoktrin 141 I.) Grundsatze der»johnsondoktrin«gemab der Rede vom 2. Mai II.) Verwendung des Begriffs»Johnsondoktrin«143 III.) Die»Johnsondoktrin«als Korollar zur Monroedoktrin 145 IV.) Parallelen von»johnsondoktrin«und Breschnewdoktrin 147 V.) Ergebnis 151 D.) Die Nixondoktrin 152 I.) Die Nixondoktrin gema'b der Rede vom 3. November II.) Grundsatze der Nixondoktrin fur Gewaltanwendung ) Kriterien der Nixondoktrin fur Gewaltanwendung ) Volkerrechtliche Bewertung der gemab der Nixondoktrin vorgesehenen Falle von Gewaltanwendung 156 a.) Die Nixondoktrin und die Biindnispflichten der USA 157 b.) Die Nixondoktrin und das Verbot der Drohung mit Gewalt gemab Art. 2 (4) UN-Charta 158 III.) Die»New Pacific Doctrine* oder Forddoktrin 160 IV.) Ergebnis 161 E.) Die sogenannte Carterdoktrin

5 F.) Die Reagandoktrin 165 I.) Die Reagandoktrin gema'b der Rede vom 6. Februar II.) Grundsatze der Reagandoktrin fur Gewaltanwendung ) Aussagen iiber die RechtmaBigkeit von Gewaltanwendung im Zusammenhang der Reagandoktrin ) Kriterien der Re~agandoktrin fur Gewaltanwendung ) Volkerrechtliche Bewertung der Grundsatze der Reagandoktrin fur Gewaltanwendung 172 a.) Volkerrechtliche Bewertung der Reagandoktrin bei restriktiver Auslegung der Doktrin 172 b.) Volkerrechtliche Bewertung der Reagandoktrin bei extensiver Auslegung der Doktrin 174 c.) Die Reagandoktrin und das Nicaragua-Urteil 177 III.) Ergebnis 179 Kapitel 4 - Die Doktrinen seit A.) Die sogenannten Doktrinen der Neunziger 181 I.) Die sogenannte Bush-Senior-Doktrin 182 II.) Die sogenannte Powelldoktrin 183 III.) Die sogenannte Clintondoktrin 185 B.) Die Bushdoktrin 187 I.) Die Bushdoktrin gemab der National Security Strategy vom 17. September ) Kriterien der Bushdoktrin fur Gewaltanwendung ) Aussagen iiber die RechtmaBigkeit von Gewaltanwendung im Zusammenhang der Bushdoktrin 192 II.) Volkerrechtliche Bewertung der Bushdoktrin ) Fortbestehen des Gewaltverbots iiber den 11. September 2001 hinaus ) Die Bushdoktrin und das Selbstverteidigungsrecht 197 a.) Die Bushdoktrin bei der Annahme, ein gewohnheitsrechtliches Vor-Charta-Recht bestehe nicht fort 198 aa.) Der Bezug zur Caroline-Formel in der Bushdoktrin bei Ablehnung eines Vor-Charta-Rechts 201 bb.) Aufgabe des Erfordernisses des»bewaffneten Angriffs«in der Bushdoktrin 202 cc.) Mogliche Rechtfertigung der Bushdoktrin durch eine Erweiterung des Begriffs»bewaffneter Angriff«nach dem 11. September

6 b.) Die Bushdoktrin bei Annahme des Fortbestehens eines gewohnheitsrechtlichen Rechts auf Selbstverteidigung 208 aa.) Die Bushdoktrin bei restriktiver Auslegung eines Vor- Charta-Rechts 209 bb.) Die Bushdoktrin bei extensiver Auslegung eines Vor- Charta-Rechts ) Die Bushdoktrin und die bisherige Rechtsposition der USA zur praventiven Selbstverteidigung 215 III.) Rechtsandernde Elemente der Bushdoktrin ) Versuch der Begriindung einer einzelstaatlichen Handlungsbefugnis durch die Bushdoktrin? ) Die Bushdoktrin als Forderung nach sanktionsbewehrter Souveranitat? 226 IV.) Ergebnis 229 Kapitel,5-SchluBfolgerungen 232 A.) Die Vereinbarkeit von Doktrinen mit dem jeweils geltenden Volkerrecht 232 I.) Die Subjektivitat der volkerrechtlichen Bewertung von Doktrinen 232 II.) Unterschiede in der Bewertung aufgrund eines inhaltlich abweichenden Verstandnisses von Doktrinen 233 III.) Unterschiede in der Bewertung von Doktrinen aufgrund eines abweichenden Verstandnisses der RechtmaBigkeit von Gewaltanwendung ) Volkerrechtskonformitat der Doktrinen vor Geltung der UN-Charta ) Vereinbarkeit von Doktrinen mit der UN-Charta 236 a.) Vereinbarkeit von Doktrinen mit dem Gewaltverbot des Art. 2 (4) UN-Charta 236 b.) Vereinbarkeit von Doktrinen mit dem Verbot der Drohung mit Gewalt gemab Art. 2 (4) UN-Charta 237 B.) Rechtsgestaltende Wirkung von Doktrinen 238 I.) Grenzen der Verrechtlichung von Doktrinen 239 II.) Doktrinen und die Definitionsmacht der RechtmaBigkeit einer Handlung 240 III.) Doktrinen und vertragliche Bindungen der USA 242 IV.) Doktrinen als Forderung nach Regeln sui generis 242 C.) Die Rechtsnatur der Doktrinen U.S.-amerikanischer Sicherheitspolitik 247 D.) Doktrinen unter verschiedenen Systempolaritaten

7 E.) SchluB 250 F.) Thesen 253 English Summary 255 Literaturverzeichnis 263 Personenverzeichnis 291 Stichwortverzeichnis

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