Inhaltsverzeichnis. Vorwort... Literaturverzeichnis...

Transkript

1 Vorwort... Literaturverzeichnis... V XIII Erster Teil Das Gutachten Rn. Seite A. Allgemeines I. Gutachten, Urteil und Relation Das Urteil Die Relation II. Praktische Hinweise zum Durcharbeiten der Akten III. Die Relationstechnik Die Relation Arbeitsschema der Relationstechnik Kritik an der Relationstechnik IV. Aufbau des Gutachtens Gliederung des Gutachtens Einzelheiten zum Aufbau Reihenfolge der Erörterung Inhalt und Form Hilfestellungen B. Die Prüfung der Verfahrensvoraussetzungen I. Prozessvoraussetzungen Das Bestehen der Gerichtsbarkeit Die Zulässigkeit des Rechtswegs Die ordnungsmäßige Klageerhebung Die Zulässigkeit einer Klageänderung Parteifähigkeit, Prozessfähigkeit, Vertretung und Prozessführungsbefugnis Internationale, örtliche und sachliche Zuständigkeit Das Rechtsschutzbedürfnis Die Zulässigkeit einer bestimmten Prozessart II. Prozesshindernisse Schiedsgerichtsklausel Die mangelnde Sicherheitsleistung für die Prozesskosten Mangelnde Erstattung der Kosten Anderweitige Rechtshängigkeit Entgegenstehende Rechtskraft VII

2 C. Die materielle Schlüssigkeitsprüfung I. Allgemeines Abgrenzung von Schlüssigkeitsprüfung und Tatsachenfeststellung Die Rechtsausführungen bei der Schlüssigkeitsprüfung Die richterliche Aufklärung II. Die Schlüssigkeit des Klagevortrags Was begehrt der Kläger? Welche Anspruchsgrundlagen kommen für die Klage in Betracht? Welche Tatsachen trägt der Kläger zu den Anspruchsgrundlagen vor? Das Ergebnis der Schlüssigkeitsprüfung beim Kläger III. Die Erheblichkeit der Einlassung des Beklagten Was will der Beklagte? Die Verteidigung des Beklagten Das Ergebnis der Schlüssigkeitsprüfung beim Beklagten IV. Die Schlüssigkeit einer Replik und Duplik Die Replik Die Duplik V. Die Schlüssigkeitsprüfung in besonderen Fällen Die eventuelle Anspruchskonkurrenz Die negative Feststellungsklage Die Widerklage D. Die Tatsachenfeststellung I. Vorbemerkung Abgrenzung Schlüssigkeitsprüfung Tatsachenfeststellung Entbehrlichkeit einer Beweisaufnahme Form der Darstellung II. Die Beweisbedürftigkeit Keine Beweisaufnahme erforderlich Strengbeweis, Freibeweis Beweisaufnahme von Amts wegen Beweisaufnahme auf Antrag Ablehnung einer beantragten Beweiserhebung Beweiserhebung über Rechtsfragen III. Die Würdigung einer Beweisaufnahme Stellungnahme zu einer in den Akten befindlichen Beweisaufnahme Bedeutung und Inhalt der Beweiswürdigung im Allgemeinen Die Würdigung der einzelnen Beweismittel Die Darstellung der Beweiswürdigung im Gutachten IV. Die Beweislast Erörterung im Gutachten Beweislastgrundsätze Grundregel VIII

3 E. Der Entscheidungsvorschlag I. Urteil Endurteil Begründung der Fassung der Urteilsformel im Gutachten II. Berufungsurteil Berufung ist unzulässig Die Berufung ist zulässig, aber unbegründet Berufung ist zulässig und begründet Berufung ist zulässig und teilweise begründet III. Der Vorschlag eines Beweisbeschlusses Inhalt des Beweisbeschlusses Auslagenvorschuss Prozessgericht Beispiel Gerichtliche Praxis IV. Der Vorschlag eines Aufklärungsbeschlusses V. Der Vergleichsvorschlag F. Beispiel eines Gutachtens Zweiter Teil Das Urteil A. Das Rubrum I. Überblick II. Der Urteilseingang Die Bezeichnung der Parteien Die Bezeichnung der gesetzlichen Vertreter Die Bezeichnung der Prozessbevollmächtigten Die Angabe der Parteistellung Die Bezeichnung der Streitgehilfen Die Bezeichnung des Gerichts und des Betreffs Bedeutung von Änderungen während des Prozesses B. Der Tenor I. Inhalt im Allgemeinen Erschöpfung der Anträge durch die Urteilsformel Eignung der Urteilsformel für die Zwangsvollstreckung Die Urteilsformel darf nichts Überflüssiges enthalten II. Die Fassung der Urteilsformel Der Klage wird voll stattgegeben Die Klage wird voll abgewiesen Urteil, das der Klage nur zum Teil stattgibt IX

