Nomos. Homeschooling. Gesetzgebung und Verfassung. Julian von Lucius

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1 Gesetzgebung und Verfassung 9 Julian von Lucius Homeschooling Eine verfassungsrechtliche Untersuchung des Rechts der Eltern, ihre Kinder zu Hause zu unterrichten Nomos

2 Gesetzgebung und Verfassung Herausgegeben von Prof. Dr. Michael Kloepfer, Humboldt-Universität zu Berlin Band 9

3 Julian von Lucius Homeschooling Eine verfassungsrechtliche Untersuchung des Rechts der Eltern, ihre Kinder zu Hause zu unterrichten Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Berlin, Humboldt-Univ., Diss., 2016 ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2017 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 19 A. Gegenstand der Arbeit 19 I. Einstieg: der Fall der Familie Romeike 19 II. Rechtspolitische Bedeutung 22 III. Fragestellung: verfassungsrechtlicher Anspruch auf Homeschooling 24 IV. Abgrenzung zum Familienrecht 26 B. Terminologie 28 C. Methodische Vorbemerkung 30 D. Soziale Wirklichkeit des Homeschooling 36 E. Bestandsaufnahme der aktuellen Rechtslage 41 I. Schulpflicht nach den Schulgesetzen der Bundesländer Grundlagen Befreiung von der Schulpflicht 42 a) Befreiung von der Schulpflicht in besonderen Fällen 43 b) Sonderfall Baden-Württemberg Durchsetzung der Schulpflicht 49 III. Schulpflicht und Homeschooling in den Bundesstaaten der USA 51 IV. Schulpflicht und Homeschooling in anderen europäischen Ländern Frankreich England Österreich 61 Hauptteil Homeschooling als Verfassungsproblem 63 A. Staatlicher Bildungs- und Erziehungsauftrag 69 I. Grundlagen Grundsatznorm des Art. 7 I GG 69 9

6 2. Subjektivrechtliche Ergänzungen 71 a) Völkerrechtliches Recht auf Bildung 71 b) Grundrechtliche Prägung des staatlichen Bildungsund Erziehungsauftrags 74 c) Landesverfassungsrechtliches Recht auf Bildung Staatliche Gewährleistungsverantwortung für das Schulwesen 76 II. Grundentscheidung für Kollektivbeschulung? Vereinbarkeit von Schulpflicht und Homeschooling Regelungsenthaltung des Grundgesetzes Begründungsansätze im Einzelnen 88 a) Schulbesuch als Merkmal des verfassungsrechtlichen Schulbegriffs? 88 b) Rückschluss aus Art. 7 II GG? 92 c) Sperrwirkung der Privatschulfreiheit? 93 d) Völkerrechtliche Verpflichtung? 95 e) Ergebnis 96 B. Elterliches Erziehungsrecht Homeschooling als Option 96 I. Problemaufriss: Schulpflicht als Beschränkung des elterlichen Erziehungsrechts 96 II. Elterliches Erziehungsrecht Grundsatz der umfassenden elterlichen Erziehungsverantwortung Pflichtenstellung der Eltern 99 III. Schulische Reichweite des Elternrechts Separationsthese 104 a) Weimarer Staatsrechtslehre 104 b) Separationsthese unter dem Grundgesetz 113 c) Kritik Loslösung von der Separationsthese 117 a) Frühe Rechtsprechung zu Art. 6 II 1 GG (Drei-Bereiche-Lehre) 117 b) Dogmatische Neuerungen Gleichordnung 122 a) Förderstufenurteil 122 b) Begründung 123 aa) Unteilbarkeit der Kindererziehung? 123 bb) Entstehungsgeschichte

