Zwangsvollstreckungsrecht

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1 Zwangsvollstreckungsrecht Hinweis: Weiteres Material wird parallel zur Vorlesung auf der über Stud.IP ( zur Verfügung gestellt. 1. Teil: Einführung Gliederung 1 Grundlagen I. Die Aufgabe der Zwangsvollstreckung II. Abgrenzung Einzelzwangsvollstreckung/Gesamtvollstreckung III. Die Formalisierung der Zwangsvollstreckung IV. Der Gegenstand der Zwangsvollstreckung V. Die verschiedenen Arten der Zwangsvollstreckung (Überblick) VI. Rechtsquellen 2. Teil: Grundstrukturen der Zwangsvollstreckung 2 Beteiligte und Organe der Zwangsvollstreckung I. Gläubiger und Schuldner II. Vollstreckungsorgane 1. Gerichtsvollzieher 2. Vollstreckungsgericht 3. Prozessgericht 4. Sonstige a. Grundbuchamt b. Andere Registerstellen 3 Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung I. Allgemeine Prozessvoraussetzungen II. Allgemeine Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 1. Vollstreckungstitel a. Endurteile, 704 I b. Sonstige Titel 2. Vollstreckungsklausel a. Klauselerteilung und Rechtsbehelfe im Klauselerteilungsverfahren b. Klage auf Erteilung der Klausel, 731 ZPO 3. Zustellung III. Besondere Voraussetzungen und Vollstreckungshindernisse 1

2 IV. 1. Besondere Voraussetzungen: Kalendertag, Sicherheitsleistung, Zug-um-Zug- Leistung 2. Gesetzliche Vollstreckungshindernisse, Einstellung der Zwangsvollstreckung und Vollstreckungsverträge Vollstreckung in besondere Vermögensmassen 1. Überblick 2. Vollstreckung in den Nachlass des Schuldners 3. Vollstreckung in das Eigenvermögen des Erben 4 Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung I. Formelle Einwendungen 1. Erinnerung, 766 ZPO 2. Sofortige Beschwerde, 793 ZPO 3. Rechtspflegererinnerung, 11 RPflG 4. Grundbuchbeschwerde, 71 GBO II. Vollstreckungsgegenklage, 767 ZPO 1. Ziel und Bedeutung 2. Zulässigkeit 3. Begründetheit: Einwendungen i.s.d. 767 ZPO und ihre Präklusion 4. Verhältnis zu anderen Rechtsbehelfen III. Drittwiderspruchsklage, 771 ZPO 1. Ziel und Bedeutung 2. Veräußerung hinderndes Recht 3. Verhältnis zu anderen Rechtsbehelfen IV. Klage auf vorzugsweise Befriedigung, 805 ZPO V. Vollstreckungsschutz nach 765a ZPO 3. Teil: Die einzelnen Arten der Zwangsvollstreckung 5 Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bewegliche Sachen I. Aufgabe und Stellung des Gerichtsvollziehers II. Durchsuchung III. Gewahrsam des Schuldners IV. Pfändbarkeit V. Durchführung der Pfändung VI. Wirkungen der Pfändung 2

3 VII. VIII. IX. 1. Verstrickung 2. Pfändungspfandrecht Die Verwertung der gepfändeten Sache Das Verteilungsverfahren Problemfragen 1. Das sog. Verfolgungsrecht des Gerichtsvollziehers 2. Pfändung und Verwertung eigener Sachen des Gläubigers 3. Pfändung und Verwertung schuldnerfremder Sachen 6 Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Geldforderungen I. Grundlagen II. Die Pfändung und Verwertung einer Geldforderung 1. Pfändung 2. Verwertung 3. Prüfung des Vollstreckungsgerichts III. Die Stellung des Drittschuldners IV. Die Pfändbarkeit von Forderungen und die Pfändung verschleierten Einkommens 1. Pfändbarkeit 2. Pfändung verschleierten Arbeitseinkommens V. Besonderheiten bei hypothekarisch gesicherten und verbrieften Forderungen 7 Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in andere Rechte I. Grundlagen II. Herausgabe- und Leistungsansprüche III. Andere Rechte 1. Überblick 2. Rechte an Grundstücken 3. Anwartschaftsrechte a. Kauf unter Eigentumsvorbehalt b. Auflassungsanwartschaft 8 Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in unbewegliches Vermögen I. Überblick 1. Das unbewegliche Vermögen als Gegenstand der Zwangsvollstreckung 2. Der Haftungsverband bei Grundpfandrechten 3. Die Arten der Zwangsvollstreckung 3

4 4. Das Verfahren und seine Beteiligten II. Die Zwangsversteigerung 1. Das Ziel der Zwangsversteigerung 2. Der Anordnungsbeschluss und seine Wirkungen 3. Der Versteigerung 4. Der Zuschlag 5. Das Verteilungsverfahren III. Die Zwangshypothek IV. Die Zwangsverwaltung V. Rechtsbehelfe 9 Die Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche I. Herausgabeansprüche II. Ansprüche auf Vornahme von Handlungen 1. vertretbare Handlungen 2. unvertretbare Handlungen III. Unterlassungsansprüche IV. Ansprüche auf Abgabe einer Willenserklärung 10 Eidesstattliche Versicherung und Haft 11 Gläubigeranfechtung 4. Teil: Einstweiliger Rechtsschutz 12 Einstweiliger Rechtsschutz I. Funktion und Formen des einstweiligen Rechtsschutzes II. Arrest 1. Grundlagen 2. Voraussetzungen 3. Verfahren und Entscheidung 4. Vollzug 5. Rechtsbehelfe III. Einstweilige Verfügung 1. Grundlagen 2. Sicherungsverfügung, Regelungsverfügung, 940 4

5 4. Befriedigungs- oder Leistungsverfügung 5. Unterlassungsverfügung 6. Verfahren IV. Der Schadensersatzanspruch des 945 ZPO V. Der einstweilige Rechtsschutz in Familiensachen, 620 ZPO 5