Lohnpfändung und Drittschuldnerklage

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Innozenz Bauer
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1 Lohnpfändung und Drittschuldnerklage Leitfaden für die betriebliche Praxis Von Birgit Willikonsky Direktorin des Arbeitsgerichts Kiel ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Seite Vorwort Abkürzungsverzeichnis Randziffer 1. Voraussetzungen einer Lohnpfändung Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Titel Vollstreckbare Endurteile Weitere Vollstreckungstitel Klausel Zustellung Weitere Voraussetzungen Zur Pfändung geeignete Forderungen Begriff des Arbeitseinkommens Pfändungsschutz Allgemeiner Pfändungsschutz Unpfändbare Bezüge Bedingt pfändbare Bezüge Ermittlung des pfändbaren Einkommens Pfändbarkeit wegen Unterhaltsansprüchen Änderungen zur Pfändungshöhe Sonderfälle des Vollstreckungsschutzes Pfändung einmaliger Bezüge Gemischte Ansprüche Heimarbeit Kontenpfändung Voraussetzung Vollstreckungsschutz Pfändungs- und Überweisungsbeschluß Antrag auf Erlaß eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses Zuständigkeit Antrag Inhalt des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses

3 2.2.1 Gepfändete Forderung Antragsgegner Pfändung des Lohnsteuerjahresausgleichs Pfändung mehrerer Forderungen Pfändung wegen Unterhaltsforderungen Vorrangige Gläubiger Vorrangige Forderungen Rangfolge Rangänderung Vorratspfändung Besonderheiten beim Antrag Zustellung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses Vorpfändung und Verzicht Vorpfändung Verzicht des Pfandgläubigers Rechtsbehelfe Allgemeines Schuldner Drittschuldner Gläubiger Dritte Wirkung und Folge der Pfändung Folge der Pfändung und Überweisung Umfang des Forderungsübergangs Zeitpunkt der Pfändungswirkung Vorliegen mehrerer Pfändungen und/oder Abtretungen Rangfolge Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Neubegründung Verhältnis Pfändungsgläubiger Schuldner Auskunfterteilung Schadenersatz Verhältnis Drittschuldner Pfändungsgläubiger Pflichten des Drittschuldners Folge der Verletzung der Auskunftspflicht Ansprüche des Drittschuldners

4 3.3.4 Geltendmachen von Einwendungen und Einreden Verhältnis Drittschuldner Schuldner Einbehalt und Abführen der gepfändeten Lohnanteile Rechenschaft Belehrung des Arbeitnehmers über seine Rechte Ersatz von Bearbeitungskosten Zulässigkeit einer Kündigung Hinterlegung Voraussetzung der Hinterlegung Verfahren Verschleiertes Arbeitseinkommen Leistung der Vergütung an einen Dritten Verschleierung Unentgeltliche oder zu niedrig bewertete Dienstleistung Bemessungsgrundlage für die Angemessenheit des Lohns Berücksichtigung persönlicher Faktoren Drittschuldnerklage Formalitäten Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit örtliche Zuständigkeit Adressat der Klage Streitverkündung Klageziel Auskunftsklage Zahlungsklage Behandlung der Klage durch das Gericht Berücksichtigung von Formalitäten Einwände des Drittschuldners Vorpfändungen Abtretungen Leistungen an den Schuldner Nichtigkeit der Pfändung

5 5.3.3 Beweisaufnahme Urkunden Zeugen Parteivernehmung Erklärungen im Rechtsstreit Drittschuldner Schuldner Gläubiger Besonderheiten bei Abtretungen Zulässiger Umfang der Abtretung Wirkung der Abtretung Geltendmachen der Abtretung Einwendungen des Arbeitgebers Drittschuldnerklage Anhänge Anhang 1 Muster für Pfändungs- und Überweisungsbeschluß wegen einer gewöhnlichen Forderung Anhang 2 Muster für Pfändungs- und Überweisungsbeschluß wegen einer Unterhaltsforderung Anhang 3 Muster für Aufforderung zur Auskunfterteilung nach 840 ZPO Anhang 4 Muster für Auskunftsschreiben des Arbeitgebers Anhang 5 Muster für Drittschuldnerklage nach Auskunfterteilung Anhang 6 Muster für Drittschuldnerklage ohne Auskunfterteilung Anhang 7 Muster für Drittschuldnerklage bei verschleiertem Arbeitseinkommen Anhang 8 Pfändungstabelle Verzeichnis der verwendeten und weiterführenden Literatur Stichwortverzeichnis

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