Zwangsvollstreckungsrecht

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1 Vahlen Jura / Referendariat Zwangsvollstreckungsrecht Eine Einführung in Recht und Praxis von Rolf Lackmann 9., neu bearbeitete Auflage Zwangsvollstreckungsrecht Lackmann schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Allgemeines Zivil- und Zivilverfahrensrecht allgemein Zivilrecht Verlag Franz Vahlen München 2010 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN

2 Erstversand Literatur- und Abkürzungsverzeichnis XVII Einführung Begriff und Verfahrensgrundsätze der Zwangsvollstreckung... 1 I. Zweck und Begriff... 1 II. Abgrenzung... 1 III. Verfahrensgrundsätze Beteiligte der Zwangsvollstreckung... 4 I. Die Vollstreckungsorgane... 4 II. Gläubiger und Schuldner... 5 III. Außerhalb des Verfahrens stehende Dritte Arten der Zwangsvollstreckung. 6 I. Titelinhalt... 6 II. Systematik des 8. Buches der ZPO Allgemeine Vorschriften, Titelinhalt Zugriffsobjekte System der Rechtsbehelfe... 7 I. Rechtsbehelfe im Klauselerteilungsverfahren... 7 II. Vollstreckungsinterne Rechtsbehelfe... 8 III. Vollstreckungsrechtliche Klagen aus materiellem Recht... 8 IV. Weitere Rechtsbehelfe... 9 V. Wichtige Hinweise Teil. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Abschnitt Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen I. Vollstreckungsantrag II. Zuständigkeit III. Deutsche Gerichtsbarkeit. 12 IV. Die Zulässigkeit des Rechtswegs V. Parteifähigkeit VI. Prozessfähigkeit VII. Prozessführungsbefugnis.. 14 VIII. Rechtsschutzinteresse Abschnitt. Allgemeine Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Der Vollstreckungstitel I. Begriff des Titels II. Arten der Titel Die Vollstreckung aus Endurteilen Vollstreckung aus Prozessvergleichen ( 794 I Nr. 1) Vollstreckung aus notariellen Urkunden ( 794 I Nr. 5) Weitere Titel des 794 I Sonstige Titel III. Vollstreckungsanforderungen an den Titel IV. Parteibezeichnung im Titel Die Klausel I. Der Begriff der Vollstreckungsklausel II. Erfordernis der Klausel III. Arten der Klausel IV. Darstellungshinweis... 26

3 VIII 8. Die Zustellung des Titels I. Notwendigkeit und Verfahren der Zustellung II. Zustellungsmängel und ihre Heilung III. Examenswichtige Einzelfragen Abschnitt. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen Der Eintritt eines Kalendertages, 751 I I. Fristberechnung II. Kalendertag III. Vorratspfändung Der Nachweis der Sicherheitsleistung, 751 II I. Grundsätze II. Sicherungsvollstreckung III. Teilsicherheitsleistung Zug um Zug-Leistungen des Gläubigers I. Voraussetzungen II. Prüfung, Nachweis Typische Examensprobleme I. Streit um die Ordnungsgemäßheit der Gegenleistung des Gläubigers II. Der Nachweis des Annahmeverzuges durch die Urteilsgründe III. Der Nachweis der Sicherheitsleistung durch Bürgschaft Abschnitt. Allgemeine Vollstreckungshindernisse und die Zwangsvollstreckung in besondere Vermögensmassen Allgemeine Vollstreckungshindernisse I. Beschränkung oder Einstellung der Zwangsvollstreckung nach II. Vollstreckungshindernis bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens, 89 InsO.. 38 III. Zwangsvollstreckung gegen den Erben vor Annahme der Erbschaft IV. Vollstreckungsverträge Die Zwangsvollstreckung in besondere Vermögensmassen Teil. Die Arten der Zwangsvollstreckung im Einzelnen und die jeweiligen internen Rechtsbehelfe Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in körperliche Sachen und die Vollstreckungserinnerung ( 766) gegen das Handeln des Gerichtsvollziehers Vom Gerichtsvollzieher bei der Pfändung zu beachtende Verfahrensvorschriften 44 I. Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung II. Der Zugriffsbereich des Gerichtsvollziehers III. Der Gewahrsam an den zu pfändenden Sachen IV. Eigentum des Schuldners V. Pfändungsverbote VI. Das vom Gerichtsvollzieher zu beachtende Verfahren Die Wirkung der Pfändung I. Die Verstrickung II. Das Pfändungspfandrecht Die Verwertung der gepfändeten Sachen I. Die Verwertung gepfändeten Geldes II. Die Versteigerung gepfändeter Sachen III. Die Verwertung von Wertpapieren, Gold- und Silbersachen IV. Die anderweitige Verwertung, V. Das Verteilungsverfahren VI. Die Verwertung und der Schutz des Verbrauchers Die Vollstreckungserinnerung ( 766) beim Handeln des Gerichtsvollziehers I. Grundlagen II. Die Zulässigkeit der Erinnerung III. Die Begründetheit der Erinnerung IV. Tenor und Streitwert... 73