4 4. Klage und Widerklage Urteil nach Einspruch gegen Versäumnisurteil Vorbehalts- und Schlussurteile nach Teilurteil gemäß Grundurteil gemäß Wechselurteile Entscheidung bei Erledigung der Hauptsache C. Der Tatbestand I. Allgemeines Die grundlegende Bedeutung des Tatbestands Der Inhalt des Tatbestands Grundsätzliches zur Darstellungsweise II. Der Aufbau des Tatbestandes im Einzelnen Unstreitiger Sachverhalt Streitiger Vortrag des Klägers Die Anträge der Parteien Streitige Erwiderung des Beklagten Die Replik des Klägers Die Duplik des Beklagten Prozessgeschichte III. Der Aufbau des Tatbestandes in Sonderfällen Der Tatbestand bei Klage und Widerklage Einspruch des Beklagten gegen Versäumnisurteil (bzw. Vollstreckungsbescheid) Tatbestand in sog. Punktesachen Tatbestand bei zwei Beklagten Tatbestand bei Streithilfe Tatbestand eines Berufungsurteils D. Die Entscheidungsgründe I. Allgemeines Unterschiede zwischen Gutachten und Entscheidungsgründen Allgemeines zur Darstellung Verfassungsrechtliche Anforderungen Aufbau der Entscheidungsgründe im Allgemeinen II. Die Entscheidungsgründe im Einzelnen Entscheidungsgründe ohne Beweisaufnahme Entscheidungsgründe nach Beweisaufnahme Aufbau in Sonderfällen III. Die Kostenentscheidung Entscheidung von Amts wegen Voller Sieg einer Partei Teilsieg einer Partei X

5 IV. Die vorläufige Vollstreckbarkeit Urteile ohne Ausspruch über vorläufige Vollstreckbarkeit Urteile mit Ausspruch über die vorläufige Vollstreckbarkeit Wurden Anträge nach 710, 711 Satz 3, 712 gestellt Ändert sich etwas durch E. Beispiel eines Urteils erster Instanz Dritter Teil Die Klage A. Überlegungen des Klägers I. Der geltend zu machende Anspruch Allgemeines Hauptantrag, Hilfsantrag Teilklage II. Wahl der Klagepartei Klage des Anspruchsinhabers Gesamtgläubiger Mitgläubiger Geltendmachung eines abgetretenen Anspruchs Taktische Forderungsabtretung Gewillkürte Prozessstandschaft BGB-Gesellschaft Wohnungseigentümergemeinschaft nach WEG III. Wahl des Beklagten Wer ist passivlegitimiert? Gesamtschuldner Streitgenossen BGB-Gesellschaft Mitverklagen von potenziellen Zeugen Unbekannte Erben Angabe der richtigen gesetzlichen Vertreter IV. Streitverkündung V. Das zuständige Gericht Richtiger Rechtsweg Freiwillige Gerichtsbarkeit, Familiensachen Ausschließliche Zuständigkeiten Nicht ausschließliche Zuständigkeiten Bestimmung des zuständigen Gerichts Sachliche Zuständigkeit Kammer für Handelssachen beim Landgericht VI. Wahl des Verfahrens Vorgerichtliche Mahnung XI

6 2. Vorschalten einer Gütestelle Selbstständiges Beweisverfahren vor Klage Kleinverfahren Mahnverfahren oder Klage Urkundenklage VII. Kostenfragen Gerichtskostenvorschuss Rechtsschutzversicherung? Prozessfinanzierungsvertrag Antrag auf Prozesskostenhilfe Antrag nach 14 Nr. 3 GKG? VIII. Zustellungsprobleme B. Die Abfassung der Klageschrift I. Inhalt im Allgemeinen II. Inhalt im Einzelnen Der Klageantrag Weitere Anträge Der Lebenssachverhalt Beweisangebote Verwertung von Mandantenschriftsätzen Bezugnahmen, Anlagen Nachweise aus Rechtsprechung und Literatur Ausführungen zu den Anspruchsgrundlagen Vorweggenommene Einlassung des Beklagten Unterschrift C. Beispiel einer Klageschrift Vierter Teil Die Klageerwiderung A. Überlegungen des Beklagten Verfahrensart Anerkenntnis oder Hinnahme eines Versäumnisurteils? B. Die Abfassung der Klageerwiderung Verfahrensrechtliche Einwendungen Sachvortrag des Beklagten Sachverzeichnis XII