Aktuelle Muster und Entscheidungshilfen zur Zwangsvollstreckungspraxis

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1 Weißmann -- Riedel Aktuelle Muster und Entscheidungshilfen zur Zwangsvollstreckungspraxis Das Arbeitshandbuch für die anwaltliche Vollstreckungspraxis 132. Aktualisierungs- und Ergänzungslieferung Mai 2017 herausgegeben von Ernst Riedel, Diplom-Rechtspfleger, Fachhochschule Starnberg Heinz J. Weißmann, Rechtsanwalt, Bad Kreuznach Weitere Informationen zum Produkt mit Bestellmöglichkeit erhalten Sie in unserem Online-Angebot.

2 IMPRESSUM Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Grundwerk einschließlich 132. Aktualisierungs- und Ergänzungslieferung Mai by Deubner Verlag GmbH & Co. KG Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Vervielfältigung auch auszugsweise nicht gestattet. Wichtiger Hinweis Die Deubner Verlag GmbH & Co. KG ist bemüht, ihre Produkte jeweils nach neuesten Erkenntnissen zu erstellen. Deren Richtigkeit sowie inhaltliche und technische Fehlerfreiheit werden ausdrücklich nicht zugesichert. Die Deubner Verlag GmbH & Co. KG gibt auch keine Zusicherung für die Anwendbarkeit bzw. Verwendbarkeit ihrer Produkte zu einem bestimmten Zweck. Die Auswahl der Ware, deren Einsatz und Nutzung fallen ausschließlich in den Verantwortungsbereich des Kunden. Deubner Verlag GmbH & Co. KG Sitz in Köln Registergericht Köln HRA Persönlich haftende Gesellschafterin: Deubner Verlag Beteiligungs GmbH Sitz in Köln Registergericht Köln HRB Geschäftsführer: Ralf Wagner, Werner Pehland Deubner Verlag GmbH & Co. KG Oststraße 11, D Köln Fon Fax Umschlag geschützt als eingetragenes Design der Deubner Verlag GmbH & Co. KG Satz: Die Top Partner Jörg Kalies, Dorfstraße 60, D Unterumbach Druck: Druckerei Marzorati, Angerstraße 10, D Königsbrunn Printed in Germany 2017 ISBN

3 Inhalt Teil 1 Kapitel 1 Seite 1 1/1 Inhalt 1 Wegweiser 1/1 Inhalt 1/2 Derzeit nicht belegt 1/3 Literaturverzeichnis 1/4 Abkürzungsverzeichnis 1/5 Stichwortverzeichnis 1/6 Vorwort 1/7 Online-Modul Zwangsvollstreckungspraxis 2 Allgemeine Rechtsgrundlagen 2/1 Inhalt 2/2 Einführung 2/3 Parteien der Zwangsvollstreckung 2/4 Organe der Zwangsvollstreckung 2/5 Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 2/6 Prozessvoraussetzungen 2/7 Arten und System der Zwangsvollstreckung 2/8 Anspruchsverwirkung 2/9 Allgemeine Verfahrensgrundsätze 2/10 Vollstreckungsfähiger Inhalt des Titels 2/11 Kosten der Zwangsvollstreckung 2/12 Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung 2/13 Vollstreckungshindernisse 2/14 Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung 3 Vorbereitungsphase 3/1 Inhalt 3/2 Allgemeines 3/3 Vollstreckungsfähige Titel November 2016

4 Teil 1 Kapitel 1 Seite 2 Inhalt 3/4 Weitere Vollstreckungstitel 3/5 Titelberichtigung, Umschreibungen, Besonderheiten bei Titulierung, internationale Vollstreckung 3/6 Vorläufige Vollstreckbarkeit 3/7 Zustellung als Vollstreckungsvoraussetzung 3/8 Zwangsvollstreckung im Arbeitsrecht 3/9 Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen 3/10 Zwangsvollstreckung zur Befriedigung von Ansprüchen des durch eine Straftat Verletzten 4 Maßnahmen gegen Versuche der Vollstreckungsvereitelung 4/1 Inhalt 4/2 Vorbemerkungen 4/3 Aufenthaltsermittlung 4/4 Gläubigeranfechtung außerhalb des Insolvenzverfahrens 4/5 Lohnschiebung und Lohnverschleierung ( 850h ZPO) 4/6 Strafanzeige gegen den Schuldner 4/7 Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens betreffend das Vermögen des Schuldners 4/8 Antrag auf Anordnung des persönlichen oder dinglichen Arrests, 916 ff. ZPO 4/9 Einschüchterungsversuche des Schuldners 5 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bewegliches körperliches Vermögen 5/1 Inhalt

