Inhaltsverzeichnis. Vorwort... Literaturverzeichnis... ZurArbeitmitdiesemBuch...

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1 Vorwort... Literaturverzeichnis... ZurArbeitmitdiesemBuch... Rn Seite V XIII XV 1 Überblick I. Zwangsvollstreckungsverfahren Begriff der Zwangsvollstreckung GläubigerundSchuldner Voraussetzungen und Ablauf der Zwangsvollstreckung a) Anspruch auf eine Geldzahlung? b) Voraussetzungen des Vollstreckungsverfahrens c) Ablauf des Vollstreckungsverfahrens Die Rechtsbehelfe und ihre Abgrenzung voneinander a) WelcherRechtsbehelfiststatthaft? b) DieRechtsbehelfedesGläubigers c) DieRechtsbehelfedesSchuldners d) Die Rechtsbehelfe Dritter e) Abgrenzungsprobleme II. Zwangsvollstreckungsrecht als Prüfungsgegenstand Typische Anforderungen Klausurtechnik Grundsätze des Vollstreckungsverfahrens I. Verhältnis des Vollstreckungsverfahrens zu anderen Verfahren Erkenntnisverfahren und Zwangsvollstreckung Zwangsvollstreckung und Insolvenzverfahren II. Verfahrensgrundsätze III. Verhältnis zum Verfassungsrecht IV. Vollstreckungsschutz nach 765a ZPO V. Systematik der zwangsvollstreckungsrechtlichen Regelungen AufbaudesGesetzes Arten der Zwangsvollstreckung Beteiligte und Organe der Zwangsvollstreckung a) Beteiligte b) Organe VI. Übersicht: Grundsätze des Vollstreckungsverfahrens Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung I. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen II. Sonderproblem: Prozessstandschaft in der Zwangsvollstreckung VII

2 III. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen Titel a) Allgemeines b) Anforderungen an den Titel c) Sonderfall: Vollstreckung gegen nicht im Titel genanntepersonen Klausel a) EinfacheKlausel b) QualifizierteKlausel Zustellung NichtigkeitodernurAnfechtbarkeit? IV. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen V. Übersicht: Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Klauselrechtsbehelfe I. ÜberblickundLernhinweise InteressenlagevonGläubigerundSchuldner DiesofortigeBeschwerdeimKlauselverfahren II. Rechtsbehelf des Gläubigers, der eine qualifizierte Klausel braucht: Klauselerteilungsklage ( 731 ZPO) Zielrichtung Allgemeines Zulässigkeit a) Statthaftigkeit b) Zuständigkeit c) Rechtsschutzbedürfnis Begründetheit III. Das Gegenstück: Rechtsbehelf des Schuldners gegen die Erteilung einer qualifizierten Klausel Klauselgegenklage ( 768ZPO) Zielrichtung Zulässigkeit a) Statthaftigkeit b) Zuständigkeit c) KeineentgegenstehendeRechtskraft d) Rechtsschutzbedürfnis Begründetheit Einstweilige Anordnungen IV. Klauselerinnerung( 732ZPO) Zielrichtung Zulässigkeit a) Zuständigkeit b) Statthaftigkeit c) Rechtsschutzbedürfnis Begründetheit Einstweilige Anordnungen V. Übersicht:Klauselrechtsbehelfe VIII

3 5 Vollstreckungsabwehrklage ( 767 ZPO) I. Zielrichtung Materiell-rechtliche Einwendungen gegen die Zwangsvollstreckung Klageziel a) Allgemeines b) Abgrenzung zur Klage auf Titelherausgabe nach 826BGB c) AbgrenzungzurBerufung II. Zulässigkeit Statthaftigkeit Abgrenzungsprobleme a) Abgrenzung zur Vollstreckungserinnerung ( 766ZPO) b) AbgrenzungzurKlauselgegenklage( 768ZPO) c) Abgrenzung zur Abänderungsklage ( 323 ZPO) Zuständigkeit Rechtsschutzbedürfnis III. Begründetheit Einwendungen Präklusion a) Normzweck b) Einfache Einwendungen c) Gestaltungsrechte Doppelte Vollstreckungsabwehrklage ( 767 III ZPO) Sonderfall: Rücktritt durch Pfändung beim Verbraucherkreditgeschäft? IV. Einstweilige Anordnungen V. Sonderformen der Vollstreckungsabwehrklage VI. Übersicht: Vollstreckungsabwehrklage ( 767 ZPO) Titelgegenklage (Klage sui generis analog 767 ZPO) I. Zielrichtung II. Hauptanwendungsfall: Die notarielle Unterwerfungserklärung TypischerUmfang Materielle und verfahrensrechtliche Unwirksamkeitsgründe der notariellen Urkunde a) Fehler der vollstreckbaren Urkunde selbst b) FehlendergesichertenForderung III. Zulässigkeit IV. Begründetheit V. Übersicht: Titelgegenklage (Klage sui generis analog 767ZPO) Durchführung der Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung I. Systematik II. Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen IX

