Erbscheinsverfahren. Eine Anleitung für Klausur und Praxis. Dr. Klaus Gregor. 4., neu bearbeitete Auflage

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Gerhardt Frank
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1 Erbscheinsverfahren Eine Anleitung für Klausur und Praxis Dr. Klaus Gregor Vorsitzender Richter am Landgericht Nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter beim Landgericht Würzburg 4., neu bearbeitete Auflage Luchterhand 2008

2 VI Inhalt Abkürzungs- und Literaturverzeichnis Seite XIII Rn. 1. Kapitel. Allgemeines A. Vorteile und Gefahren des Erbscheins B. Antragsverfahren und Amtsverfahren C. Beteiligte D. Benötigt der Erbe einen Erbschein? I. Grundbuch II. Handelsrecht > III. Bankguthaben IV. Lebensversicherung 6 33 E. Erbscheinsarten Kapitel. Verfahren der ersten Instanz vor dem Amtsgericht - Nachlassgericht A. Erteilung eines Erbscheins B. Verfahrensvoraussetzungen für die Erbscheinserteilung I. Zuständigkeit Sachlich - Besonderheit in Baden-Württemberg Örtlich Funktionen II. Antrag Antragsrecht a) Vermächtnisnehmer b) Ersatzerbe c) Vor- und Nacherbe d) Erbeserbe e) Testamentsvollstrecker f) Weitere Fälle g) Nachweis des Antragsrechts h) Besonderheiten bei Miterben Form des Antrags Bestimmtheit des Antrags Haupt-und Hilfsanträge Vertretung III. Angaben nach 2354, 2355 BGB IV. Nachweis der Richtigkeit der Angaben, 2356 BGB V. Muster für Erbscheinsanträge Antrag im Termin Schriftsatz VI. Sonstige Verfahrensvoraussetzungen VII. Entscheidungsmöglichkeiten am Ende der Zulässigkeitsprüfung Schritt in die Begründetheitsprüfung Zwischenverfügung Antragszurückweisung C. Sachliche Prüfung des Antrags auf Erbscheinserteilung I. Bedeutung für die Lösung II. Testament, gemeinschaftliches Testament und Erbvertrag Testament

3 VIII Inhalt 2. Gemeinschaftliches Testament Erbvertrag III. Schema IV. Auslegung Erbeinsetzung - woran erkennt man sie? Enterbung, 1938 BGB Vermächtnis, 1939, BGB Auflage, 1940, BGB Testamentsvollstrecker, BGB Wechselbeziehungen Gemeinschaftliches Testament/Erbvertrag Pflichtteilsrecht V. Subsumtion VI. Überzeugungsbildung Amtsermittlung Amtsermittlung im Frei- oder Strengbeweisverfahren Beweismittel im Strengbeweis Beweislast, Feststellungslast Rechtliches Gehör Beweiswürdigung Bindung an rechtskräftige Entscheidungen der Streitgerichte Zusammenfassung VII. Entscheidung des Gerichts Erbscheinserteilungsanordnung Inhalt des Bewilligungsbeschlusses und des Erbscheins in besonderen Fällen Zurückweisung des Antrags Kombinierte Entscheidung Zwischenverfügung VIII. Vorbescheid (Sonderfall) Grundgedanken Voraussetzungen Form Einzelfragen Klausurratschläge Situation nach Vorbescheid IX. Zusammenfassung zu den Entscheidungsmöglichkeiten D. Korrekturmöglichkeiten in der ersten Instanz I. Überblick II. Berichtigung/Ergänzung des Erbscheins Verhältnis zur Einziehung Voraussetzungen der Berichtigung/Ergänzung Entscheidung und Form Umdeutung der unzulässigen Berichtigung/Ergänzung Verhältnis von Berichtigung zu 18 FGG III. Korrekturen im Rahmen des 18 FGG IV. Zusammenfassung V. Einziehung des unrichtigen Erbscheins Verfahrensvoraussetzungen a) Zuständigkeit b) Erteilter Erbschein c) Antragsrecht und Amtsverfahren Unrichtiger Erbschein a) Sachliches Recht b) Verfahrensvoraussetzungen der ersten Instanz

