RECHTSKURSAKADEMIE ZGV
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- Erwin Heinrich
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1 RECHTSKURSAKADEMIE
2 RECHTSKURSAKADEMIE ZGV Literatur Prüfung
3 Prozess = ultima ratio Außergerichtliche Streitbeilegung Ladung zum prätorischen Vergleich 433 Schlichtungsstellen (va bei Kammern) Mediation Prozesskosten als Prozesshemmnis Gerichtlicher Vergleich 204 ZPO >ZPR = Wiederherstellung / Bewahrung des Rechtsfriedens
4 Geldansprüche bis = Mahnverfahren (BG/LG) Mahnklage Zahlungsbefehl Verfahrensablauf Zulässigkeit Schlüssigkeit Besondere VS 1.Gerichtsanhängigkeit 2.Prüfung In limine litis Sonstige Ansprüche Klage Zulässigkeit Schlüssigkeit 4 Wochen 4 Wochen Einspruch Versäumungsurteil? LG: Auftrag zur Klagebeantwortung LG: Klagebeantwortung Vorbereitende Tagsatzung Mündliche Streitverhandlung Vergleich? Schluss der mündlichen Verhandlung 1. Instanz Vorbereitende Tagsatzung Mündliche Streitverhandlung Urteil Berufung Berufungsbeantwortung LG / OLG Berufungsverhandlung Vergleich? Berufungsurteil Revision Revisionsbeantwortung OGH OGH Urteil
5 A. Gerichtsanhängigkeit 1. = Einlangen der Klage bei Gericht 2.Klage: Antrag auf Gewährung v Rechtsschutz 3. Wirkungen der Gerichtsanhängigkeit Materiellrechtliche > Verjährungsunterbrechung Prozessuale Fixiert den Umfang des Verfahrens (Streitwert) Parteien des Verfahrens (formeller Parteibegriff) Spätere Änderung maßgeblicher Umstände (zb Änderung des Wohnortes) 8 Zustellgesetz Perpetuatio fori? / Sozialrechtssachen
6 B. Prüfung der Klage B.A Auf ihre Zulässigkeit (Urteilsvoraussetzungen) B.B Auf ihre Schlüssigkeit (Schlüssiger Streitgegenstand)
7 B.A Urteilsvoraussetzungen Allgemeine Besondere Absolute Relative Positive Müssen bestehen, damit SachE ergehen kann Negative Dürfen NICHT bestehen, damit SachE ergehen kann Rangordnung?
8 UrteilsVS - Prüfschema Prüfungszeitraum eingehalten? Wahrnehmung der UrteilsVS? Prozessualer Ablauf der Prüfung der Urteilsvoraussetzungen - Mündliche Verhandlung - Beschluss Prüfungsergebnis 1.UVS fehlen 3. Gegeben, dann Wegfall 2. UVS fehlen, jedoch Heilung - Vereinbarung - Beklagter lässt sich ein - nachträgliche Genehmigung - rechtskräftige Entscheidung
9 I. Zulässigkeit des Rechtsweges a. Im engeren Sinn Verwaltungsbehörde oder Gericht Art 94 Ausnahmen von Art 94? Kompetenzentscheidung Kompetenzkonflikte Negativer Positiver Exkurs: Bindungskonflikt VS fehlt > 42 JN
10 I. Zulässigkeit des Rechtsweges b. Ordentl / ao Rechtsweg Ordentliche Gerichte - Sondergerichte Arten von Sondergerichten Prüfung Zulässigkeit des (a)o Rechtswegs: Anhand einer Schiedsvereinberung Fehlen Heilung? Ablauf einer Prüfung Einrede / Aufhebungsklage
11 I. Zulässigkeit des Rechtsweges c. Streitiges Verfahren - Außerstreit 1. Verwiesene Materie? 2. Charakteristika von Außerstreitmaterien Rechtsfürsorgematerie Keine streitigen Parteianträge Mehrparteienverfahren Verwaltungscharakter Abweichung vom Kostenersatzprinzip Auffangbecken Streitiges Ausserstreitverfahren 3. Schlüssige Verweisung
12 I. Zulässigkeit des Rechtsweges c. Streitiges Verfahren - Außerstreit/2 Prüfung: Amtswegig, in jeder Lage des Verfahrens Inhaltsgebunden Ergebnis Fehlen Folge Heilung? Vereinbarung ( 104 JN) Einlassung Rechtskräftige E Fehlt nicht, fällt bis Rechtskraft aber weg
13 Parteibezogene Fragen bei Klagsprüfung A. Sachbezug der beteiligten Parteien B. Parteifähigkeit C. Prozessfähigkeit D. Wirksame Vertretungsmacht E. Postulationsfähigkeit F. Sonderfragen bei Parteienmehrheit Urteils- Voraussetzungen
14 A. Sachbezug der beteiligten Personen = Parteibegriff (wozu?) Materiell Exekution Insolvenz Außerstreit Wechselseitiger Einfluss Formell ZPO
15 A.1. Streitiges Verfahren: Formeller Parteibegriff 1. Individuelle Parteienbezeichnung 2. Mängel 1. Berichtigung der Parteienbezeichnung 1. Voraussetzungen 2. Beispiele 2. Zustellung der Klage an Person, die nicht gemeint war (2 Varianten) 1. Wer wird Partei? 2. Säumnisfolgen? 3. Folgen bei Rechtsmitteln und Exekution
16 A.2. Außerstreitiges Verfahren: Z1: Wer Antrag stellt Abweisen, nicht Zurückweisen bloßes Anregen <> Rechtsschutzbehauptung Z2: Der vom Antragssteller als Antragsgegner Bezeichnete Z3: Unmittelbare Beeinflussung der rechtlich geschützten Stellung (Materieller Parteibegriff) rechtlich geschützte Stellung > Unterhaltsbeispiel unmittelbare Beeinflussung Vertragspartner eines Mj im Verfahren nach 154 ABGB Ehegatte im Sachwalterbestellungsverfahren Z4: Legalparteien Var 1: durch ausdrückliche Anordnung Var 2: Amtspartei Sinn der Antragslegitimation
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