4 IX V. Das Verfahren bis zur Erinnerungsentscheidung VI. Form der Entscheidung und Rechtsmittel Die sofortige Beschwerde gegen die Erinnerungsentscheidung, I. Die Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde II. Die Begründetheit der sofortigen Beschwerde III. Tenor, Streitwert und Entscheidungsform Examenswichtige Einzelfragen I. Die Pfändung von Grundstückszubehör II. Probleme des Mit- und Ehegattengewahrsams sowie der Vollstreckung gegen Mitglieder von Wohngemeinschaften Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere Vermögensrechte Vom Rechtspfleger bei der Forderungspfändung zu beachtende Vorschriften I. Besonderheiten der allgemeinen Verfahrensvoraussetzungen II. Besonderheiten bei den besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen III. Gegenstand der Forderungsvollstreckung IV. Pfändungsbeschränkungen und Erweiterungen V. Der Pfändungsvorgang VI. Die Vorpfändung, Die einzelnen pfändbaren Forderungen bzw. anderen Vermögensrechte I. Die Pfändung von Geldforderungen II. Die Pfändung und Verwertung von Hypothekenforderungen III. Die Pfändung und Verwertung von Ansprüchen auf Herausgabe oder Leistung von Sachen IV. Die Zwangsvollstreckung in andere Vermögensrechte des Schuldners Die Rechtswirkungen von Pfändung und Überweisung I. Die Rechtswirkungen der Pfändung II. Die Rechtswirkung der Überweisung von Geldforderungen Rechtsbehelfe gegen den Erlass eines Pfändungs- oder Überweisungsbeschlusses bzw. gegen die Ablehnung des Antrags auf seinen Erlass 106 I. Art des Rechtsbehelfs II. Die Vollstreckungserinnerung gegen Vollstreckungsmaßnahmen des Rechtspflegers, III. Die sofortige Beschwerde gegen eine Entscheidung des Rechtspflegers im Rahmen der Forderungspfändung, IV. Die sofortige Beschwerde gegen Entscheidungen des Richters im Rahmen der Forderungspfändung, Die Einziehungsklage (oder Drittschuldnerklage) I. Zulässigkeit der Einziehungsklage II. Die Begründetheit der Einziehungsklage III. Entscheidungsform Examenswichtige Einzelprobleme I. Die Unpfändbarkeit nach II. Kontokorrent-, Konten- und Darlehenspfändung III. Die Pfändung des Anwartschaftsrechts Abschnitt. Das Verteilungsverfahren bei der Vollstreckung wegen Geldforderungen, 872 ff Das Verteilungsverfahren I. Anwendungsbereich II. Das Verteilungsverfahren Rechtsbehelfe im und neben dem Verteilungsverfahren I. Die Möglichkeit der Vollstreckungserinnerung nach Einleitung des Verteilungsverfahrens II. Die Erinnerung, sofortige Beschwerde III. Klagen aus materiellem Recht IV. Die Widerspruchsklage, 878 ff

