Inhaltsverzeichnis. 1.Teil Einführung in das Zivilprozessrecht Teil Erkenntnisverfahren

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1 Vorwort... Codeseite... Literaturverzeichnis... Rn. Seite V VII XVII 1.Teil Einführung in das Zivilprozessrecht A. Grundlagen B. Ausgangsfall I. Sachverhalt II. MaterielleRechtslage ErfolgsaussichteneinerKlage? MöglicheAnspruchsgrundlagen Chancenabwägung C. Internetrecherche D. Aktuelle Reformen E. Herausforderungen einer ZPO-Prüfung Teil Erkenntnisverfahren A. Konzepte gütlicher Streitbeilegung I. GründefüreineaußergerichtlicheKonfliktlösung II. AlternativenzumProzess ObligatorischeStreitschlichtungnach 15aEGZPO Mediation WeitereStreitschlichtungsangebote(fürVerbraucher) SchiedsgerichtlichesVerfahren III. VorgeschalteteGüteverhandlung;gerichtlicheGüteversuche IV. Zusammenfassung B. Verfahrensgrundsätze I. DieVerfahrensgrundsätzeimÜberblick II. Dispositionsgrundsatz BedeutungimEinzelnen DurchbrechungdesDispositionsgrundsatzes III. Verhandlungsgrundsatz EinführungundInhalt KonsequenzenfürdasGericht Abgrenzung Modifikationen IV. AnspruchaufrechtlichesGehör RechtsgrundlageundInhalt Ausnahmen Rechtsbehelfe IX

2 V. GrundsatzderMündlichkeit InhaltundBedeutung Ausnahmen VI. GrundsatzderUnmittelbarkeit VII. GrundsatzderÖffentlichkeit VIII. Beschleunigungsgrundsatz IX. AnspruchaufeinfairesVerfahren C. Die Zulässigkeit der Klage I. Überblick II. OrdnungsgemäßeKlageerhebung Parteien Gericht AngabedesKlagegegenstandesunddesKlagegrundes BestimmterAntrag Unterschrift Postulationsfähigkeit Weiterer(Soll-)Inhalt BeispielfüreineKlageschrift III. GerichtsbezogeneProzessvoraussetzungen DeutscheGerichtsbarkeit InternationaleZuständigkeit Zulässigkeit des Zivilrechtswegs SachlicheZuständigkeit ÖrtlicheZuständigkeit Zuständigkeitsvereinbarungen Rügelose Einlassung ( 39 ZPO) FehlendersachlichenoderörtlichenZuständigkeit IV. ParteibezogeneProzessvoraussetzungen Parteibegriff Parteifähigkeit Prozessfähigkeit Postulationsfähigkeit Prozessführungsbefugnis V. StreitgegenstandsbezogeneProzessvoraussetzungen SchlichtungsversuchvorKlageerhebung KlagbarkeitdesAnspruchs Rechtsschutzbedürfnis KeineanderweitigeRechtshängigkeit KeineentgegenstehendeRechtskraft Exkurs:DerStreitgegenstand VI. Zusammenfassung zur Zulässigkeit der Klage D. Ablauf eines Zivilprozesses I. Überblick II. AußergerichtlicheStreitschlichtung X

3 III. Klageerhebung Voraussetzungen BeteiligterPersonenkreis WirkungenderKlageerhebung IV. EntscheidungüberdenweiterenProzessablauf Entscheidungsmöglichkeiten FrüherersterTermin SchriftlichesVorverfahren V. DieGüteverhandlung VI. DiemündlicheVerhandlung(derHaupttermin) VII. Beweisaufnahme VIII. FortsetzungdermündlichenVerhandlung IX. Urteil E. Prozessverhalten des Beklagten zur Klage I. ProzesshandlungenundihreAuslegung Bewirkungs-undErwirkungshandlungen WirksamkeitvonProzesshandlungen RechtzeitigkeitvonProzesshandlungen II. ProzessverhaltendesBeklagtenimÜberblick III. DerKlageabweisungsantrag IV. DieAufrechnungimProzess Doppelnatur der Prozessaufrechnung BesonderheitenderEventualaufrechnung RechtswegfremdeGegenforderung RechtshängigkeitderGegenforderung Rechtskraft SchemaProzessaufrechnung V. DieWiderklage PrivilegiertesAngriffsmittel Zulässigkeitsvoraussetzungen Drittwiderklage SchemaWiderklage VI. Anerkenntnis Voraussetzungen Verfahrenund(Kosten-)Entscheidung F. Prozessverhalten des Klägers I. Klagerücknahme VorteileausKlägersicht Voraussetzungen RechtlicheFolgen VerpflichtungzurKlagerücknahme II. Klageverzicht Voraussetzungen EntscheidungdesGerichts XI

4 III. EinseitigeErledigungserklärung Ausgangslage BegriffdereinseitigenErledigungserklärung RechtlicheEinordnung Prüfungsreihenfolge IV. Klageänderung Interessenlage VorliegeneinerKlageänderung Zulässigkeit der Klageänderung EntscheidungdesGerichts G. Übereinstimmendes Prozessverhalten von Kläger und Beklagtem I. ÜbereinstimmendeErledigungserklärung Voraussetzungen Wirkungen Kostenentscheidungnach 91aZPO II. Prozessvergleich Vorteile Rechtsnatur Voraussetzungen WirkungenundInhalt UnwirksamkeitundFortsetzungdesProzesses AußergerichtlicherVergleich,Anwaltsvergleich H. Das Versäumnisverfahren I. BegriffderSäumnis MündlicheVerhandlung SchriftlichesVorverfahren II. VersäumnisurteilgegendenBeklagten AntragdesKlägers SäumnisdesBeklagten KeinHindernisnach 335ZPO KeinHindernisnach 337ZPO Zulässigkeit der Klage SchlüssigkeitderKlage III. VersäumnisurteilgegendenKläger Voraussetzungen UmfangderRechtskraft IV. Einspruchgegendas(erste)Versäumnisurteil Voraussetzungen EntscheidungdesGerichts V. ZweitesVersäumnisurteil I. Besondere Prozesssituationen I. ObjektiveKlagehäufung Ausgangssituation Voraussetzungen XII

