Instrumente zur Ausgestaltung einer umweltverträglichen Fischerei in Nord- und Ostsee

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Hannelore Schubert
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1 Katharina Vollmer Instrumente zur Ausgestaltung einer umweltverträglichen Fischerei in Nord- und Ostsee Tectum Verlag

2 Katharina Vollmer Instrumente zur Ausgestaltung einer umweltverträglichen Fischerei in Nord- und Ostsee Tectum ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2017 Zugl. Diss. Universität Osnabrück 2016 ISBN: Druck und Bindung: CPI buchbücher.de, Birkach Printed in Germany Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

3 Abkürzungsverzeichnis... XV 1. Kapitel Einführung... 1 I. Problemstellung Die Fischerei als Meeresnutzung Die Fischerei als Problem für die Meeresumwelt Rechtlicher Rahmen II. Forschungsstand III. Gang der Untersuchung Kapitel Kompetenzgrundlagen für das Fischerei- und Meeresumweltschutzrecht im Mehrebenensystem... I. Die Meereszonen des Seerechtsübereinkommens als Grundlage der Kompetenzverteilung II. Die Zuständigkeitsverteilung innerhalb der EU vertikale und horizontale Kompetenzabgrenzung Anwendbarkeit der europäischen und deutschen Kompetenzverteilungsvorschriften und Geltungserstreckung des einfachen Gesetzesrechts in den Meereszonen Vertikale Kompetenzabgrenzung zwischen der EU und Deutschland a) Fischereirechtliche Kompetenzen aa) Entwicklung des Fischereirechts in der EU bb) Fischereirechtliche Zuständigkeit der EU cc) Nationale fischereirechtliche Kompetenzen dd) Zwischenergebnis b) Meeresumweltschutzrechtliche Kompetenzen aa) Entwicklung der Umweltkompetenz der EU IX

4 bb) Meeresumweltschutzrechtliche Zuständigkeit der EU cc) Nationale meeresumweltschutzrechtliche Kompetenzen dd) Zwischenergebnis Horizontale Kompetenzabgrenzung zwischen der europäischen fischereiund meeresumweltschutzrechtlichen Zuständigkeit Die Außenkompetenz der EU a) Die Außenkompetenz in der Fischereipolitik b) Die Außenkompetenz in der Umweltschutzpolitik c) Gemischte völkerrechtliche Verträge III. Integration des Völkervertragsrechts in die europäische und deutsche Rechtsordnung Geltungsanspruch des Völkerrechts auf Unionsebene Umsetzungsbedürftigkeit des Völkerrechts in die deutsche Rechtsordnung.. 60 IV. Meeresumweltrechtlicher Einfluss völkerrechtlicher Regelungen auf das Seerechtsübereinkommen Übereinkommen über gebietsübergreifende Fischbestände FAO-Verhaltenskodex Übereinkommen über die biologische Vielfalt Regionale Meeresschutzübereinkommen Zusammenfassung V. Zwischenfazit Kapitel Ökologische Grundsätze einer umweltverträglichen Fischerei I. Die Ökologisierung des Fischereirechts II. Der Vorsorgegrundsatz Der Vorsorgeansatz bei der Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischereiressourcen im Völkerrecht Das Vorsorgeprinzip in der Gemeinsamen Fischereipolitik der EU Zusammenfassung III. Der Nachhaltigkeitsgrundsatz Nachhaltige Fischereibewirtschaftung im Völkerrecht Nachhaltigkeit in der Gemeinsamen Fischereipolitik der EU Zusammenfassung IV. Der Ökosystemansatz Der Ökosystemansatz bei der Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischereiressourcen im Völkerrecht X

5 2. Der Ökosystemansatz im europäischen Fischerei- und Meeresumweltschutzrecht Zusammenfassung V. Zwischenfazit Kapitel Bestandserhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik als Instrumente einer umweltverträglichen Fischerei I. Kompetenzkonflikte bei dem Erlass von Bestandserhaltungsmaßnahmen Der Kompetenzkonflikt bei der Änderung von Mehrjahresplänen vor dem EuGH a) Streitgegenstand b) Rechtliche Würdigung Der Kompetenzkonflikt bei der Gewährung von Fangmöglichkeiten an Drittstaaten in EU-Gewässern vor dem EuGH a) Streitgegenstand b) Rechtliche Würdigung Zusammenfassung II. Der höchstmögliche Dauerertrag als Bewirtschaftungsziel III. Mehrjahrespläne als Bewirtschaftungsgrundlage Inhaltliche Reichweite von Mehrjahresplänen Ökologische Vorteile einer mehrjährigen Bestandsbewirtschaftung IV. Die Festsetzung von Fangmöglichkeiten Die Festsetzung der zulässigen Höchstfangmenge durch den Rat Aufteilung der TACs auf nationale Quoten nach dem Grundsatz der relativen Stabilität Quotenkürzung bei der Überschreitung zugeteilter Fangquoten Zuteilung nationaler Fangerlaubnisse auf Fischereifahrzeuge Fischereiaufwandsbeschränkungen Flexibilisierung der Fangmöglichkeiten Rechtsschutz gegen die Festsetzung und Aufteilung der Fangmöglichkeiten durch den Rat a) Klagemöglichkeiten der Mitgliedstaaten b) Klagemöglichkeiten von Fischereibetrieben oder Fischereiverbänden c) Klagemöglichkeiten von Umweltverbänden XI

