Das Mobiliarpfandrecht in Osterreich, Ungarn, Tschechien und in der Slowakei

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1 SCHRIFTENREIHE DES ÒSTERREICHISCHEN NOTARIATS Band27 Das Mobiliarpfandrecht in Osterreich, Ungarn, Tschechien und in der Slowakei unter besonderer Beriicksichtigung des besitzlosen Pfandrechts von Dr. Katarina Andovà Wien 2004 Manzsche Verlags- und Universitatsbuchhandlung

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis IX XV Einleitung I. Problemdarstellung 1 II. Abgrenzung der untersuchten Materie 2 III. Methode und Aufbau 3 Erster Teil: Das Mobiliarpfandrecht in der òsterreichischen Rechtsordnung I. Die historische Entwicklung des òsterreichischen Mobiliarpfandrechts S 1. Das altere Recht Das ròmisclie Recht Das germanisch-deutsche Recht 7 2. Die neuzeitliche Rechtsentwicklung Die Rezeption Die Riickkehr zum Faustpfandprinzip Die Reformbestrebungen des 20. Jahrhunderts Bemerkung zur historischen Entwicklung 15 II. Die geltende òsterreichische Rechtslage Allgemeines Allgemeine Grundsatze des Pfandrechts Die gesicherte Forderung Die bewegliche Sache als Pfandgegenstand Der Umfang der Haftung Die Entstehung des Mobiliarpfandrechts DerTitel Der Modus Registerpfandrecht im òsterreichischen Recht Der gutglaubige Pfandrechtserwerb Die Rechtswirkungen des Mobiliarpfandrechts Vor Falligkeit der gesicherten Forderung Nach Falligkeit der gesicherten Forderung Die Pfandwertung im Wege der Zwangsvollstreckung Die aubergerichtliche Pfandwertung Die Pfandverwertung im Konkurs Der lastenfreie Erwerb des Pfandgegenstandes Das Erlòschen des Pfandrechts 47 III. Exkurs: Sicherungseigentum 48 IV. Schlussfolgerungen zum òsterreichischen Recht 49

3 X Inhaltsverzeichnis Zweiter TeiI: Das Mobiliarpfandrecht in der ungarischen Rechtsordnung I. Die historische Entwicklung des ungarischen Mobiliarpfandrechts Die Rechtsentwicklung bis Die Rechtsentwicklung zwischen 1918 und DerEinfluss der Systemwende auf das Pfandrecht Bemerkung zur historischen Entwicklung 66 II. Die ungarische Rechtslage bis zum 1. Mai Allgemeines Allgemeine Grundsatze des Pfandrechts Die gesicherte Forderung Die bewegliche Sache als Pfandgegenstand DerUmfangderHaftung Die Entstehung des Mobiliarpfandrechts Der Titel Der Modus Der gutglaubige Pfandrechtserwerb Sonderfall: Das einen Bankkredit sichernde Pfandrecht Die Rechtswirkungen des Mobiliarpfandrechts Vor Falligkeit der gesicherten Forderung Nach Falligkeit der gesicherten Forderung Der lastenfreie Erwerb des Pfandgegenstandes Das Erlòschen des Pfandrechts Zusammenfassung 74 III. Exkurs: Das,,Model Law" der EBWE Allgemeines Allgemeine Grundsatze Der Sicherheitsnehmer und der Sicherheitsgeber Die gesicherte Forderung Die bewegliche Sache als Sicherheitsgegenstand DerUmfangderHaftung Die Entstehung der Sicherheit DerTitel Der Modus Der gutglaubige Sicherheitserwerb Die Rechtswirkungen der Sicherheit Vor Falligkeit der gesicherten Forderung Nach Falligkeit der gesicherten Forderung Der lastenfreie Erwerb des Sicherheitsgegenstandes Das Erlòschen der Sicherheit Wurdigung 88 IV. Die geltende ungarische Rechtslage Allgemeines Allgemeine Grundsatze des Pfandrechts Die gesicherte Forderung Die bewegliche Sache als Pfandgegenstand DerUmfangderHaftung Die Entstehung des Mobiliarpfandrechts DerTitel Der Modus Das Pfandrechtsregister Das Antragsprinzip Das Intabulationsprinzip Das Personalfoliensystem 110

4 Inhaltsverzeichnis XI Das Legalitatsprinzip Das Spezialitatsprinzip Ili Das Prioritatsprinzip Ili Das formelle Publizitatsprinzip Das materielle Publizitatsprinzip Die Kosten Der gutglaubige Pfandrechtserwerb Die Rechtswirkungen des Mobiliarpfandrechts Vor Falligkeit der gesicherten Forderung Nach Falligkeit der gesicherten Forderung Die Pfandwertung im Wege der Zwangsvollstreckung Die aubergerichtliche Pfandwertung Die Pfandverwertung im Konkurs Der lastenfreie Erwerb des Pfandgegenstandes Das Erlòschen des Pfandrechts 133 V. Exkurs: Sicherungseigentum 134 VI. Schlussfolgerungen zum ungarischen Recht 135 Drifter Teil: Das Mobiliarpfandrecht in der tschechischen und in der slowakischen Rechtsordnung I. Die historische Entwicklung des Mobiliarpfandrechts in der Tschechischen und in der Slowakischen Republik Die Rechtsentwicklung bis Die Rechtsentwicklung zwischen 1918 und Der Einfluss der Systemwende auf das Pfandrecht Bemerkung zur historischen Entwicklung 150 IL Die tschechische Rechtslage bis zum 31. Dezember 2000 sowie die slowakische Rechtslage bis zum 31. Dezember Allgemeines Allgemeine Grundsatze des Pfandrechts Die gesicherte Forderung Die bewegliche Sache als Pfandgegenstand DerUmfangderHaftung Die Entstehung des Mobiliarpfandrechts Der Titel Der Modus Das Registerpfandrecht Der gutglaubige Pfandrechtserwerb Die Rechtswirkungen des Mobiliarpfandrechts Vor Falligkeit der gesicherten Forderung Nach Falligkeit der gesicherten Forderung Der lastenfreie Erwerb des Pfandgegenstandes Das Erlòschen des Pfandrechts Zusammenfassung 163 III. Die geltende tschechische Rechtslage Allgemeines Allgemeine Grundsatze des Pfandrechts Die gesicherte Forderung Die bewegliche Sache als Pfandgegenstand Der Umfang der Haftung Die Entstehung des Mobiliarpfandrechts Der Titel Der Modus 177

