Machtpolitik und Wohlfahrtsdenken in den internationalen Beziehungen des 21. Jahrhunderts

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1 Wendelin Ettmayer A Eine geteilte Welt - Machtpolitik und Wohlfahrtsdenken in den internationalen Beziehungen des 21. Jahrhunderts Trauner Verlag 2003

2 Inhaltsverzeichnis I. Teil: Machtpolitik als bestimmende Kraft der 11 internationalen Beziehungen 1. Die traditionellen Ziele der Außenpolitik: Souveränität 11 und Macht des Staates 1.1 Die Legitimation der Machtpolitik Das System des Westfälischen Friedens Was ist Macht Groß" ist, wer erobert Die traditionellen Mittel der Außenpolitik: Realpolitik 24 und Staatsräson 2.1 Die Umkehrung der Werte im Reich der Realpolitik Die Realpolitik in der Praxis - Soldaten und Diplomaten 28 gestalten die Welt Das Gleichgewichtsdenken - ohne Rücksicht auf den Menschen 28 a) Die theoretischen Grundlagen des Gleichgewichtsdenkens 28 b) Das Gleichgewichtsdenken in der Praxis Die sieben Weltkriege - vom Gleichgewichtsdenken zum Kampf für 31 eine bessere Welt" a) Der Spanische Erbfolgekrieg und der Friede von Utrecht 33 b) Der Große Nordische Krieg und der Friede von Nystadt 34 c) Der Siebenjährige Krieg und die Friedensverträge von 36 Hubertusburg und Paris d) Die Revolutionskriege, Napoleon und der Wiener Kongress 38 e) Der Erste Weltkrieg und Versailles 39 f) Der Zweite Weltkrieg - Potsdam und Jalta 42 g) Der Kalte Krieg und die amerikanische Vorherrschaft Realpolitik - heute wie gestern Die USA - Diplomatie mit Machtbewusstsein Der Rüstungsvorsprung der USA Einsatzbereitschaft überall Die USA als bestimmende Kraft der Globalisierung Die Bush-Doktrin der alleinigen Vorherrschaft 55 a) The National Security Strategy of the United States" 55 b) Eine Tradition des Unilateralismus Der US-Alleingang in der Weltpolitik 60

3 3.2 Realpolitik überall Kriege bestimmen weiterhin das Weltgeschehen Die Realpolitik auch in der Zukunft 64 II. Teil: Das Wohlfahrtsdenken in den 67 internationalen Beziehungen 1. Die neuen Ziele: Eine Außenpolitik im Dienst des 67 Menschen 1.1 Der Durchbruch der Volkssouveränität Das weite Feld der humanitären Aktionen Flüchtlinge und Vertriebene Überlebenshilfe Der besondere Stellenwert der Menschenrechte Menschenrechte - eine Kraft die bewegt und verändert Ein Interventionsrecht zum Schutz der Menschenrechte Internationale Gerichtsbarkeit bei Menschenrechtsverletzungen Sicherheit durch Zusammenarbeit Von der nationalen zur regionalen Sicherheit Neue Gefahren und Herausforderungen Neue Mittel in den internationalen Beziehungen: 83 Legitimation durch Großkonferenzen 2.1 Der Kampf gegen Armut - Hunger - AIDS Die Herausforderungen 84 a) Armut 84 b) Hunger 86 c) AIDS Das Jahrzehnt der Großkonferenzen 90 a) Die Weltkonferenz Erziehung für alle" (Jomtien 1990) 91 b) Welt-Bevölkerungskonferenz (Kairo 1994) 93 c) Weltgipfel über soziale Entwicklung (Kopenhagen 1995) 94 d) Konferenz der Vereinten Nationen zur Errichtung von 96 Wohnstätten - Habitat II (Istanbul 1996) e) Der Welternährungsgipfel (Rom 1996) 97 f) Der Millenniumsgipfel (New York 2000) 102 g) Die internationale Konferenz über Entwicklungs- 103 Finanzierung (Monterrey 2002) Warum ist die Entwicklung so schwierig? 105 a) Der Marshallplan ist kein Allheilmittel 106 b) Entwicklungshilfe oder Überlebenshilfe? 109