7 c) Gleichordnung als Deckungsgleichheit Auslegung in Übereinstimmung mit der EMRK Ergebnis 142 IV. Verhältnis zwischen staatlicher Schulverantwortung und Elternrecht Eingriff oder Koordination? Maßstäbe der Koordination 146 a) Staatlicher Vorrang? 146 b) Elterlicher Vorrang? 148 c) Praktische Konkordanz? 151 d) Maßstab der Verhältnismäßigkeit 154 e) Rechtsfolge: Regelungsauftrag des Gesetzgebers 155 C. Religionsfreiheit Homeschooling als Ausnahme? 159 I. Religionsfreiheit der Eltern Schutzbereichsbestimmung 160 a) Homeschooling als Religionsausübung? 162 aa) Weite des forum externum in der Rechtsprechung als Ansatzpunkt 162 bb) Entscheidung People v. DeJonge 163 cc) Kritik 167 b) Recht auf religiöse Kindererziehung Eingriff 175 a) Ansatzpunkt: Schulische Inhalte 175 aa) Indoktrinationsschutz 177 bb) Kein Konfrontationsschutz? 179 (1) Sexualerziehung 180 (2) Verbotene Bücher 181 b) Eingriffstatbestand 183 aa) Klar abgrenzbare schulische Inhalte 183 bb) Nicht klar abgrenzbare schulische Inhalte 186 cc) Grundlegende säkulare Ideologie der Schule? 189 II. Religionsfreiheit der Kinder 192 D. Verhältnismäßigkeit eines absoluten Verbots von Homeschooling? I. Schranken des Elternrechts: Schule und staatliches Wächteramt

8 II. Zwecke der Schulpflicht in historischer Perspektive 200 a) Individualpädagogisches Paradigma der Anfänge der Schulpflicht 202 b) Schulbesuch als Mittel zur Staatsbürgersozialisation im modernen Nationalstaat 207 III. Maßstäbe der Erforderlichkeit Reichweite und Intensität des staatlichen Einflusses Schulische Wirklichkeit 214 IV. Verhältnismäßigkeit im Hinblick auf die Zwecke der Schulpflicht im Einzelnen Kollektivzwecke der Schule im freiheitlichen Verfassungsstaat 220 a) Homogenisierung der Gesellschaft? 220 aa) Demokratietheoretische Homogenitätsthese 220 bb) Grundsätzliche Einwände gegen die Homogenitätsthese 222 cc) Legitimität staatlicher Homogenisierungspolitik? 223 dd) Geeignetheit des Schulbesuchs angesichts schulischer Vielfalt? 225 ee) Erforderlichkeit des Schulbesuchs zur Herstellung von Homogenität? 229 b) Werterziehung? 230 aa) Unvermeidlichkeit von Werterziehung? 231 bb) Reichweite des staatlichen Erziehungsauftrag außerhalb der öffentlichen Schule 233 cc) Erziehungsziele unter Wahrung staatlicher Neutralität? 235 dd) Erforderlichkeit des Schulbesuchs zum Schutz der Verfassungsgrundlagen? 238 c) Verhinderung von Parallelgesellschaften? 242 aa) Begriffliche Unschärfe 243 bb) Legitimität der Verhinderung von Parallelgesellschaften? 244 cc) Nochmals: Geeignetheit des Schulbesuchs angesichts schulischer Vielfalt? 245 dd) Erforderlichkeit des Schulbesuchs zur Verhinderung von Parallelgesellschaften? 246 d) Verhinderung sozialer Sonderung

9 2. Individualpädagogische Zwecke der Schulpflicht 249 a) Bildung 250 aa) Maßstab des Bildungserfolgs 250 bb) Empirischer Befund 252 cc) Erforderlichkeit des Schulbesuchs für die Bildung der Kinder? 253 b) Sozialisation 254 aa) Empirischer Befund 256 bb) Erforderlichkeit des Schulbesuchs für die Sozialisation der Kinder? 258 Schluss 259 A. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick 259 B. Entwurf einer gesetzlichen Regelung von Homeschooling 269 I. Gesetzentwurf 270 II. Begründung des Gesetzentwurfs 277 Literaturverzeichnis