Handbuch der Lohnpfändung

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1 Handbuch der Lohnpfändung Wegweiser für Arbeitgeber und Personalabteilungen. Mit Pfändungstabellen, Mustertexten und einem Lohnpfändungs- ABC von Prof. Dr. Klaus Hock 1. Auflage Handbuch der Lohnpfändung Hock schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Praxisliteratur Verlag C.H. Beck München 2002 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einleitende Vorbemerkung A Welche Stellung hat der Arbeitgeber bei einer Lohnpfändung? B Wie erfolgt eine Lohnpfändung? Vollstreckungsvoraussetzungen bei einer Lohnpfändung durch das Vollstreckungsgericht Vollstreckungstitel Vollstreckungsklausel Zustellung Besondere Zwangsvollstreckungsvoraussetzungen Das Verfahren der Pfändung Fürsorge- und Aufklärungspflicht des Arbeitgebers bei Pfändungszustellung Pfändung aufgrund eines ausländischen Titels C Welche Wirkung hat der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss? D Was ist eine Vorpfändung? E Welche Auskünfte hat der Arbeitgeber zu geben? F Wie wird der Pfändungsbetrag bei Lohnpfändung durch einen nicht bevorrechtigten Gläubiger berechnet? Was gehört zum Arbeitseinkommen? Arbeits-, Dienst-,Versorgungsbezüge u.a

3 8 Inhaltsverzeichnis 1.2 Naturalleistungen Nicht miteinbezogenes Einkommen Nebenverdienst Wie wird der pfändbare Betrag berechnet? Unpfändbare Bezüge, 850a ZPO Bedingt pfändbare Bezüge ( 850b ZPO) Verfahren zur Berechnung des pfändbaren Einkommens Die Pfändungsgrenzen des 850c ZPO Begünstigte Pfändung in Sonderfällen Zwangsvollstreckung wegen vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung Arbeitseinkommen über 2851 EURO G Wie wird der Pfändungsbetrag bei Lohnpfändung durch einen Unterhaltsgläubiger berechnet ( 850d ZPO)? Wer ist Unterhaltsgläubiger? Wie wird der pfändbare Betrag berechnet? Umfang der Pfändung Vorratspfändung H Zusammentreffen mehrerer Pfändungen Zustellung mehrerer normaler Pfändungen Normale Pfändung mit nachfolgend bevorrechtigter Pfändung Unterhaltspfändung mit nachfolgend normaler Pfändung Mehrere Pfändungen von Unterhaltsgläubigern.. 89 I Was ist der für die Pfändung maßgebliche Auszahlungszeitraum? J Sonderfälle der Berechnung des pfändbaren Betrages Vorschuss/Abschlagszahlung Darlehensgewährung, Aufrechnung Nachzahlungen, Lohnrückstände Lohn des Arbeitnehmers von mehreren Arbeitgebern

4 Inhaltsverzeichnis 9 5 Pfändung von einmaligen Vergütungen ( 850i ZPO) Zusätzliche Pfändung des Arbeitseinkommens des Ehepartners Vereinbarung über höhere Pfändungsfreigrenze Pfändungsfreibetrag unter Sozialhilfesatz K Änderung der Sachlage nach Zustellung des Pfändungsbeschlusses ( 850g ZPO) L Pfändung und Lohnabtretung Inhalt und Form der Abtretung Beschränkungen der Abtretung Anzeige der Abtretung an den Arbeitgeber Zusammentreffen von Abtretung und Lohnpfändung Abtretung und nachfolgende Pfändung Pfändung und nachfolgende Abtretung Pfändung nach rückdatierter Abtretung Unwirksame Abtretung und nachfolgende Pfändung Pfändung und Abtretungsverbot Erhöhung des pfändungsfreien Betrages bei Abtretung nach 850f ZPO M Hinterlegung des gepfändeten Lohnes N O P Q R Richtige Schuldentilgung durch den Arbeitgeber Kosten des Arbeitgebers durch Bearbeitung und Überweisung Auswirkung der Lohnpfändung auf das Arbeitsverhältnis Lohnverschiebung und Lohnverschleierung ( 850h ZPO) Erweiterter Pfändungsschutz durch Erhöhung des unpfändbaren Betrages ( 850f Abs. 1 ZPO)

5 10 Inhaltsverzeichnis S Pfändung von Sozialleistungen Dienst- und Sachleistungen Einmalige Geldleistungen Laufende Geldleistungen Unpfändbare laufende Geldleistungen Geldleistungen für Kinder Sonstige Geldleistungen Pfändungsverfahren T Pfändung des Lohnsteuer-Erstattungsanspruchs U Beendigung des Arbeitsverhältnisses V Rechtsbehelfe des Arbeitgebers Gegen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss Vollstreckungserinnerung bei Mängeln des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses Klarstellungsbeschluss Berichtigungsbeschluss bei Änderung der Verhältnisse ( 850g ZPO) Gegen die zu vollstreckende Forderung Gegen die gepfändete Lohnforderung W Rechtsbehelfe des Arbeitnehmers X Die Klage des Gläubigers gegen den Drittschuldner (sog. Drittschuldnerklage) Anwendungsbereich Inhalt der Klagschrift Einwendungen des Arbeitgebers (Drittschuldners) 152 Y Schutz des guten Glaubens des Arbeitgebers 153 Z Auswirkung der Verbraucherinsolvenz auf Pfändung und Abtretung Ziele eines Verbraucherinsolvenzverfahrens Anwendungsbereich des Verbraucherinsolvenzverfahrens Überblick über das Verfahren

6 Inhaltsverzeichnis 11 4 Erste Stufe:Versuch einer außergerichtlichen Schuldenbereinigung Zweite Stufe:Verfahren über den gerichtlichen Schuldenbereinigungsplan Dritte Stufe: Eröffnung und Durchführung des vereinfachten Insolvenzverfahrens Vierte Stufe: Ankündigung der Restschuldbefreiung und nachfolgende Wohlverhaltensperiode Fünfte Stufe:Wohlverhaltensperiode Sechste Stufe: Erteilung der Restschuldbefreiung Auswirkungen der Verbraucherinsolvenz auf den Arbeitgeber als Drittschuldner Auswirkungen auf Abtretungen Auswirkungen auf Lohnpfändungen Auswirkungen auf die Aufrechnungsbefugnis des Arbeitgebers Auswirkungen auf ein Abtretungsverbot Die Bestimmungen der Pfändungsfreigrenzen im Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren Anmerkungen Lohnpfändungs-ABC Gesetze zur Lohnpfändung Bürgerliches Gesetzbuch (Auszug) Zivilprozessordnung (Auszug) Geschäftsanweisung für Gerichtsvollzieher (Auszug) Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I: Auszug) Einkommensteuergesetz (Auszug) Abgabenordnung (Auszug) Lohnpfändungstabelle Mustertexte zur Lohnpfändung Beispiel einer Drittschuldnererklärung des Arbeitgebers 229 Muster eines Schreibens an den Gläubiger bzw. Schuldner zur Offenlegung der Berechnung des pfändbaren Betrages

7 12 Inhaltsverzeichnis Beispiel einer Hinterlegungsanzeige Muster einer Erinnerung des Drittschuldners gegen den Pfändungs- und Überweisungsbeschluss Muster für die Beantragung eines Klarstellungsbeschlusses Musterschreiben Vorpfändung Stichwortverzeichnis