4 c) Das politisches Verhalten als Hemmschuh 112 Der Schutz der Umwelt - Rio, Kyoto, Johannesburg 114 Die Herausforderungen 114 a) Die drohende Erderwärmung 114 b) Die Zerstörung der Ozonschicht 115 c) Der saure Regen" 116 Die großen Konferenzen - Rio, Kyoto, Johannesburg 118 a) Die Konferenz von Rio 118 aa) Die drei Deklarationen 118 bb) Die drei Konventionen 120 b) Kyoto als Ideologie - am Beispiel Kanada 121 c) Johannesburg - wofür? 128 Kinder - Frauen - Menschenrechte 135 Die Herausforderungen 135 a) Kinder als Opfer und Täter 135 b) Frauen - der lange Weg zur Gleichberechtigung 138 c) Drei Generationen von Menschenrechten 139 Die Konferenzen 142 a) Weltgipfel zum Wohl der Kinder 142 b) Die vierte Welt-Frauenkonferenz 143 c) Die Welt-Menschenrechtskonferenz 145 Die neuen Player in den internationalen Beziehungen 147 Non-Governmental Organisations (NGOs) 147 Die internationale Civil Society" 147 Das Engagement in vielen Bereichen 151 Nicht frei von Kritik 157 Die Medien 158 Die CNN-Welt 158 a) Die Weltmeinung" 158 b) Distanz spielt keine Rolle mehr 160 c) Nachrichten als Ware und Unterhaltung Die ambivalente Macht der Bilder 162 a) Bilder, die betroffen machen 163 b) Der andere CNN-Effekt Ist Außenpolitik im Fernseh-Zeitalter noch möglich? Multinationale Unternehmen Eine neue, globale Dimension 169 a) Unternehmen bedeutender als Staaten 169 b) Internationalisierung der Produktion und der Finanzen 171 c) Neue Rekorde im Welthandel Warum dieser Wandel? 174 a) Die globale Liberalisierung 174 b) Neue Unternehmensstrategien 176

5 c) Neue Technologien Die neue Macht der Multis" 178 a) Die politische Macht 178 b) Die wirtschaftliche Macht 180 c) Multis" - ein bestimmender Faktor im täglichen Leben 182 III. Teil: Neue Wesenszüge in den internationalen 184 Beziehungen 1. Welcher Staat ist noch souverän - außer Amerika und 184 Somalia? 1.1 Der Verlust der äußeren Souveränität Das verlorene Machtmonopol Globalisierung und Weltwirtschaft, pie internationale Entwicklungen als bestimmende Kraft j Der Verlust der inneren Souveränität Kann man die Internetgeneration noch regieren? Immer wieder die Menschenrechte Die Aufsplitterung von Staaten Zwischen Souveränität und Interventionsrecht - eine 196 Grauzone H 2. Der Krieg - in unserer Welt und in der anderen Die Dreiteilung der Welt Westliche Wohlfahrtsstaaten: Nationale Außenpolitik ohne Krieg Der Rest der Welt Kann man die Internetgeneration noch in den Tod 204 schicken? /y 12.3 Was bedeutet Macht in den internationalen Beziehungen 207 des 21. Jahrhunderts? y 3. Die Vermengung von Innen- und Außenpolitik 210 I 3.1 Nationale und internationale Probleme ergänzen sich Der Wahlkreis bestimmt die Außenpolitik 211 i 3.3 Volksabstimmungen Herausforderungen für die Zukunft Eine neue Welt der organisierten Anarchie"? 215

6 4.2 Schlussfolgerungen für Österreich Die neue Rolle der Diplomatie 217 Literaturverzeichnis 220 Publikationen Wendelin Ettmayer 224