5 X 4. Abschnitt. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe und Leistung von Sachen I. Die Herausgabevollstreckung bei beweglichen Sachen II. Die Herausgabevollstreckung bei unbeweglichen Sachen Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung vertretbarer und unvertretbarer Handlungen I. Überblick II. Die Vollstreckung zur Erwirkung vertretbarer Handlungen, III. Die Erzwingung unvertretbarer Handlungen, IV. Das Verfahren bei der Handlungsvollstreckung Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Duldungen und Unterlassungen I. Überblick II. Begriffsbestimmung und Abgrenzung III. Das Vollstreckungsverfahren Die Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung I. Zweck, Anwendungsbereich 140 II. Fiktionswirkung III. Materielles Recht Abschnitt Grundzüge des Verfahrens zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung I. Voraussetzungen II. Verfahren Abschnitt. Grundzüge der Vollstreckung wegen Geldforderungen in das unbewegliche Vermögen Die Zwangsversteigerung I. Die Zulässigkeit der Zwangsversteigerung II. Die Anordnung der Zwangsversteigerung III. Die Aufhebung oder einstweilige Einstellung des Verfahrens IV. Die Versteigerung V. Der Zuschlag VI. Das Verteilungsverfahren VII. Sonderfälle der Zwangsversteigerung Die Zwangsverwaltung Rechtsbehelfe im Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren Die Zwangshypothek Abschnitt. Der Vollstreckungsschutz nach 765 a und die Kosten der Zwangsvollstreckung Der Vollstreckungsschutz nach 765 a I. Zweck II. Anwendungsbereich III. Voraussetzungen IV. Verfahren Die Kosten der Zwangsvollstreckung, Teil. Klagen aus dem oder mit Bezug zu dem materiellen Recht Abschnitt. Klagen des Schuldners Die Vollstreckungsabwehrklage, I. Überblick II. Abgrenzung von anderen Rechtsbehelfen III. Zulässigkeit der Vollstreckungsabwehrklage IV. Die Begründetheit der Klage V. Das Verfahren VI. Tenor und Streitwert

6 XI VII. Examenswichtige Einzelprobleme Die Präklusion nach 767 II Die prozessuale Gestaltungsklage analog Die Vollstreckungsabwehrklage gegen den in einem gerichtlichen Vergleich titulierten Anspruch Die Aufrechnung Die Zwischenfeststellungsklage, 256 II Die Klage auf Herausgabe des Titels Die Schadenersatzklage gestützt auf 826 BGB bei sittenwidriger Vollstreckung 186 I. Grundsätze II. Die Zulässigkeit der Klage III. Die Begründetheit der Klage Weitere Schadenersatz- oder Bereicherungsklagen des Schuldners I. Die Aufhebung des Titels nach durchgeführter Vollstreckung II. Schadenersatz- oder Bereicherungsansprüche bei der Vollstreckung aus nicht oder nicht mehr anfechtbaren Titeln Abschnitt. Klagen eines nicht unmittelbar am Vollstreckungsverfahren beteiligten Dritten Die Drittwiderspruchsklage, I. Überblick II. Die Zulässigkeit der Drittwiderspruchsklage III. Die Begründetheit der Klage IV. Die Veräußerung hindernde Rechte im Einzelnen V. Einwendungen des Beklagten VI. Verfahren, Tenor und Streitwert VII. Examenswichtige Einzelfragen Das Interventionsrecht Die Anfechtung nach dem Gläubigeranfechtungsgesetz Die Klage auf vorzugsweise Befriedigung, I. Überblick II. Zulässigkeit der Vorzugsklage III. Begründetheit der Vorzugsklage IV. Verfahren, Tenor und Streitwert Schadenersatz- und Bereicherungsansprüche des Dritten 215 I. Ansprüche des Dritten gegen den Ersteigerer der Sache II. Schadenersatz- oder Bereicherungsansprüche gegen den Vollstreckungsgläubiger III. Bereicherungsansprüche gegen den Schuldner Teil. Die Vollstreckung in Sonderfällen Abschnitt Die Vollstreckung nach dem FamFG I. Überblick II. Die Vollstreckung in Ehe- und Familienstreitsachen III. Die Vollstreckung in anderen als Ehe- und Familienstreitsachen IV. Einstweilige Anordnungen, Arreste V. Weitere Besonderheiten Abschnitt. Die Vollstreckbarerklärung ausländischer Titel Die Vollstreckung von Titeln aus Mitgliedstaaten nach EG-Verordnungen I. Die Vollstreckung nach der EuGVVO II. Die Vollstreckung nach der EuVTVO, der EuGFVO und der EuMahnVO Vollstreckung aus Titeln von Nicht-EG-Ländern I. Luganoer Übereinkommen II. Bilaterale Abkommen III. Kein Abkommen