5 XII Inhaltsverzeichnis 2.3 Das Register der Pfandgegenstande Das Antragsprinzip Das Intabulationsprinzip Das Realfolienprinzip oder Personalfolienprinzip Das Legalitatsprinzip Das Spezialitatsprinzip Das Prioritatsprinzip Das formelle Publizitatsprinzip Das materielle Publizitatsprinzip Die Kosten Der gutglaubige Pfandrechtserwerb Die Rechtswirkungen des Mobiliarpfandrechts Vor Falligkeit der gesicherten Forderung Nach Falligkeit der gesicherten Forderung Die Pfandwertung im Wege der Zwangsvollstreckung Die aubergerichtliche Pfandwertung Die Pfandverwertung im Konkurs Der lastenfreie Erwerb des Pfandgegenstandes Das Erlòschen des Pfandrechts Wurdigung der neuen tschechischen Rechtslage 198 IV. Die geltende slowakische Rechtslage Allgemeines Allgemeine Grundsatze des Pfandrechts Die gesicherte Forderung Die bewegliche Sache als Pfandgegenstand Der Umfang der Haftung Die Entstehung des Mobiliarpfandrechts Der Titel Der Modus Das Pfandrechtsregister Das Antragsprinzip Das Intabulationsprinzip Das Personalfolienprinzip Das Legalitatsprinzip Das Spezialitatsprinzip Das Prioritatsprinzip Das formelle Publizitatsprinzip Das materielle Publizitatsprinzip Die Kosten Der gutglaubige Pfandrechtserwerb Die Rechtswirkungen des Mobiliarpfandrechts Vor Falligkeit der gesicherten Forderung Nach Falligkeit der gesicherten Forderung Die Pfandwertung im Wege der Zwangsvollstreckung Die aubergerichtliche Pfandwertung Die Pfandverwertung im Konkurs Der lastenfreie Erwerb des Pfandgegenstandes Das Erlòschen des Pfandrechts Wurdigung der neuen slowakischen Rechtslage 237 V. Exkurs: Sicherungseigentum in der tschechischen und in der slowakischen Rechtsordnung 239 VI. Schlussfolgerungen zum tschechischen und slowakischen Recht 241

6 Inhaltsverzeichnis XIII Zusammenfassung der Ergebnisse I. Das Registerpfandrecht in Mittel- und Osteuropa Allgemeines Das Pfandrecht Der Pfandgegenstand Der Pfandbestellungsvertrag Die Pfandrechtsentstehung Das Register Die Kollision von Pfandrechten Die Verwertung Die Konkursfestigkeit Der lastenfreie Erwerb des Pfandgegenstandes Schlussbemerkung 258 II. Einfiihrung des Registerpfandrechts in Òsterreich? Allgemeines Das Pfandrecht Der Pfandgegenstand Der Pfandbestellungsvertrag Die Pfandrechtsentstehung Das Register Die Kollision von Pfandrechten Die Verwertung Die Konkursfestigkeit Der lastenfreie Erwerb des Pfandgegenstandes Schlussbemerkung 266 Anhang I. Geltende ungarische Rechtslage zum Pfandrecht Gesetz Nr IV aus 1959 iiber das Biirgerliche Gesetzbuch idf der Novelle NrCXXXVIIaus 2000-Auszug Gesetzesverordnung Nr 11 aus 1960 iiber das Inkrafttreten und die Durchfuhrung des Gesetzes Nr IV aus Auszug Verordnung des Justizministers Nr 11/2001 iiber die Anordnung der ausfuhrlichen Regelungen iiber das Pfandrechtsregister 277 II. Geltende tschechische Rechtslage zum Pfandrecht Burgerliches Gesetzbuch Nr 40/1964 Slg idf der Novelle Nr 367/2000 Slg und Nr 317/2001 Slg -Auszug Gesetz Nr 358/1992 Slg iiber die Notare und ihre Tatigkeit (Notariatsordnung) - Auszug Vorschrift iiber das Register der Pfandgegenstande 289 III. Geltende slowakische Rechtslage zum Pfandrecht Burgerliches Gesetzbuch Nr 40/1964 Slg idf der Novelle Nr 526/2002 Slg-Auszug Gesetz Nr 323/1992 Slg iiber die Notare und die notarielle Tatigkeit (Notariatsordnung)-Auszug Verordnung des Justizministeriums Nr 607/2002 Slg, durch die die Einzelheiten iiber das Notarielle Zentralregister der Pfandrechte angeordnet werden 309 Literaturverzeichnis 313