5 Inhalt Teil 1 Kapitel 1 Seite 3 5/2 Verfahrensgrundsätze 5/3 Einschaltung des Gerichtsvollziehers 5/4 Weisungsbefugnisse des Gläubigers 5/5 Überwachung des Gerichtsvollziehers 5/6 Pfändungsmodalitäten 5/7 Pfändung und Verwertung von Wertpapieren 5/8 Reaktionen auf mögliche Einwendungen 5/9 Hilfspfändung ( 106 GVGA) 5/10 Verwertung von Pfandgegenständen 5/11 Gerichtsvollzieherkosten 5/12 Die Pfändung von Kraftfahrzeugen 5/13 Klage auf vorzugsweise Befriedigung, 805 ZPO 5/14 Verwertung aufgrund gesetzlichen oder rechtsgeschäftlichen Pfandrechts 6 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere vermögenswerte Rechte 6/1 Inhalt 6/2 Vorbemerkung 6/3 Gegenstand der Forderungspfändung 6/4 Pfändung 6/5 Zustellung an den Drittschuldner 6/6 Zustellung an den Schuldner 6/7 Rechtswirkungen der Pfändung 6/8 Konkurrenz zwischen Abtretung und Pfändung 6/9 Vorpfändung (vorläufiges Zahlungsverbot) 6/10 Verwertung durch Überweisung 6/11 Pfändungsverbote und Beschränkungen 6/12 Pfändung von Arbeitseinkommen und anderen wiederkehrenden und einmaligen Geldzahlungsansprüchen für Arbeits- oder Dienstleistungen Mai 2017

6 Teil 1 Kapitel 1 Seite 4 Inhalt 6/13 Einzelfälle mit Antragsmustern und Erläuterungen 6/14 Vorläufige Kontenpfändung in Europa 7 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in das unbewegliche Vermögen 7/1 Inhalt 7/2 Auswahl der Vollstreckungsmöglichkeiten 7/3 Besonderheiten beim Erbbaurecht sowie beim Wohnungs- und Teileigentum 7/4 Zwangssicherungshypothek 7/5 Arresthypothek 7/6 Verwertung von Zwangs- und Arresthypotheken 7/7 Zwangsversteigerung 7/8 Zwangsverwaltung 7/9 Zwangsversteigerung zum Zwecke der Aufhebung der Gemeinschaft (Teilungsversteigerung) 7/10 Rechtsmittel und Rechtsbehelfe im ZVG-Verfahren 7/11 Zwangsversteigerung auf Antrag des Insolvenzverwalters 8 Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe und Leistung von beweglichen Sachen, zur Erwirkung von Handlungen, Duldungen und Unterlassungen sowie zur Abgabe einer Willenserklärung 8/1 Inhalt 8/2 Überblick

7 Inhalt Teil 1 Kapitel 1 Seite 5 8/3 Zwangsvollstreckung zur Erzwingung der Herausgabe von beweglichen Sachen 8/4 Herausgabe- und Handlungsvollstreckung nach dem FamFG 8/5 Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von vertretbaren Handlungen 8/6 Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von unvertretbaren Handlungen 8/7 Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Unterlassungen und Duldungen 8/8 Zwangsvollstreckung zur Erzwingung der Abgabe von Willenserklärungen 9 Räumung und Herausgabe von Räumen und anderen Immobilien 9/1 Inhalt 9/2 Allgemeines Grundsätze 9/3 Voraussetzungen der Räumungsvollstreckung 9/4 Schuldner der Räumungsvollstreckung 9/5 Durchführung der Räumungsvollstreckung 9/6 System des Räumungsschutzes 9/7 Vorläufiger Vollstreckungsschutz 9/8 Einstellung wegen Beschlagnahme Einweisung des Schuldners 9/9 Vollstreckungsschutz in besonderen Fällen 9/10 Rechtsbehelfe und Kosten bei der Räumungsvollstreckung 9/11 Muster für Zwangsräumungsauftrag 10 Vermögensauskunft 10/1 Inhalt 10/2 Voraussetzungen der Auskunftspflicht 10/3 Zuständigkeit Mai 2017

8 Teil 1 Kapitel 1 Seite 6 Inhalt 10/4 Gläubigerauftrag 10/5 Umfang der Vermögensauskunft 10/6 Verfahren zur Abnahme der Vermögensauskunft 10/7 Nachbesserung des Vermögensverzeichnisses 10/8 Wiederholte Vermögensauskunft 10/9 Erzwingungshaft 10/10 Zentrale Verwaltung der Vermögensverzeichnisse 10/11 Auskunftsrechte des Gerichtsvollziehers 10/12 Schuldnerverzeichnis 10/13 Muster 11 Besonderheiten und gesellschaftsrechtliche Haftungsfälle bei der Zwangsvollstreckung gegen die GmbH und andere juristische Personen 11/1 Inhalt 11/2 Kreis der juristischen Personen 11/3 Unmittelbare Haftung der Gesellschafter und organschaftlichen Vertreter 11/4 Titelerfordernisse 11/5 Zwangsvollstreckung in das bewegliche körperliche Vermögen 11/6 Forderungspfändung