Klage, Gutachten und Urteil

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Theresa Hochberg
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1 Klage, Gutachten und Urteil Eine Anleitung für die zivilrechtlichen Ausbildungs- und Prüfungsarbeiten mit Beispielen Von Dr. Walter Zimmermann Honorarprofessor an der Universität Regensburg Vizepräsident des Landgerichts Passau 18., völlig neu bearbeitete Auflage C.F.Müller Verlag Heidelberg

2 Vorwort Literaturvereichnis V XIV Erster Teil Die Klage A. Überlegungen des Klägers 1 I. Der geltend zu machende Anspruch 1 1. Allgemeines 1 2. Hilfsanträge 1 3. Teilklage? 2 II. Wahl der Klagepartei 2 1. Klage des Anspruchsinhabers 2 2. Gesamtgläubiger 2 3. Mitgläubiger 2 4. Geltendmachung eines abgetretenen Anspruchs 4 5. Taktische Forderungsabtretung 4 6. Gewillkürte Prozessstandschaft 4 7. BGB-Gesellschaft 6 8. Wohnungseigentümergemeinschaft nach WEG 6 III. Wahl des Beklagten 6 1. Wer ist passivlegitimiert? 6 2. Gesamtschuldner 7 3. Streitgenossen 7 4. BGB-Gesellschaft 7 5. Mitverklagen von potentiellen Zeugen 8 6. Unbekannte Erben 8 7. Angabe der richtigen gesetzlichen Vertreter 8 IV. Streitverkündung? 8 V. Das zuständige Gericht 9 1. Richtiger Rechtsweg 9 2. Freiwillige Gerichtsbarkeit 9 3. Ausschließliche Zuständigkeiten 9 VII

3 4. Nicht ausschließliche Zuständigkeiten Bestimmung des zuständigen Gerichts Sachliche Zuständigkeit Kammer für Handelssachen beim Landgericht 11 VI. Wahl des Verfahrens Vorgerichtliche Mahnung Vorschalten einer Gütestelle Selbständiges Beweisverfahren vor Klage Kleinverfahren Mahnverfahren oder Klage Urkundenklage 13 VII. Kostenfragen Gerichtskostenvorschuss Rechtsschutzversicherung? Prozessfinanzierungsvertrag Antrag auf Prozesskostenhilfe? Antrag nach 65 VIIGKG? 17 VIII. Zustellungsprobleme 17 B. Die Abfassung der Klageschrift 18 I. Inhalt im Allgemeinen 18 II. Inhalt im einzelnen Der Klageantrag Weitere Anträge Der Lebenssachverhalt Beweisangebote Verwertung von Mandantenschriftsätzen Bezugnahmen, Anlagen Nachweise aus Rechtsprechung und Literatur Ausführungen zu den Anspruchsgrundlagen Vorweggenommene Einlassung des Beklagten Unterschrift 27 C. Beispiel einer Klageschrift 28 Zweiter Teil Das Gutachten A. Allgemeines 31 VIII I. Gutachten, Urteil und Relation Das Urteil Die Relation 31

4 II. Praktische Hinweise zum Durcharbeiten der Akten 32 III. Die Relationstechnik Relation Arbeitsschema der Relationstechnik Kritik 36 IV Aufbau des Gutachtens Gliederung des Gutachtens Einzelheiten zum Aufbau Reihenfolge der Erörterung Inhalt und Form Hilfestellungen 43 B. Die Prüfung der Verfahrensvoraussetzungen 43 I. Prozessvoraussetzungen Das Bestehen der Gerichtsbarkeit Die Zulässigkeit des Rechtswegs Die ordnungsmäßige Klageerhebung Die Zulässigkeit einer Klageänderung Parteifähigkeit, Prozessfähigkeit, Vertretung und Prozessführungsbefugnis Örtliche und sachliche Zuständigkeit Das Rechtsschutzbedürfnis Die Zulässigkeit einer bestimmten Prozessart 57 II. Prozesshindernisse Schiedsgerichtsklausel Mangelnde Sicherheitsleistung für die Prozesskosten Mangelnde Erstattung der Kosten Anderweitige Rechtshängigkeit Entgegenstehende Rechtskraft 58 C. Die materielle Schlüssigkeitsprüfung 58 I. Allgemeines Abgrenzung von Schlüssigkeitsprüfung und Tatsachenfeststellung Die Rechtsausführungen bei der Schlüssigkeitsprüfung Die richterliche Aufklärung 61 II. Die Schlüssigkeit des Klagevortrags Was begehrt der Kläger? Welche Anspruchsgrundlagen kommen für die Klage in Betracht? Welche Tatsachen trägt der Kläger zu den Anspruchsgrundlagen vor? 71 IX