4 Inhalt 3. Entscheidung und Form a) Erbschein ist richtig b) Erbschein ist unrichtig E. Kraftloserklärung des Erbscheins (Korrekturmöglichkeit) F. Herausgabeanspruch des wirklichen Erben Kapitel. Beschwerdeverfahren A. Allgemeines I. Bedeutung von Zulässigkeit und Begründetheit der Beschwerde II. Anzahl der Beschwerden klären III. Überblick zu den Einstiegsüberlegungen IV. Regeln zum Erlangen des Subsumtionsstoffs B. Zulässigkeitsvoraussetzungen der Beschwerde I. Statthaftigkeit Verfügungen nach 19 I FGG Existenz einer Entscheidung der ersten Instanz II. Form der Beschwerde Form Ort/Adressat III. Frist IV Rechtsschutzbedürfnis Normalfall Umdeutungsfälle V. Beschwerdeberechtigung Prüfung des 20 I FGG Prüfung des 20 II FGG VI. Sonstige Prüfungspunkte VII. Entscheidungen zum Abschluss der Zulässigkeitsprüfung Unzulässige Beschwerde Zulässige Beschwerde C. Begründetheit der Beschwerde I. Allgemeines II. Entscheidungsmöglichkeiten (ohne Kosten) Unbegründete Beschwerde Begründete Beschwerde Vertiefungen a) Erbscheinserteilungsanordnung - begründete Beschwerde und ursprünglicher Antrag b) Erbscheinseinziehung und begründete Beschwerde c) Umdeutungsfälle und begründete Beschwerde d) Vorbescheid und begründete Beschwerde e) Zurückverweisung Kombinationsfälle III. Aufbau der Gründe IV. Verbot der Schlechterstellung V. Form D. Verfügungen des Rechtspflegers Kapitel. Kostenentscheidung A. Allgemeines B. Kostenentscheidung im Fall des 13 a I 2 FGG C. Kostenentscheidung im Fall des 13 a I 1 FGG D. Tenor und Gründe

5 Inhalt 5.Kapitel. Weitere Beschwerde A. Allgemeines B. Klausurbedeutung und Aufbauschema I. Klausurbedeutung II. Aufbauschema Zulässigkeit Begründetheit a) Allgemeines b) Problembereiche Entscheidungsmöglichkeiten a) Unzulässigkeit b) Unbegründetheit c) Zurückweisung trotz Gesetzesverletzung d) Begründetheit C. Form Kapitel. Anwaltsklausur A. Allgemeines B. Tätigkeiten im Erbscheinsverfahren I. Erbscheinsantrag II. Erbschein ist bereits erteilt III. Beschwerde C. Streitverfahren I. Gegner ist Erbschaftsbesitzer II. Anfechtung des Testaments III. Anfechtungsklage wegen Erbunwürdigkeit D. Vergleich, Kapitel. Musterklausur A. Aufgabentext B. Vorüberlegungen zum Lösungsweg I. Ausgangspunkt festlegen II. Anzahl der Beschwerden klären III. Beschwerdegegenstand und Beschwerdeziele festlegen IV. Zulässigkeit der Beschwerde Statthaftigkeit der Beschwerde Form Frist Rechtsschutzbedürfnis Beschwerdeberechtigung Zwischenergebnis V. Begründetheit der Beschwerde Verfahrensvoraussetzungen erster Instanz Verstoß gegen 12 FGG Sachliche Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung a) Überblick zu den Verwandtschaftsverhältnissen, dem Wert des Nachlasses und den zu beurteilenden Schridtstücken b) Erbrechtslage VI. Beschwerdeerfolg Bestand des Vorbescheids Anweisung, einen Erbschein als Alleinerbe zu erteilen Antragszurückweisung Zurückgabe an das Nachlassgericht und weiterführende Hinweise

6 Inhalt VII. Kostenentscheidung und Unterschriften Kostenentscheidung Unterschriften VIII. Schlussbetrachtung C. Entscheidungsvorschlag Kapitel. Klausurtraining A. Ausgangslage und Urkunden B. Situation: Anwaltsklausur I. Lösungserwägungen II. Ergebnis C. Situation: Richterklausur I. Lösungshinweise II. Ergebnis D. Weitere Entwicklungen E. Rückblick 133 Sachverzeichnis 135

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