7 XII 49. Vollstreckung aus Schiedssprüchen I. Überblick II. Verfahren III. Entscheidung, Rechtsmittel Abschnitt. Die Vollziehung von Arrest und einstweiliger Verfügung Die Vollziehung des Arrestes I. Voraussetzungen der Vollziehung des dinglichen Arrestes II. Die Vollziehung des dinglichen Arrestes Die Vollziehung der einstweiligen Verfügung I. Die Vollziehung von Sicherungs- und Regelungsverfügungen II. Die Vollziehung der Leistungsverfügung III. Rechtsbehelfe und Schadenersatz Teil. Die Voraussetzungen der Erteilung der Klausel und die Rechtsbehelfe im Klauselerteilungsverfahren Abschnitt Die Voraussetzungen der Erteilung der Klausel I. Die Voraussetzungen der Erteilung der einfachen Klausel, II. Weitere Voraussetzungen der titelergänzenden Klausel, III. Weitere Voraussetzungen der titelumschreibenden Klausel nach IV. Zweite vollstreckbare Ausfertigung, V. Examenswichtige Einzelprobleme Die Vollstreckungsberechtigung Die formelle Wirksamkeit des Titels Abschnitt. Rechtsbehelfe des Gläubigers, wenn die Klausel nicht erteilt wird Die Erinnerung gegen die Nichterteilung der Klausel ( 573) und die sorfortige Beschwerde nach I. Statthaftigkeit der sofortigen Erinnerung nach II. Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde nach III. Form, Frist, Anwaltszwang IV. Abhilfe V. Die Begründetheit der Erinnerung bzw. Beschwerde 243 VI. Der Tenor Beschwerde gegen Nichterteilung der Klausel durch den Notar, 54 BeurkG Die Klage auf Erteilung der Klausel, I. Die Zulässigkeit der Klage II. Die Begründetheit der Klage 246 III. Tenor und Streitwert Abschnitt. Rechtsbehelfe des Schuldners gegen die Erteilung der Klausel Die Klauselerinnerung, I. Anwendungsbereich II. Die Zulässigkeit der Erinnerung III. Die Begründetheit der Erinnerung IV. Die Entscheidung über die Erinnerung Die Klauselgegenklage, I. Überblick II. Zulässigkeit der Klage III. Begründetheit der Klage IV. Tenor des Urteils und Streitwert Die Abgrenzung zwischen 732 und I. Nur formelle Einwendungen II. Bestreiten der maßgeblichen Umstände III. Formelle und materielle Einwendungen Teil. Grundzüge des Insolvenzverfahrens Verfahrenseröffnung I. Voraussetzungen