5 3. ErscheinungsformenderobjektivenKlagehäufung Folgen II. SubjektiveKlagehäufung(Streitgenossenschaft) GrundlagenundEntstehung EinfacheStreitgenossenschaft NotwendigeStreitgenossenschaft III. BeteiligungDritteramRechtsstreit Nebenintervention Streitverkündung IV. Parteiänderung GesetzlicheParteiänderung GewillkürteParteiänderung J. Das Beweisrecht I. Bedeutung II. Darlegungslast III. Beweisbedürftigkeit EntscheidungserheblicheTatsachen BestreitendesGegners OffenkundigeundvermuteteTatsachen IV. BeweislastundBeweislastumkehr V. Strengbeweis,Freibeweis,Glaubhaftmachung VI. Beweismittel Zeugenbeweis Sachverständigenbeweis Urkundenbeweis Augenschein Parteivernehmung VII. Beweisverfahren BeweisantragundBeweisanordnung Beweisaufnahme Beweiswürdigung K. Gerichtliche Entscheidungen I. ArtengerichtlicherEntscheidungen Urteile Beschlüsse Verfügungen II. EinteilungderUrteile Begrifflichkeiten Urteilstenor Urteilsarten III. ErlassdesUrteils FormundInhalt BindungandenAntrag UrteilsverkündungundZustellung XIII

6 IV. WirkungendesUrteils InnerprozessualeBindung FormelleRechtskraft MaterielleRechtskraft L. Rechtsbehelfe und Rechtsmittel I. AllgemeineGrundsätze UnterscheidungzwischenRechtsbehelfundRechtsmittel Beschwer Rechtsmittelverzicht,Rechtsmittelrücknahme Verbotderreformatioinpeius Meistbegünstigungsgrundsatz II. Berufung Zulässigkeit der Berufung BegründetheitderBerufung EntscheidungdesBerufungsgerichts III. Revision Zulässigkeit BegründetheitderRevision EntscheidungdesBGH SonderfallSprungrevision IV. SofortigeBeschwerde Zulässigkeit Beschwerdeverfahren BegründetheitundEntscheidung V. Rechtsbeschwerde Zulässigkeit Entscheidung M. Besondere Verfahrensarten I. VerfahrenvordenAmtsgerichten II. Mahnverfahren Mahnantrag Mahnbescheid WiderspruchdesAntragsgegners Vollstreckungsbescheid III. Urkundenprozess Teil Die Zwangsvollstreckung A. Einführung I. Erkenntnisverfahren,Vollstreckungsverfahren II. Aufbaudes8.Buches III. Vollstreckungsorgane IV. Einzelvollstreckung,Gesamtvollstreckung XIV

7 B. Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung I. Allgemeine(Verfahrens-)Voraussetzungen Antrag ZuständigesVollstreckungsorgan II. AllgemeineVoraussetzungenderZwangsvollstreckung Vollstreckungstitel Vollstreckungsklausel Zustellung III. BesondereVollstreckungsvoraussetzungen IV. KeineVollstreckungshindernisse C. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen I. Reform:InformationsbeschaffungvorderPfändung Allgemeines VerfahrensablaufderInformationsgewinnung II. Inbewegliche(=körperliche)Sachen AllgemeineVollstreckungsvoraussetzungen AblaufundRechtmäßigkeitderVollstreckung RechtlicheWirkungenderPfändung Verwertung III. InForderungen AblaufderVollstreckung RechtlicheWirkungenderVollstreckung Verwertung VollstreckunginandereVermögensrechte IV. IndasunbeweglicheVermögen Sicherungshypothek Zwangsversteigerung Zwangsverwaltung D. Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche als Geldforderungen I. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen AllgemeineVoraussetzungen BeweglicheSachen UnbeweglicheSachen ÜbereignungvonSachen II. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung einer vertretbaren Handlung III. Die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung einer unvertretbaren Handlung IV. Die Zwangsvollstreckung zur Erzwingung von Duldungen und Unterlassungen V. DieZwangsvollstreckungzurAbgabeeinerWillenserklärung E. Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung I. Vollstreckungserinnerung ZweckundAbgrenzung Zulässigkeit der Erinnerung BegründetheitderErinnerung Entscheidung XV

8 II. SofortigeBeschwerde Zulässigkeit Begründetheit,Verfahren III. Vollstreckungsgegenklage Grundlagen Zulässigkeit der Vollstreckungsgegenklage Begründetheit Entscheidung IV. Drittwiderspruchsklage Grundlagen Zulässigkeit der Drittwiderspruchsklage Begründetheit Entscheidung LösungAbschlussfall V. KlageaufvorzugsweiseBefriedigung Grundlagen Zulässigkeit Begründetheit F. Einstweiliger Rechtsschutz I. Überblick II. Arrest Grundlagen Zulässigkeit des Antrags Begründetheit,Entscheidung Vollziehung III. EinstweiligeVerfügung Grundlagen Auswahlentscheidung,Vollziehung AbschließendeBeispiele G. Grenzüberschreitende vorläufige Kontenpfändung I. Grundlagen II. Voraussetzungen und Verfahren der vorläufigen Kontenpfändung Antrag ZuständigesGericht VerfahrenundEntscheidung Vollziehung Sachverzeichnis XVI