5 4. Das Ergebnis der Schlüssigkeitsprüfung beim Kläger 81 III. Die Schlüssigkeit der Einlassung des Beklagten Was will der Beklagte? Die Verteidigung des Beklagten Das Ergebnis der Schlüssigkeitsprüfung beim Beklagten IV. Die Schlüssigkeit einer Replik und Duplik Die Replik Die Duplik 90 V. Die Schlüssigkeitsprüfung in besonderen Fällen Die eventuelle Anspruchskonkurrenz Die negative Feststellungsklage Die Widerklage 92 D. Die Tatsachenfeststellung 94 I. Vorbemerkung Abgrenzung Schlüssigkeitsprüfung - Tatsachenfeststellung Entbehrlichkeit einer Beweisaufnahme Form der Darstellung 94 II. Die Beweisbedürftigkeit Keine Beweisaufnahme Strengbeweis, Freibeweis Beweisaufnahme von Amts wegen Beweisaufnahme auf Antrag Ablehnung einer beantragten Beweiserhebung Beweiserhebung über Rechtsfragen 101 III. Die Würdigung einer Beweisaufnahme Stellungnahme zu einer in den Akten befindlichen Beweisaufnahme Bedeutung und Inhalt der Beweiswürdigung im allgemeinen Die Würdigung der einzelnen Beweismittel Die Darstellung der Beweiswürdigung im Gutachten 109 IV. Die Beweislast Erörterung im Gutachten Beweislastgrundsätze Grundregel 111 E. Der Entscheidungsvorschlag 112 X I. Urteil Endurteil Begründung der Fassung der Urteilsformel im Gutachten

6 II. Berufungsurteil Berufung ist unzulässig Die Berufung ist zulässig, aber unbegründet Berufung ist zulässig und begründet Berufung ist zulässig und teilweise begründet 115 III. Der Vorschlag eines Beweisbeschlusseses Inhalt des Beweisbeschlusses Auslagenvorschuss Prozessgericht Beispiel Gerichtliche Praxis 118 IV. Der Vorschlag eines Aufklärungsbeschlusses 118 V. Der Vergleichsvorschlag 119 F. Beispiel eines Gutachtens 127 Dritter Teil Das Urteil A. Das Rubrum 127 I. Überblick 127 II. Der Urteilseingang Die Bezeichnung der Parteien Die Bezeichnung der gesetzlichen Vertreter Die Bezeichnung der Prozessbevollmächtigten Die Angabe der Parteistellung Die Bezeichnung der Streitgehilfen Die Bezeichnung des Gerichts und des Streitgegenstandes Bedeutung von Änderungen während des Prozesses 131 B. Der Tenor 132 I. Inhalt im Allgemeinen Erschöpfung der Anträge durch die Urteilsformel Eignung der Urteilsformel als Grundlage der Zwangsvollstreckung Die Urteilsformel darf nichts Überflüssiges enthalten 134 II. Die Fassung der Urteilsformel Der Klage wird voll stattgegeben Die Klage wird voll abgewiesen Urteil, das der Klage nur zum Teil stattgibt Klage und Widerklage 138 XI

7 5. Urteil nach Einspruch gegen Versäumnisurteil Vorbehalts- und Schlussurteile nach Teilurteil gemäß Grundurteil gemäß Wechselufteile Entscheidung bei Erledigung der Hauptsache 143 C. Der Tatbestand 147 I. Allgemeines Die grundlegende Bedeutung des Tatbestands Der Inhalt des Tatbestands Grundsätzliches zur Darstellungsweise 155 II. Der Aufbau des Tatbestandes im einzelnen Unstreitiger Sachverhalt Streitiger Vortrag des Klägers Die Anträge der Parteien Streitige Erwiderung des Beklagten Die Replik des Klägers Die Duplik des Beklagten Prozessgeschichte 173 III. Der Aufbau des Tatbestandes in Sonderfällen Der Tatbestand bei Klage und Widerklage Einspruch des Beklagten gegen Versäumnisurteil (bzw. Vollstreckungsbescheid) Tatbestand in sog. Punktesachen Tatbestand bei zwei Beklagten Tatbestand bei Streithilfe Tatbestand eines Berufungsurteils 178 D. Die Entscheidungsgründe 178 XII I. Allgemeines Unterschiede zwischen Gutachten und Entscheidungsgründen Allgemeines zur Darstellung Verfassungsrechtliche Anforderungen Aufbau der Entscheidungsgründe im allgemeinen 183 II. Die Entscheidungsgründe im einzelnen Entscheidungsgründe ohne Beweisaufnahme Entscheidungsgründe nach Beweisaufnahme Aufbau in Sonderfällen 196 III. Die Kostenentscheidung Entscheidung von Amts wegen 198

8 2. Voller Sieg einer Partei Teilsieg einer Partei 202 IV. Die vorläufige Vollstreckbarkeit Urteile ohne Ausspruch über die vorläufige Vollstreckbarkeit Urteile mit Ausspruch über die vorläufige Vollstreckbarkeit Wurden Anträge nach 710, 711 Satz 3, 712 gestellt? Ändert sich etwas durch 713? 216 E. Beispiel eines Urteils erster Instanz 217 Sachverzeichnis 223 XIII

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