6 d) Zwischenergebnis Zusammenfassung V. Pflicht zur Anlandung aller Fänge VI. Bestandsauffüllungsgebiete VII. Zwischenfazit Kapitel Weitere Instrumente zugunsten einer umweltverträglichen Fischerei I. Maritime Raumordnung zur räumlichen Steuerung fischereirechtlicher Bewirtschaftungsmaßnahmen Zulässigkeit der nationalen Raumordnung im Meer a) Völkerrechtliche Zulässigkeit nach dem Seerechtsübereinkommen b) Europarechtliche Zulässigkeit der nationalen maritimen Raumordnung Raumordnungspläne in der deutschen Nord- und Ostsee Ausweisung von Fanggebieten und Fischereischutzzonen als umweltverträgliche Instrumente Zusammenfassung II. Geschützte Meeresgebiete als mittelbare Bestandserhaltungsmaßnahme Zulässigkeit der Einrichtung mariner Schutzgebiete im Völkerrecht a) Einrichtung mariner Schutzgebiete in nationalen Hoheitsgewässern b) Einrichtung mariner Schutzgebiete in der AWZ aa) Hoheitsbefugnisse aus Teil XII des Seerechtsübereinkommens bb) Souveräne Rechte aus Art. 56 Abs. 1 lit. a) SRÜ cc) Die souveränen Rechte im Lichte umweltschutzrechtlicher Völkerrechtsabkommen c) Zwischenergebnis Geschützte Meeresgebiete im europäischen Natura 2000-Netzwerk a) Erlass von nationalen Schutzregelungen mit Bezug zur Fischerei in der AWZ b) Fischereirechtliche Maßnahmenvorschläge in Natura 2000-Gebiete c) Einklagbarkeit von Fischereiverboten durch Umweltverbände Schutzgebiete nach Art. 13 Abs. 4 MSRL Zusammenfassung XII

7 III. Fischereirelevante Anforderungen der Meeresstrategierahmenrichtlinie zur Erreichung eines guten Umweltzustands a) Umweltverträgliche Fischerei als Beitrag zur Erreichung eines guten Umweltzustands b) Kritische Betrachtung der Einbeziehung der Fischerei in die Meeresstrategierahmenrichtlinie IV. Ökologische Verbraucherinformation als Instrument für eine umweltverträgliche Fischerei Nutzen und Schwierigkeiten der ökologischen Verbraucherinformation Etikettierungspflicht von Fischereiprodukten Zertifizierung von Fischereiprodukte aus nachhaltigem Fang a) Rechtliche Grundlagen für ein Umweltsiegel in der Fischerei b) Das MSC-Siegel für umweltverträgliche Fischereiprodukte c) Kritik an der Vergabe des MSC-Siegels d) Zwischenergebnis Zusammenfassung V. Zwischenfazit Kapitel Fazit Das Seerechtsübereinkommen ist interpretationsoffen in Bezug auf die umweltschützende Dimension der fischereirechtlichen Vorschriften Das Fischereirecht hat sich im Laufe der letzten Jahrzehnte vom Wirtschaftsrecht in einen Teilbereich des Umweltrechts entwickelt Das Fischereirecht ist noch immer kein integrierter Teil des Meeresumweltschutzrechts, sondern die beiden Rechtsbereiche stehen nebeneinander Das Auseinanderfallen der Verantwortlichkeit von Europäischer Union und Mitgliedstaaten blockiert die Erreichung von fischereiund meeresumweltschutzrechtlichen Zielen Die Umsetzung der fischereirechtlichen Regelungen ist für das Gelingen einer umweltverträglichen Fischerei erforderlich Literaturverzeichnis Materialverzeichnis XIII

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