4 1. Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen a) Vollstreckungsgegenstand b) Pfändung c) Verstrickung, Pfändungspfandrecht d) Verwertung e) Erlösauskehr f) Übersicht: Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen Die Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte a) Zwangsvollstreckung in Geldforderungen b) Zwangsvollstreckung in andere Vermögensrechte c) Übersicht: Zwangsvollstreckung in Forderungen und anderevermögensrechte III. Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen Allgemeines Zwangshypothek Zwangsversteigerung a) Antrag,Titel,Beschlagnahme b) RechteDritter c) AusführungderVersteigerung d) Versteigerungstermin, Zuschlag e) Wirkungen des Zuschlags f) Ablösungsrecht g) Rechtsbehelfe Zwangsverwaltung Übersicht: Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen IV. Regelbefugnisse des Gerichtsvollziehers, Schuldnerverzeichnis Gütliche Erledigung Vermögensauskunft und Vermögensverzeichnis Schuldnerverzeichnis Vollstreckungserinnerung ( 766 ZPO) I. Zielrichtung II. Zulässigkeit Statthaftigkeit Erinnerungsbefugnis Zuständigkeit Rechtsschutzbedürfnis III. Begründetheit Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen Allgemeine und besondere Vollstreckungsvoraussetzungen Durchführung der Zwangsvollstreckung IV. Einstweilige Anordnungen V. Übersicht: Vollstreckungserinnerung ( 766 ZPO) VI. Anhang: Andere Rechtsbehelfe bei formellen Einwendungen X

5 1. SofortigeBeschwerde( 793ZPO) a) Zulässigkeit b) Begründetheit Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen des Rechtspflegers ( 11RPflG) Grundbuchbeschwerde ( 71 GBO) Drittwiderspruchsklage ( 771 ZPO) I. Zielrichtung II. Zulässigkeit Statthaftigkeit Zuständigkeit Rechtsschutzbedürfnis III. Begründetheit InterventionsrechtdesKlägers a) Sicherungseigentum b) Vorbehaltseigentum c) Treuhand d) BeschränktedinglicheRechte e) Schuldrechtliche Ansprüche f) Besitz g) Leasingverträge h) Anfechtungsrechte i) Veräußerungsverbot nach 135, 136 BGB Keine Einwendungen des Beklagten a) AnfechtbarkeitdesRechtserwerbs b) HaftungdesKlägers c) Rechtsmissbrauch Darlegungs- und Beweislast IV. Einstweilige Anordnungen V. Übersicht: Drittwiderspruchsklage ( 771 ZPO) Klage auf vorzugsweise Befriedigung ( 805 ZPO) I. Zielrichtung II. Zulässigkeit Statthaftigkeit Zuständigkeit Rechtsschutzbedürfnis III. Begründetheit Pfand-oderVorzugsrechtdesKlägers Vorrang Keine Einwendungen des Beklagten IV. Einstweilige Anordnungen V. Übersicht: Klage auf vorzugsweise Befriedigung ( 805 ZPO) Rechtsschutz nach Beendigung der Zwangsvollstreckung I. Interessenlage II. Verlängerte Vollstreckungsabwehrklage Zielrichtung XI

6 2. Mögliche Anspruchsgrundlagen a) Vollstreckungsschuldner gegen den Vollstreckungsgläubiger b) Vollstreckungsschuldner gegen den Ersteher III. Verlängerte Drittwiderspruchsklage Zielrichtung Mögliche Anspruchsgrundlagen a) Eigentümer (oder sonst nach 771 ZPO berechtigter Dritter) gegen den Gläubiger b) EigentümergegendenErsteher IV. Ansprüche gegen dritte Personen V. Übersicht: Rechtsschutz nach Beendigung der Zwangsvollstreckung Zwangsvollstreckung wegen sonstiger Ansprüche I. Systematik II. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen HerausgabeeinerbestimmtenbeweglichenSache Herausgabe einer bestimmten Menge vertretbarer Sachen Herausgabe von Grundstücken Übereignung III. Zwangsvollstreckung von Handlungs-, Duldungs- und Unterlassungsansprüchen Vertretbare Handlungen Unvertretbare Handlungen Zwangsvollstreckung von Unterlassungsansprüchen IV. Erwirken einer Willenserklärung V. Übersicht: Zwangsvollstreckung wegen sonstiger Ansprüche Einstweiliger Rechtsschutz I. Einstweiliger Rechtsschutz im Zwangsvollstreckungsverfahren Allgemeines Einstweilige Anordnung II. Einstweiliger Rechtsschutz im Erkenntnisverfahren: Arrest und einstweilige Verfügung Allgemeines Arrest a) Arrestanspruch,Arrestgrund b) Verfahren c) Vollziehung Einstweilige Verfügung a) Verfügungsarten b) Verfahren c) Vollziehung Schadensersatzpflicht III. Übersicht: Arrest und einstweilige Verfügung Sachverzeichnis XII