8 XIII II. Verfahren III. Entscheidung Wirkung der Eröffnung I. Beschlagnahme II. Beschlagnahmewirkung III. Einzelzwangsvollstreckung IV. Prozessführung V. Schwebende Verträge Gegenstand des Verfahrens, Beteiligtenrechte I. Insolvenzmasse II. Insolvenzgläubiger III. Rechte der Massebeteiligten Insolvenzanfechtung I. Zweck, Übersicht II. Anfechtungsgegenstand III. Anfechtungsgründe IV. Geltendmachung, Wirkung Verfahren nach der Eröffnung I. Organe des Insolvenzverfahrens II. Verlauf des normalen Verfahrens III. Insolvenzplan IV. Eigenverwaltung des Schuldners V. Rechtsmittel Verbraucherinsolvenz I. Zweck, Voraussetzungen II. Durchführung Anhang Anhang 1. Übersichten I. Zwangsvollstreckung (8. Buch ZPO, ) II. Rechtsmittel und Rechtsbehelfe Verfahren um die Klauselerteilung Rechtsmittel gegen Vollstreckungsakte Materiell-rechtliche Klagen Anhang 2. Kurzzusammenfassungen der Rechtsbehelfe des 8. Buches der ZPO und der Voraussetzungen der verschiedenen Arten der Mobiliarvollstreckung A. Die Voraussetzungen der Erteilung der Klausel und die Rechtsbehelfe im Klauselerteilungsverfahren I. Die Voraussetzungen der Klauselerteilung II. Die Rechtsbehelfe im Verfahren auf Erteilung der Klausel Die Klauselerinnerung, Die Klage auf Erteilung der Klausel, Die Klauselgegenklage, B. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung I. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen II. Allgemeine Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung III. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen IV. Keine allgemeinen Vollstreckungshindernisse V. Besondere Vermögensmassen C. Die einzelnen Vollstreckungsarten und die entsprechenden Rechtsbehelfe I. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bewegliche Sachen, die Vollstreckungserinnerung gegen das Handeln des Gerichtsvollziehers und die sofortige Beschwerde

9 XIV 1. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bewegliche Sachen Die Vollstreckungserinnerung ( 766) gegen das Handeln des Gerichtsvollziehers Die sofortige Beschwerde im Vollstreckungsverfahren, II. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere Vermögensrechte, die Rechtspflegererinnerung und die Einziehungsklage Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere Vermögensrechte Die Vollstreckungserinnerung ( 766) bei der Forderungspfändung Die sofortige Beschwerde gegen Rechtspflegerentscheidungen des Vollstreckungsgerichts Die Einziehungsklage III. Die Herausgabevollstreckung Besonderheiten bei den Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Herausgabe beweglicher Sachen Herausgabe unbeweglicher Sachen IV. Die Handlungsvollstreckung Die Vollstreckung zur Erwirkung vertretbarer Handlungen Die Erzwingung unvertretbarer Handlungen V. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Duldungen und Unterlassungen, Besonderheiten der Verfahrensvoraussetzungen der Zwangsvollstreckung Durchführung D. Klagen aus dem oder mit Bezug zu dem materiellen Recht I. Die Vollstreckungsabwehrklage, Klageart Abgrenzung zu anderen Rechtsbehelfen Zulässigkeit der Vollstreckungsabwehrklage Begründetheit Tenor II. Die Drittwiderspruchsklage, Klageart Zulässigkeit Begründetheit Tenor III. Die Klage auf vorzugsweise Befriedigung, Klageart Zulässigkeit Begründetheit Tenor E. Arrest und einstweilige Verfügung I. Einstweiliger Rechtsschutz im Zivilprozess Arten Arrest, 916 bis Einstweilige Verfügung, 935 bis 945 ( 916 bis 934) II. Arrestverfahren III. Entscheidung über den Arrestantrag Zulässigkeit Begründetheit Tenor IV. Besonderheiten der einstweiligen Verfügung Anhang 3. Klausurbeispiele 1. Klausurbeispiel: Erinnerung gegen das Handeln des Gerichtsvollziehers Aktenauszug Lösung in Gutachtenform Entscheidungsentwurf

10 XV 2. Klausurbeispiel: Einziehungsklage (Anwaltsklausur) Aktenauszug Lösung in Gutachtenform Schriftsatzentwürfe Klausurbeispiel: Vollstreckungsabwehrklage (Anwaltsklausur) Aktenauszug Lösung in Gutachtenform Schriftsatzentwürfe Klausurbeispiel: Drittwiderspruchsklage Aktenauszug Rechtliche Lösung in Gutachtenform Entscheidungsvorschlag Anhang 4. Formulare nebst Anmerkungen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss Gerichtsvollzieherprotokoll Anhang 5. Noch nicht in Kraft getretene Gesetzesänderungen I. Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung II. Reform des Kontopfändungsschutzes III. Gesetz über die Internetversteigerung in der Zwangsvollstreckung Paragrafenregister Sachregister